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Wahlkampfpause für
Maximilian Krah


Aufgrund des Spionagevorwurfs gegen einen chinesischstämmigen Mitarbeiter des Europaabgeordneten Krah (AfD) wurde nun wenige Wochen vor der Europawahl der Spitzenkandidat der AfD aus dem aktuellen Wahlkampfprogramm genommen, offensichtlich um abzuwarten, welche Erkenntnisse bei der Untersuchung des Spionageverdachts in nächster Zeit bekannt werden.
🦉
#Kriegstüchtig
#AmpeldesGrauens
#Ostflanke
#Bundeswehr
#UkraineNarrativ


Bis Ende 2027 will die Bundeswehr fast 5000 Soldaten in Litauen stationieren.

Finanziell wird das ein schwerwiegendes Unterfangen - rund elf Milliarden Euro sind wohl notwendig für Pistorius Prestigeprojekt


Die Aufstellung einer deutschen Kampfbrigade für Litauen wird rund elf Milliarden Euro kosten.

Das sagte ein Vertreter des Hauses von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius in der Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags, wie mehrere Teilnehmer der Sitzung dem "Spiegel" berichteten.

Während im Land die Schwächsten der Gesellschaft- arme Kinder, arme Rentner, Obdachlose immer weniger zum Leben haben, Straßen und Brücken zum Sanierungsfall werden, Großunternehmen abwandern,
werden 11 Milliarden in Litauen für Pistorius
#Bundeswehr Brigade regelrecht verpulvert.

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Die #USA haben bereits in den vergangenen Wochen „in aller Stille“ weitreichende #Raketen vom Typ ATACMS an die #Ukraine geliefert, wie die Nachrichtenagentur Reuters am Mittwochabend berichtet. Dem Bericht zufolge, der sich auf Beamte in Washington beruft, haben die ukrainischen Streitkräfte das #Raketensystem letzte Woche
zum ersten Mal eingesetzt.


Quelle ➡️➡️



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FORUM GEGEN FAKES“
#Faeser installiert Bürgerrat – gesetzlicher Auftrag zur „Strafverfolgung von Desinformation“


Um gegen Hass im Netz und Desinformationen zu kämpfen,
hat die Bertelsmannstiftung das Projekt „Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie“ ins Leben gerufen. Und das soll gemeinsam mit der Bundesregierung in

„einer bisher weltweit einzigartigen Form der Bürgerbeteiligung“

durchgeführt werden. Das bedeutet:

Ein zufällig ausgewählter und etwa nach Alter, Geschlecht und Migrationshintergrund repräsentativ ausgewählter Bürgerrat solle Strategien zur Bekämpfung von Fake News entwickeln – als Vorlage für die Regierung.


„Zufällig“ ausgewählter Denunziantenrat?


Quelle ➡️➡️



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"Shadow-Ban" für Maximilian Krah

TikTok hat auf Intervention regierungsnaher Lobbyisten die Videos des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, nun mit einem Shadow-Ban belegt, eine Praxis, die seit geraumer Zeit anfangs heimlich, inzwischen mit zunehmender Intensität weltweit gegen Content-Createure angewandt wird, die gegen die in vielen jeweilig angeblich "demokratischen", und auch totalitären Staaten dominierenden Machthaber opponieren.

Man hat, wie für viele andere Dinge, die klar erkennbar ketzerisch klingen, wenn man sie beim richtigen Namen nennt, dafür eine deutsche Sprachregelung etabliert: "Reichweitenbeschränkung". In Wirklichkeit geht es hier darum, Kritiker und Gegner medial möglichst mundtot zu machen, wenn sie nachgewiesenermaßen anders nicht zum Schweigen gebracht werden können. Eine solche Beschneidung der Sichtbarkeit seiner Videos wurde bei TikTok nun auch offiziell gegen den AfD-Politiker Krah erwirkt, und das natürlich völlig demokratisch kurz vor der Europawahl...

Gleichzeitig entern lustige Videoschnipsel des holsteinischen Kinderbuchautors und Wirtschaftsvernichters, oder auch die Aktentasche eines Mr. Magoo-Doubles und BK-Darstellers die chinesische Platform. Während nicht nur in den USA über ein Verbot von TikTok laut nachgedacht wird, sollte sich dieses Portal weiterhin der "demokratischen" Kontrolle entziehen.

Zensur der freien Medienportale, -was für ein kultureller Zugewinn für die Welt der Asozialen Medien. 🤨
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Media is too big
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Das Narrenschiff

Warum läuft in Deutschland alles schief? Warum geht es nur noch bergab?
Vielleicht hat es ja mit dem Personal zu tun, das aktuell vorgibt, die Bevölkerung zu repräsentieren. Es bedarf nämlich keines genaueren Blickes, um zu erkennen: Diese Regierung ist in jeder Hinsicht ungeeignet!

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#Kriegstüchtigkeit
#AmpeldesGrauens
#RausAusDerNATO

Weiß das eigentlich jede Bürgerin, jeder Bürger?

Deutschland bereitet sich gerade aktiv auf den Krieg vor, auch innerhalb unseres Landes.



Im Auftrag des Innenministeriums erstellte Generalleutnant André Bodemann gemeinsam mit 150 Experten in den vergangenen 12 Monaten einen „Operationsplan Deutschland“.

Dabei geht es um die „Zivilverteidigung“.


Zum Beispiel, wenn US-Divisionen durch Deutschland Richtung Osten ziehen.

Die müssen ja verpflegt werden. Derweil sind deutsche SoldatInnen schon an der Front.

Sollen wir schon mal Kaffee kochen und Winken üben für die gen Osten ziehenden US-Soldaten?

Die Unseren sind derweil, sagt der General, ja schon längst an der Front „gebunden“.

Die 1.000 Seiten des Generals werden demnächst veröffentlicht.

Es wird ein „Erklärstück“ geben.
Darin wird man uns, dem Volk, erklären, wie wir uns in Kriegszeiten zu verhalten haben.


Kein Scherz.

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#GesundheitsdatenÜberwachung
#BigTech
#BigPharma

Maximale Datensammlung- #EU hat einen #Europäischen #Gesundheitsdatenraum beschlossen

Danach sollen zu allen Patienten Informationen über jede medizinische Behandlung einschließlich Impfstatus, Medikamente und Schwangerschaften, Labor- und Entlassberichte digital gespeichert und europaweit abrufbar gemacht werden – auch zu den in Deutschland bisher nicht von der elektronischen Patientenakte erfassten Privatpatienten.

Zugang sollen europaweit eine Vielzahl von Stellen erhalten können,
das von der Bundesregierung versprochene
#Widerspruchsrecht gegen #Datenzugriffe aus dem #Ausland ist #nicht #vorgesehen.

Die #Bundesregierung unterstützt die EU-Pläne.

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Forwarded from Tim K.
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Cottbus bleibt bunt!
Dutzende Ausländer prügeln auf einen 17jährigen ein. Eine Lehrerin wird schwer verletzt.
Wir brauchen eine Demo gegen rechts!
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#Steinmeier
#DönerDiplomat
#Erdogan
#TürkeiReise
#Ankara

Peinlich. Peinlicher.Steinmeier.

Möglicherweise hat der türkische Präsident mehr Humor, als ihm üblicherweise unterstellt wird:

Zur Verabschiedung des deutschen Staatsoberhauptes fährt Erdogan ebenfalls einen monumentalen Dönerspieß auf.

Mit einem solchen war Steinmeier zuvor in die Türkei gereist.

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Forwarded from Wendezeit Hannover
Dr. med. Walter Weber bittet zum 6.5.2024, zum 10.5.2024, zum 13.5.2024 und zu 15 weiteren Terminen um Vor-Ort-Unterstützung bei seiner Hauptverhandlung wegen des Vorwurfs des Ausstellens unrichtiger Gesundheitszeugnisse
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#Kriegstreiberei
#NATO
#Polen

Im Frühsommer 2025 endet die Amtszeit von #Präsident #Duda in #Polen ohne die Möglichkeit einer weiteren Verlängerung.

Bis dahin werden wir
garantiert noch viele unerträgliche Forderungen von ihm hören…


Der polnische Präsident Andrzej Duda hat die anderen NATO-Staaten aufgefordert, ihre Verteidigungsausgaben auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen.

Die zehn Jahre alten Vereinbarungen seien ob der veränderten Lage nicht ehrgeizig genug. 

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