#Staatsschutz
#Nebelkerze verloschen
Die Staatsschützer kamen schließlich zu dem Schluss, dass keine Anhaltspunkte für eine strafbare Handlung vorliegen.
„Es handelte sich um einen frei verkäuflichen Schneemann“, sagt eine Polizeisprecherin laut Bericht. Den könne man für 279 Euro im Internet kaufen.
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#Nebelkerze verloschen
Die Staatsschützer kamen schließlich zu dem Schluss, dass keine Anhaltspunkte für eine strafbare Handlung vorliegen.
„Es handelte sich um einen frei verkäuflichen Schneemann“, sagt eine Polizeisprecherin laut Bericht. Den könne man für 279 Euro im Internet kaufen.
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#AmpeldesGrauens
#leereKassen
Ampel gibt mehr als 3,2 Millionen Euro für Werbespots vor Kino-Filmen aus
Der Steuerzahler wird weiter fleißig zur Kasse gebeten: Die Ampel hat in den Jahren 2022 und 2023 mehr als 3,2 Millionen Euro für Werbespots in Kinos ausgegeben.
Im vergangenen Jahr gaben die Ministerien rund 1,7 Millionen Euro aus, ein Jahr zuvor waren es rund 1,5 Millionen Euro.
Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier hervor.
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#leereKassen
Ampel gibt mehr als 3,2 Millionen Euro für Werbespots vor Kino-Filmen aus
Der Steuerzahler wird weiter fleißig zur Kasse gebeten: Die Ampel hat in den Jahren 2022 und 2023 mehr als 3,2 Millionen Euro für Werbespots in Kinos ausgegeben.
Im vergangenen Jahr gaben die Ministerien rund 1,7 Millionen Euro aus, ein Jahr zuvor waren es rund 1,5 Millionen Euro.
Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier hervor.
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Kein politischer Aschermittwoch für die witzigen Grünen Das ist wirklich gemein: die bösen, bösen, bösen, Menschen in Deutschland, speziell die rechtsextremistischen Bauern, sie alle bedrohen die Grünen. Bei einer solch aggressiven Lage gegen die lieben…
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#Bauernprotest
#Biberach
Am Ende des ausgefallenen grünen politischen Aschermittwoch gab es noch ordentlich Pfefferspray für die #Protestler.
Erinnert Euch das auch ein wenig an die #Plandemie #Grundrechtproteste ?
via #WendezeitHannover
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#Biberach
Am Ende des ausgefallenen grünen politischen Aschermittwoch gab es noch ordentlich Pfefferspray für die #Protestler.
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HaintzMediaLaw auf X: Warum ich glaube, dass es wahrscheinlicher ist, dass Julian Assange in Kürze frei kommt, anstatt an die USA ausgeliefert zu werden.
Ich habe vor einer Woche in einem internen Strategiegespräch meine Einschätzung zum Fall Julian Assange gegeben. Ich vermute, mit einer Wahrscheinlichkeit von etwa 60 %, dass Julian Assange in Kürze frei kommt. Natürlich kann ich das nicht mit dem britischen Recht begründen oder mit sonstigen Informationen aus verlässlichen Quellen.
Warum glaube ich, dass eine Freilassung von Assange wahrscheinlicher ist, als eine Auslieferung an die USA?
Zunächst mal wird Julian Assange seit 11 Jahren rechtswidrig eingesperrt und seit 4 Jahren befindet er sich in einem Hochsicherheitsgefängnis in Großbritannien.
Assange musste dafür, dass er nur seinen Job als Journalist gemacht hat, schon einen hohen Preis bezahlen. Fast jeder Journalist auf der Welt kennt die Geschichte von Julian Assange. Die allermeisten davon werden durch den Fall Assange eingeschüchtert sein und sich künftig genau überlegen, ob sie Verbrechen von Regierungen aufdecken oder nicht. Das Ziel der Inhaftierung wurde also erreicht.
Allerdings glaube ich, dass das Risiko für Großbritannien und die USA zu groß ist, Julian Assange im Gefängnis sterben zu lassen, aber genau das würde die Auslieferung in die USA bedeuten. Ich gehe davon aus, dass dies zu einem unkalkulierbaren politischen Risiko für beide Länder werden würde.
Außerdem besteht die Gefahr, dass Donald Trump, so er gewählt wird, sich doch noch für eine Begnadigung aussprechen könnte, was ihm weltweites Sympathien einbringen würde. Die heutige Entscheidung in Australien spricht dafür, dass hinter den Kulissen schon alles geregelt sein könnte. Ich hoffe, dass ich mit dieser Mutmaßung richtig liege.
#FreeAssangeNow #FreeAssange2024 #FreeAssange
Ich habe vor einer Woche in einem internen Strategiegespräch meine Einschätzung zum Fall Julian Assange gegeben. Ich vermute, mit einer Wahrscheinlichkeit von etwa 60 %, dass Julian Assange in Kürze frei kommt. Natürlich kann ich das nicht mit dem britischen Recht begründen oder mit sonstigen Informationen aus verlässlichen Quellen.
Warum glaube ich, dass eine Freilassung von Assange wahrscheinlicher ist, als eine Auslieferung an die USA?
Zunächst mal wird Julian Assange seit 11 Jahren rechtswidrig eingesperrt und seit 4 Jahren befindet er sich in einem Hochsicherheitsgefängnis in Großbritannien.
Assange musste dafür, dass er nur seinen Job als Journalist gemacht hat, schon einen hohen Preis bezahlen. Fast jeder Journalist auf der Welt kennt die Geschichte von Julian Assange. Die allermeisten davon werden durch den Fall Assange eingeschüchtert sein und sich künftig genau überlegen, ob sie Verbrechen von Regierungen aufdecken oder nicht. Das Ziel der Inhaftierung wurde also erreicht.
Allerdings glaube ich, dass das Risiko für Großbritannien und die USA zu groß ist, Julian Assange im Gefängnis sterben zu lassen, aber genau das würde die Auslieferung in die USA bedeuten. Ich gehe davon aus, dass dies zu einem unkalkulierbaren politischen Risiko für beide Länder werden würde.
Außerdem besteht die Gefahr, dass Donald Trump, so er gewählt wird, sich doch noch für eine Begnadigung aussprechen könnte, was ihm weltweites Sympathien einbringen würde. Die heutige Entscheidung in Australien spricht dafür, dass hinter den Kulissen schon alles geregelt sein könnte. Ich hoffe, dass ich mit dieser Mutmaßung richtig liege.
#FreeAssangeNow #FreeAssange2024 #FreeAssange
X (formerly Twitter)
Markus Haintz (@Haintz_MediaLaw) on X
Warum ich glaube, dass es wahrscheinlicher ist, dass Julian Assange in Kürze frei kommt, anstatt an die USA ausgeliefert zu werden. @Stella_Assange
Ich habe vor einer Woche in einem internen Strategiegespräch meine Einschätzung zum Fall Julian Assange gegeben.…
Ich habe vor einer Woche in einem internen Strategiegespräch meine Einschätzung zum Fall Julian Assange gegeben.…
Steven Chu, #Physik-Nobelpreisträger und von 2009 bis 2013 US-#Energieminister unter Barack Obama, wirft Deutschland eine falsche #Energiepolitik vor.
Insbesondere die #Grünen kritisiert er hart: Von ihnen kämen „viele #Falschinformationen“. Die Haltung der Partei sei nicht mit „unserer zukünftigen Realität vereinbar“.
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Insbesondere die #Grünen kritisiert er hart: Von ihnen kämen „viele #Falschinformationen“. Die Haltung der Partei sei nicht mit „unserer zukünftigen Realität vereinbar“.
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In den #Umfragen sieht es derzeit für die #SPD nicht gut aus. Bei einer Diskussionsrunde mit Schülern in Potsdam zeigt sich Kanzler Scholz auf eine Frage zu seiner Partei dennoch zuversichtlich.
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#FreeJulianAssangeNOW
#X - Nachricht von Dr. Monique Ryan,
australische Parlamentarierin
und Neurologin
„Ein kraftvoller Moment.
Heute forderten die Regierung und die (australische) Crossbench
die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich auf,
Julian Assange nicht mehr zu verfolgen,
damit er nach Hause kommen kann.
Dies ist der ultimative Test der Freundschaft unserer Nationen
und ich hoffe aufrichtig, dass er gehört wird.“
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#X - Nachricht von Dr. Monique Ryan,
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„Ein kraftvoller Moment.
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Julian Assange nicht mehr zu verfolgen,
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#Deutschland2024
Strooofanzeije!
In was für einer DDR-Dystopie sind wir gelandet? Wo soll das noch hinführen?
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#Klimaschutz
#Highlights
Rund 1.000 Privatflugzeuge wurden übrigens letzten Sonntag auf den Flughäfen von Las Vegas für den Super Bowl erwartet.
Flugscham ist eher ein deutscher Irrsinn.
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#Highlights
Rund 1.000 Privatflugzeuge wurden übrigens letzten Sonntag auf den Flughäfen von Las Vegas für den Super Bowl erwartet.
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Spanien plant, rund 7.500 seiner #Windkraftanlagen abzubauen, das hat in energiepolitischen Kreisen für #Aufsehen gesorgt. Die Entscheidung, die ein Drittel der spanischen Windräder betrifft, zeugt von den #Herausforderungen, mit denen sich die "erneuerbaren" Energien konfrontiert sehen.
Die #Entsorgung der Windkraftanlagen, insbesondere der glasfaserverstärkten Rotorblätter, stellt eine besondere #Herausforderung dar. Diese Materialien sind schwer zu recyceln und erfordern spezielle Verfahren wie Pyrolyse oder Solvolyse.
Der #Rückbau von Tausenden Windkraftanlagen in Spanien sollte als #Weckruf für eine realistische und nachhaltige #Energiepolitik dienen. Es ist an der Zeit, die #Effizienz und #Umweltverträglichkeit von Energiequellen kritisch zu hinterfragen und die Abhängigkeit von Technologien zu überdenken, die am Ende ihres Lebenszyklus mehr Fragen als Antworten hinterlassen.
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Die #Entsorgung der Windkraftanlagen, insbesondere der glasfaserverstärkten Rotorblätter, stellt eine besondere #Herausforderung dar. Diese Materialien sind schwer zu recyceln und erfordern spezielle Verfahren wie Pyrolyse oder Solvolyse.
Der #Rückbau von Tausenden Windkraftanlagen in Spanien sollte als #Weckruf für eine realistische und nachhaltige #Energiepolitik dienen. Es ist an der Zeit, die #Effizienz und #Umweltverträglichkeit von Energiequellen kritisch zu hinterfragen und die Abhängigkeit von Technologien zu überdenken, die am Ende ihres Lebenszyklus mehr Fragen als Antworten hinterlassen.
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Habeck: Deutsche Wirtschaft entwickelt sich „dramatisch schlecht“
Sympatisch. Man möchte ihn knuddeln.
So ein ehrlicher, authentischer Kerl!
via #TheRealTom
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#NATO
#Kriegstreiberei
#Aufrüstung
Im Jahr 2024 werden 18 von 31 NATO-Mitgliedern mehr als die geforderten 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigung ausgeben, laut Stoltenberg.
Im Jahr 2022 dagegen waren es nur sieben europäische Mitglieder.
Der Ausgabenanstieg, so Stoltenberg weiter, zeige, dass die europäischen Verbündeten „echte Fortschritte“ machten.
In der amerikanischen und europäischen Rüstungsindustrie knallen laut die Champagnerkorken.
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#Kriegstreiberei
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Im Jahr 2024 werden 18 von 31 NATO-Mitgliedern mehr als die geforderten 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigung ausgeben, laut Stoltenberg.
Im Jahr 2022 dagegen waren es nur sieben europäische Mitglieder.
Der Ausgabenanstieg, so Stoltenberg weiter, zeige, dass die europäischen Verbündeten „echte Fortschritte“ machten.
In der amerikanischen und europäischen Rüstungsindustrie knallen laut die Champagnerkorken.
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#Deutschland2024
#Justiz
Ein Staatsanwalt
hat ein Kind vergewaltigt, seinen eigenen Sohn.
Und muss er in Haft? NEIN! Nicht einen Tag!
Eine Justiz-Kollegin auf dem Richterstuhl der Großen Strafkammer 7a des Landgerichts Lübeck schickte Kinderschänder Philipp M. (53) gestern auf #Bewährung in die #Freiheit.
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Ein Staatsanwalt
hat ein Kind vergewaltigt, seinen eigenen Sohn.
Und muss er in Haft? NEIN! Nicht einen Tag!
Eine Justiz-Kollegin auf dem Richterstuhl der Großen Strafkammer 7a des Landgerichts Lübeck schickte Kinderschänder Philipp M. (53) gestern auf #Bewährung in die #Freiheit.
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