#EU
#Zensur
Die EU beweist mit den Digital Service Act hemmungslos, was für ein breites Spektrum an staatlichen Eingriffen, Kontrollen und Zwangsmaßnahmen sie sich anmaßt.
Besonders kritisch zu sehen, ist dabei der doppelte Begriff der systematischen Risiken.
Dass es Inhalte gibt, die gewissermaßen strafbar sind, ohne rechtswidrig zu sein, sollte zu bedenken geben.
Die Löschung von Meinungsäußerungen im digitalen Raum bedeutet einen harten Eingriff in die Meinungsfreiheit.
Die Sperrung des ganzen Accounts erst recht.
Strafrechtliche Konsequenzen hin oder her, für den Betroffenen entsprichen diese Einschränkungen einer Bestrafung – für die es eine eindeutige Rechtsgrundlage geben sollte.
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#Zensur
Die EU beweist mit den Digital Service Act hemmungslos, was für ein breites Spektrum an staatlichen Eingriffen, Kontrollen und Zwangsmaßnahmen sie sich anmaßt.
Besonders kritisch zu sehen, ist dabei der doppelte Begriff der systematischen Risiken.
Dass es Inhalte gibt, die gewissermaßen strafbar sind, ohne rechtswidrig zu sein, sollte zu bedenken geben.
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#AmpeldesGrauens
#Zensur
Das orwellsche #Wahrheitsministerium einer Privatstiftung wurde nun also auf Wunsch eine ‚Bürgerrates’ konstruiert .
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#Zensur
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#WEF
#Energiewende
#Digitalisierung
#Zensur
#Landwirtschaft
🚨Wenn das kommt, gehen die Lichter aus!
Alarmstufe ROT🚨
In diesem tiefgründigen Interview mit Ernst Wolff werden brisante Themen wie die europäische Energiewende, geopolitische Machenschaften in der Ukraine und die Rolle von Großkonzernen wie BlackRock beleuchtet. Wir beleuchten die Auswirkungen der Klimahysterie, die Medienzensur und die Doppelmoral bei der Nutzung von KI.
Interview ➡️➡️
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#Zensur
#Frankreich
Frankreich zensiert Telegram-Kanäle
Am 15. Februar 2024, als die Ukraine die russische Stadt Belgorod schwer bombardierte (und dabei mehrere Zivilisten, darunter ein Baby, tötete), zensierte Frankreich rund zwanzig französischsprachige Telegrammkanäle wegen "Desinformation".
Der Zeitpunkt dieser Zensur zeigt deutlich, dass Paris nicht mehr will, dass die Franzosen wissen, dass die Ukraine mit Waffen, die ihr von westlichen Ländern geliefert wurden, vorsätzlich Zivilisten tötet.
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Am 15. Februar 2024, als die Ukraine die russische Stadt Belgorod schwer bombardierte (und dabei mehrere Zivilisten, darunter ein Baby, tötete), zensierte Frankreich rund zwanzig französischsprachige Telegrammkanäle wegen "Desinformation".
Der Zeitpunkt dieser Zensur zeigt deutlich, dass Paris nicht mehr will, dass die Franzosen wissen, dass die Ukraine mit Waffen, die ihr von westlichen Ländern geliefert wurden, vorsätzlich Zivilisten tötet.
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#Informationsfreiheit
#Zensur
#Israel hat ein Gesetz zu möglicher Schließung ausländischer TV-Sender gebilligt.
Dem katarischen
Nachrichtensender #AlDschasira droht damit nicht nur ein #Sendeverbot, sondern auch die Schließung der Büros in #Israel.
Laut Israel würde der Sender „Hetze“ gegen das Land verbreiten.
Kommt Euch das Irgendwie bekannt vor ?
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#Israel hat ein Gesetz zu möglicher Schließung ausländischer TV-Sender gebilligt.
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EU vor #Beschluss zur #Aufhebung des elektronischen #Briefgeheimnisses
3. April 2024
von Dr. Peter F. Mayer
Seit Beginn der #Corona „Pandemie“ hat die EU die Anstrengungen zur #Zensur veröffentlichter #Meinung sowie zur #Überwachung privater Kommunikation beschleunigt. Die Herrschenden in Brüssel fürchten die eigenen Bürger, die immer weniger von dem glauben wollen, was die Politiker behaupten und über gefügige Medien verbreiten.
Nach dem Zensurgesetz „Digital Services Act“ folgt nun der #Angriff auf das Recht auf private und unbeobachtete Kommunikation via #Chatkontrolle, der heute beschlossen werden soll.
Quelle ➡️➡️
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Nach dem Zensurgesetz „Digital Services Act“ folgt nun der #Angriff auf das Recht auf private und unbeobachtete Kommunikation via #Chatkontrolle, der heute beschlossen werden soll.
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“Varoufakis, Mitgründer der linken paneuropäischen Partei Diem25, hatte am Samstag im Onlinenetzwerk X geschrieben, das deutsche Innenministerium habe ein »Betätigungsverbot« gegen ihn erlassen, also »ein Verbot jeglicher politischer Betätigung«. Kongress…
#PalästinaKongress
#Zensur
#Gazakonflikt
#Genozid
#Berlin
Am vergangenen Wochenende , genauer ab Freitag sollte in #Berlin als hybride Veranstaltung
der #Palästina Kongress stattfinden.
Kurz vor dem Auftakt wurde die Veranstaltung vom #Faeser #Bundesinnenministerium verboten.
Zuallererst wieder ein knallhartes Beispiel deutscher politischer #Zensur und #Doppelmoral.
Auch die #Meinungsfreiheit im Land wird damit erneut ignoriert.
📖 Link zu seiner geplanten Rede ▶️
Brisant - das #Betätigungsverbot gegen #Varoufakis, einen #EU Bürger,
um ‚antisemitische und israelfeindliche Propaganda‘
bei der Veranstaltung zu verhindern ,
hätte nicht ausgesprochen werden dürfen.
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Am vergangenen Wochenende , genauer ab Freitag sollte in #Berlin als hybride Veranstaltung
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Kurz vor dem Auftakt wurde die Veranstaltung vom #Faeser #Bundesinnenministerium verboten.
Zuallererst wieder ein knallhartes Beispiel deutscher politischer #Zensur und #Doppelmoral.
Auch die #Meinungsfreiheit im Land wird damit erneut ignoriert.
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