#Deutschland2024
#Demokratie
#Selbstbestimmung
#Meinungsfreiheit
#Gesetze zum #Schutz der #Demokratie sind das #Vorspiel zur #Abschaffung der #Demokratie mit gesetzlichen Mitteln.
Dazu müssen nur neue „Tatbestände“ erfunden werden, etwa die „verfassungsschutzrelevante #Delegitimierung des Staates“.
Die Grundregel der Demokratie, der #Schutz der #Bürger vor einem #übergriffigen #Staat, wird Schritt für Schritt in ihr Gegenteil verkehrt, den Schutz des Staates vor den Bürgern.
Das Begleitprogramm findet in den staatsnahen Medien statt, gestern in der „Aktuellen Kamera“, heute in der „Tagesschau“ und ihren Ablegern.
Die Redaktion der „Tagesschau“ produziert auch einen zweiwöchentlichen Podcast namens „mal angenommen“.
Die Reihe „denkt aktuelle Themen in die Zukunft weiter und spielt durch, was passieren könnte, wenn sie Wirklichkeit werden“.
In der letzten Folge, ging es um ein aktuelles Thema: „Extremisten regieren? Was dann?“
Hier mehr ▶️▶️
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Dazu müssen nur neue „Tatbestände“ erfunden werden, etwa die „verfassungsschutzrelevante #Delegitimierung des Staates“.
Die Grundregel der Demokratie, der #Schutz der #Bürger vor einem #übergriffigen #Staat, wird Schritt für Schritt in ihr Gegenteil verkehrt, den Schutz des Staates vor den Bürgern.
Das Begleitprogramm findet in den staatsnahen Medien statt, gestern in der „Aktuellen Kamera“, heute in der „Tagesschau“ und ihren Ablegern.
Die Redaktion der „Tagesschau“ produziert auch einen zweiwöchentlichen Podcast namens „mal angenommen“.
Die Reihe „denkt aktuelle Themen in die Zukunft weiter und spielt durch, was passieren könnte, wenn sie Wirklichkeit werden“.
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Kurzfassung der #BPK
(Bundespressekonferenz)
heute von
Innenministerin Nancy Faeser und Thomas 'Bello' Haldenwang (BfV):
#Staat und #Bürger müssen JETZT zusammenstehen gegen #Rechtsextremismus!
via #TheRealTom
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#Deutschland2024
#Demokratie
Ja, es stimmt:
#Demokratie ist keine #Selbstverständlichkeit.
Auch sie muss sich beweisen.
Wenn #Freiheit, #Wohlstand und #Zukunft ihrer #Bürger von einem nur zum #Teil gewählten aufgeblähten #Machtapparat angegriffen werden, kann die #Folge ein #Abwehrreflex gegen das #System selbst sein.
via #TheRealTom
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#Demokratie
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Auch sie muss sich beweisen.
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#Kriegstreiberei
Der deutsche Bundeskanzler hat sich komplett festgefahren und markiert vor geladenem Publikum den starken Mann in der #NATO.
Oberstes Ziel - #Kriegstüchtigkeit .
Bis heute zeigt der deutsche Regierungschef
kein Interesse
an der Aufklärung des größten Terroraktes gegen die #Bürger und die #Wirtschaft unseres Landes - der Sprengung unserer #Nordstream2 Pipeline.
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Der deutsche Bundeskanzler hat sich komplett festgefahren und markiert vor geladenem Publikum den starken Mann in der #NATO.
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#Bürgerproteste
#Bauernproteste
#Unternehmerproteste
#LandBRB
#Fohrde
2/2
Gute Stimmung beim #Mahnfeuer heute am späten Nachmittag und Abend
in #Fohrde an der #B102
Bei #Bratwurst und Getränken kamen Einlader und Besucher ins Gespräch.
Organisator Fabian Kranz hatte im Vorfeld allerhand zu tun und lässt uns wissen, was ihn antreibt, #Landwirte , #Unternehmer und #Bürger zusammenzubringen.
In allen Gesprächen überwiegt der Ärger über die
bürger- und wirtschaftsverachtende ideologische Politik der amtierenden #Bundesregierung.
Eine gute Nachricht hatte Fabian für Alle, die nicht dabei waren,
demnächst wird es ein weiteres Feuer, das verbindet,
in #Fohrde geben.
🚛 gemeinsam stark 🕊️
Danke @Heike
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2/2
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Bei #Bratwurst und Getränken kamen Einlader und Besucher ins Gespräch.
Organisator Fabian Kranz hatte im Vorfeld allerhand zu tun und lässt uns wissen, was ihn antreibt, #Landwirte , #Unternehmer und #Bürger zusammenzubringen.
In allen Gesprächen überwiegt der Ärger über die
bürger- und wirtschaftsverachtende ideologische Politik der amtierenden #Bundesregierung.
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#Kanzlergespräche
Die geschickte Vorauswahl der Zuschauer der #Kanzlergespräche in #Dresden
wird schon dafür gesorgt haben,
das viel Applaus für den ‚übermütigen‘ 🤡 #OlafScholz
beim Kontakt mit dem #Bürger eingepreist war.
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#Kontrollwahn
#Biometrie
#Steuerung
#Personenströme
#Großveranstaltungen
Die #Stadtverwaltung von #Trient
in #Italien testet ein auf #neuronalen #Netzen und #KI basierendes #Verfolgungssystem, das die „#Sicherheit der #Bürger“ erhöhen soll.
Im Rahmen des #Projekts werden #Dutzende von #Kameras und Mikrofone an jeder #Kreuzung und auf jedem Platz der Stadt installiert, die nicht nur #Bilder der #Leute aufzeichnen, sondern auch deren #Äusserungen.
Alles nur zum ‚Schutz‘ .
Bald auch hier ?
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Im Rahmen des #Projekts werden #Dutzende von #Kameras und Mikrofone an jeder #Kreuzung und auf jedem Platz der Stadt installiert, die nicht nur #Bilder der #Leute aufzeichnen, sondern auch deren #Äusserungen.
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Photo
#Landtagswahl
#SPD
Heute Nachmittag -
#KevinKühnert besuchte
„auf ein Wort“ im Rahmen des #SPD
Wahlkampfes
die #AWO Begegnungsstätte
in #Premnitz.
#Bürger aus dem #Havelland sind auch
zur Veranstaltung gekommen,
um dem Generalsekretär aus dem
fernen Berlin klarzumachen,
das die aktuelle #SPD #Politik
der #Russlandfeindlichkeit
und der
#Kriegstüchtigkeit
hier
absolut unerwünscht ist.
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#SPD
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„auf ein Wort“ im Rahmen des #SPD
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in #Premnitz.
#Bürger aus dem #Havelland sind auch
zur Veranstaltung gekommen,
um dem Generalsekretär aus dem
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#Kommunalwahl
1/2
Die stetige mediale, vor allem politische #Kriegstreiberei
wird aktuell mit jedem Tag unerträglicher.
Leider ist momentan auch die #Friedensbewegung nicht laut genug.
In #BRB könnte sich das jetzt ändern.
So tritt zur Kommunalwahl , am 09.Juni eine neue 12- köpfige Wählergruppe an .
Die #Bürger für #Frieden, #Vernunft und #Gerechtigkeit wollen
die schon im
Namen ihrer #Wählergruppe
verorteten
#Werte
stärker in die #Stadtpolitik einbringen , als es bislang üblich war.
Kommunale #Friedensbekenntnisse sind in #BRB selten zu hören,
obwohl
OB Steffen Scheller , #CDU auch vor Jahren den Mayors for peace beigetreten ist.
Andreas Kutsche, einer der Ideengeber der #Wählergruppe , der selbst schon Mitglied des #BündnissesSahraWagenknecht ist,weiß Mehr zum Procedere.
Doch vor einem #Politikwandel werden erst einmal bis Anfang April
60 Unterstützer Unterschriften ( 20 pro Wahlkreis) benötigt.
via #BündnisfürFriedenBrandenburg
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1/2
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So tritt zur Kommunalwahl , am 09.Juni eine neue 12- köpfige Wählergruppe an .
Die #Bürger für #Frieden, #Vernunft und #Gerechtigkeit wollen
die schon im
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#Werte
stärker in die #Stadtpolitik einbringen , als es bislang üblich war.
Kommunale #Friedensbekenntnisse sind in #BRB selten zu hören,
obwohl
OB Steffen Scheller , #CDU auch vor Jahren den Mayors for peace beigetreten ist.
Andreas Kutsche, einer der Ideengeber der #Wählergruppe , der selbst schon Mitglied des #BündnissesSahraWagenknecht ist,weiß Mehr zum Procedere.
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