Die #Bundestagswahl 2021 in #Berlin muss laut #Bundesverfassungsgericht in 455 Wahlbezirken wiederholt werden - 31 mehr als im vergangenen Jahr vom Bundestag beschlossen. Die Wahlprüfungsbeschwerde der Unionsfraktion war damit nur teilweise erfolgreich.
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Bei ihrem Besuch in Ruanda verspricht die Außenministerin Afrika 550 Mio. € Unterstützung im Kampf gegen Pandemien und andere Krankheiten. Außerdem geht es um den Bau einer Impfstofffabrik des Mainzer Biontech-Konzerns.
Der deutsche Pharma-Konzern Biontech hat die erste Produktionsstätte für mRNA-Impfstoffe auf dem afrikanischen Kontinent eingeweiht. Das Unternehmen mit Sitz in Mainz will die neue Technologie angesichts der stark nachlassenden Nachfrage nach Corona-Vakzinen vor allem dafür nutzen, Impfstoffe für Krankheiten zu entwickeln, die in Afrika besonders verbreitet sind.
Da sind die Afrikaner sicherlich unheimlich dankbar! 🥴
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Der deutsche Pharma-Konzern Biontech hat die erste Produktionsstätte für mRNA-Impfstoffe auf dem afrikanischen Kontinent eingeweiht. Das Unternehmen mit Sitz in Mainz will die neue Technologie angesichts der stark nachlassenden Nachfrage nach Corona-Vakzinen vor allem dafür nutzen, Impfstoffe für Krankheiten zu entwickeln, die in Afrika besonders verbreitet sind.
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Die Europäische Kommission eröffnet ein Verfahren gegen die Online-Plattform X (ehemals Twitter). Die Behörde habe unter anderem Untersuchungen wegen der "Verbreitung illegaler Inhalte" nach dem Gesetz für digitale Dienste (DSA) eingeleitet, teilte sie mit.
Online-Plattformen werden nach dem Gesetz unter anderem verpflichtet, strikt gegen Hassrede und Hetze oder Falschinformationen im Netz vorzugehen.
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Forwarded from Bastian_Barucker (bastian barucker)
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Die Gesundheitsministerin von MeckPomm, Stefanie Drese, wurde am Freitag gefragt, warum sie gegen eine unabhängige Corona-Aufarbeitung ist. Ihre Antwort ist ehrlich und deutlich. Die Regierung hat bereits ausgewertet und sich auf neue Maßnahmen verständigt. Quelle: https://youtube.com/watch?v=AyXKSAD3UFY
#Bahn
#Streik
Das ist der gefühlt 57.Lokführerstreik in meiner Lebenszeit.
Und jedesmal schaue ich
mit einem kleinen Funkeln in den Augen zu
meinem treuen Golf Diesel raus
und weiß,
ich habe alles richtig gemacht.
via #TheRealTom
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#USVeto
Während der letzten UNO Generalversammlung zur Abstimmung zum #Waffenstillstand in #Gaza...
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#Westen
#Russophobie
Slowakischer Premier: Westen benutzt Ukraine zur Schwächung Russlands
Der slowakische Premierminister Robert Fico hat in einer Videoansprache
auf Facebook erklärt, dass die westlichen Länder die #Ukraine ausnutzen würden,
um #Russland zu schwächen, sowie bereit seien, die Kampfhandlungen „bis zum letzten Ukrainer“
fortzusetzen.
Der überwältigende Teil der EU-Staaten ist Fico zufolge von der Ukraine und dem Hass gegenüber Russland buchstäblich „besessen“.
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Der slowakische Premierminister Robert Fico hat in einer Videoansprache
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#AmpeldesGrauens
Trotz Drohung der #Bauern
ab 8. Januar #Deutschland lahmzulegen
hält die #Bundesregierung an den "Sparmaßnahmen" (a.k.a. #Steuererhöhungen) fest.
Jetzt können die Bauern zeigen aus welchem Holz sie sind...
via #Dr.DavidLuetke
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ab 8. Januar #Deutschland lahmzulegen
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#GrüneSekte
#Kriegstreiberei
Die liebevolle Grünen Fraktionschefin im #Bundestag
Britta Hasselmann möchte nicht, dass die Deutschen #kriegsmüde werden.
Sie heuchelt Mitgefühl, will aber, dass der #Krieg in der #Ukraine weitergeht.
#Deutschland soll weiter #Waffen liefern und den #Wiederaufbau zahlen.
#Frieden? Wozu?
#Gruene Logik.
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Britta Hasselmann möchte nicht, dass die Deutschen #kriegsmüde werden.
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#AmpeldesGrauens
#Landwirte
Die 🚦zieht ihre bürgerverachtende Politik immer weiter durch.
Die Bauern ,
hier Anthony Lee
vom LSV , sind
jetzt
maximal geladen
und kündigen nun eine neue Stufe des Protestes für den 08.01.24 an .
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#Rückblick
Erinnern wir uns mal an die Zeiten
im Fernsehen ,
in denen auch Comedians noch ziemlich
viel sagen konnten.
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Angriff aus Hass Linke Hass-Attacken haben ein neues Niveau erreicht, das erinnert an Zeiten bei der Konsolidierung der Weimarer Revolution, aus Gräuelmärchen wurden Gräueltaten. Die Verantwortung für eine solche Eskalation, die nicht erst durch die aktuelle…
#weisungsgebundeneJustiz
#Täterschutz
#Ermittlungen
Es hätten keine Hinweise auf eine Straftat ermittelt werden können, teilte Oberstaatsanwältin Veronika Grieser mit.
Chrupalla hatte am 4. Oktober einen Wahlkampfauftritt in Ingolstadt zu der wenige Tage später stattfindenden bayerischen Landtagswahl abbrechen müssen.
Ärzte stellten einen Einstich in Chrupallas rechtem Oberarm fest.
Der Chef der AfD sprach von einem Anschlag, der auf ihn verübt worden sei.
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Es hätten keine Hinweise auf eine Straftat ermittelt werden können, teilte Oberstaatsanwältin Veronika Grieser mit.
Chrupalla hatte am 4. Oktober einen Wahlkampfauftritt in Ingolstadt zu der wenige Tage später stattfindenden bayerischen Landtagswahl abbrechen müssen.
Ärzte stellten einen Einstich in Chrupallas rechtem Oberarm fest.
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Forwarded from InfraRot Medien
Sozialdemokratische 13.000 EUR für Styling sollten schon noch drin sein...👸🪞
Wir müssen alle ein bisschen sparen.
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