Wegen der #Impfaktion mit einem nicht zugelassenen #Corona-Impfstoff verurteilte das Amtsgericht Lübeck den Gründer der Firma #Euroimmun zur Zahlung von 50 Tagessätzen zu jeweils 5000 Euro - insgesamt 250.000 Euro.
Er habe ein nicht zugelassenes #Arzneimittel vorsätzlich in Verkehr gebracht und damit gegen das Arzneimittelgesetz verstoßen, sagte Richter Jörg Fricke zur Begründung. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
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Er habe ein nicht zugelassenes #Arzneimittel vorsätzlich in Verkehr gebracht und damit gegen das Arzneimittelgesetz verstoßen, sagte Richter Jörg Fricke zur Begründung. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
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#Corona #Aufarbeitung #RKIProtokolle
Zur bleibenden Erinnerung:
„Also Ungeimpfte sollen nach unserer Verordnung gar nicht feiern.“
Malu Dreyer (SPD), 17.12.2021
Zur bleibenden Erinnerung:
„Also Ungeimpfte sollen nach unserer Verordnung gar nicht feiern.“
Malu Dreyer (SPD), 17.12.2021
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#KlimaNarrativ
#Vielflieger
#grüneSekte
#ErwärmungsKindermärchen
Wie sich doch die konzertierten Schlagzeilen
der #KlimaPropheten Mietschreiber ähneln.
Fast wie in der #Corona #Plandemie…
via #ThekenAlarm
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#Spahn
#Corona
Das #Gesundheitsministerium hat heute vor dem #Oberlandesgericht (OLG) Köln eine empfindliche #Niederlage im Rechtsstreit um die Bezahlung von #Corona-#Schutzmasken kassiert.
Ende März 2020 hatte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ein sogenanntes Open-House-Verfahren gestartet und allen Unternehmern garantiert, für jede FFP2-Maske 4,50 Euro zu bezahlen. Das Ministerium wurde daraufhin von Angeboten derart überschüttet, dass die Angebotsfrist auf wenige Tage verkürzt wurde.
Doch mehr als 700 Lieferanten hatten bereits angekündigt, Masken an den Bund zu liefern.
Die Bedingung des Bundes war damals allerdings, dass die Masken bis 30. April 2020 angeliefert werden müssten - kämen sie nur einen Tag später, sei das ganze Geschäft ungültig und die Lieferungen müssten nicht bezahlt werden.
Diese Klausel hat das OLG Köln heute in einem Urteil für ungültig erklärt.
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#Corona
Das #Gesundheitsministerium hat heute vor dem #Oberlandesgericht (OLG) Köln eine empfindliche #Niederlage im Rechtsstreit um die Bezahlung von #Corona-#Schutzmasken kassiert.
Ende März 2020 hatte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ein sogenanntes Open-House-Verfahren gestartet und allen Unternehmern garantiert, für jede FFP2-Maske 4,50 Euro zu bezahlen. Das Ministerium wurde daraufhin von Angeboten derart überschüttet, dass die Angebotsfrist auf wenige Tage verkürzt wurde.
Doch mehr als 700 Lieferanten hatten bereits angekündigt, Masken an den Bund zu liefern.
Die Bedingung des Bundes war damals allerdings, dass die Masken bis 30. April 2020 angeliefert werden müssten - kämen sie nur einen Tag später, sei das ganze Geschäft ungültig und die Lieferungen müssten nicht bezahlt werden.
Diese Klausel hat das OLG Köln heute in einem Urteil für ungültig erklärt.
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Berlin. Einige Krankheiten sind seit der #Corona-Plandemie rückläufig.
Doch nun glauben manche, sogar häufiger krank zu werden. Was ist da dran?
Seit Frühjahr aber Beschränkungen vielerorts abgeschafft, Abstände werden wieder enger und die Maske kommt weniger oft zum Einsatz. Über Tröpfchen und Aerosole in der Luft können sich viele Krankheitserreger somit wieder einfacher zwischen Menschen übertragen!
Hat nix mit der Impfung zu tun.
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Doch nun glauben manche, sogar häufiger krank zu werden. Was ist da dran?
Seit Frühjahr aber Beschränkungen vielerorts abgeschafft, Abstände werden wieder enger und die Maske kommt weniger oft zum Einsatz. Über Tröpfchen und Aerosole in der Luft können sich viele Krankheitserreger somit wieder einfacher zwischen Menschen übertragen!
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Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd - sie ist ehrlich, klug, direkt und für das System unbequem! Man sucht nach Gründen sie loszuwerden und ihren Ruf nachhaltig zu schädigen. Die Universität Bonn kündigt Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot…
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#GeorgeSoros
Politikprofessorin Ulrike Guerot hat viele kluge, bemerkenswerte Dinge zur #Corona Zeit gesagt und geschrieben.
In einem Gespräch schwärmt sie nun von George Soros, dem Milliardär, der an vielen Farbrevolutionen über seine open society foundation beteiligt war.
#Netzfund
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Eine #Hausärztin aus Moritzburg bei #Dresden ist wegen gefälschter #Corona-#Atteste in zig Fällen verurteilt worden.
Das Landgericht Dresden verhängte am Montag eine #Freiheitsstrafe von #zwei #Jahren und acht Monaten gegen die 67-Jährige, auch wegen Betrugs und Verstoßes gegen das Waffengesetz.
Quelle ➡️➡️
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#Corona #Affenpocken #PandemieBingo
Nachdem Corona🦠 durch ist und die Affenpocken🐒 es nicht gebracht haben, sind es jetzt halt die Rinder🐮 mit Vogelgrippe🦩.
Eines muss man ihnen lassen, sie sind kreativ!
Man könnte fast meinen, sie spielen eine Runde Pandemie-Bingo.
Fehlen nur noch die Kängurus 🦘mit Masern und die Hamster🐹 mit Heuschnupfen!
Nachdem Corona🦠 durch ist und die Affenpocken🐒 es nicht gebracht haben, sind es jetzt halt die Rinder🐮 mit Vogelgrippe🦩.
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#Duldungspflicht
#Bundeswehr
Erinnert Ihr euch noch an die unselige #Duldungspflicht / #Corona Impfpflicht - eingeführt von AKK in der #Bundeswehr ?
Fast nicht zu fassen ist, das nach einem Urteil des Landgerichts Aurich
vom März 2023 jetzt noch (!) ,
am 12.07.24 der ehemalige Oberstabsgefreite Jan Reiners ins Gefängnis muss,
weil er sich als Soldat nicht impfen lassen hat.
Er soll sich laut Urteil auf Weisung des Landgerichtes in der JVA Lingen-Damaschke Grenzweg 39
49811 Lingen zu einem Gefängnisaufenthalt einfinden.
Nachdem für die gesamte Bundeswehr die #Duldungspflicht Ende Mai ausgesetzt
wurde , ist ein Urteil dieser Art einfach nur noch schikanös.
Zumal Reiners ein engagierter BW-Soldat war, der sich in seiner aktiven Zeit eine posttraumatische Belastungsstörung zuzog.
Das natürlich ist kein Grund für die #Bundeswehr Verantwortlichen einzulenken.
via #SoldatenfürdasGrundgesetz
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#Bundeswehr
Erinnert Ihr euch noch an die unselige #Duldungspflicht / #Corona Impfpflicht - eingeführt von AKK in der #Bundeswehr ?
Fast nicht zu fassen ist, das nach einem Urteil des Landgerichts Aurich
vom März 2023 jetzt noch (!) ,
am 12.07.24 der ehemalige Oberstabsgefreite Jan Reiners ins Gefängnis muss,
weil er sich als Soldat nicht impfen lassen hat.
Er soll sich laut Urteil auf Weisung des Landgerichtes in der JVA Lingen-Damaschke Grenzweg 39
49811 Lingen zu einem Gefängnisaufenthalt einfinden.
Nachdem für die gesamte Bundeswehr die #Duldungspflicht Ende Mai ausgesetzt
wurde , ist ein Urteil dieser Art einfach nur noch schikanös.
Zumal Reiners ein engagierter BW-Soldat war, der sich in seiner aktiven Zeit eine posttraumatische Belastungsstörung zuzog.
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Mit so einem „Ungeimpft“-#Davidstern hatte die Frau 2022 an einer #Demo gegen die #Corona-Maßnahmen der #Regierung teilgenommen.
Das Bayerische Oberste Landesgericht hat nun die Verurteilung einer Frau wegen Volksverhetzung nach Nutzung eines Davidsterns bei einer Corona-Demo aufgehoben.
Das Landgericht Traunstein hatte sie zu einer Geldstrafe von 1.800 Euro verurteilt (90 Tagessätze zu je 20 Euro). Wie die Pressestelle des Obersten Landesgerichts mitteilte, muss eine andere Strafkammer des Traunsteiner Landgerichts den Fall nun neu entscheiden.
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Das Bayerische Oberste Landesgericht hat nun die Verurteilung einer Frau wegen Volksverhetzung nach Nutzung eines Davidsterns bei einer Corona-Demo aufgehoben.
Das Landgericht Traunstein hatte sie zu einer Geldstrafe von 1.800 Euro verurteilt (90 Tagessätze zu je 20 Euro). Wie die Pressestelle des Obersten Landesgerichts mitteilte, muss eine andere Strafkammer des Traunsteiner Landgerichts den Fall nun neu entscheiden.
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