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#Wortwahl
#AfD
#Grüne

Bei „Hart aber fair“ hat Bundestagsvizepräsi-dentin Katrin Göring-Eckardt von den Grünen in Erinnerung gerufen, dass der damalige AfD-Vorsitzende Alexander Gauland 2017 nach dem Einzug seiner Partei in den Bundestag ankündigte, man werde die Bundesregierung „jagen“.

„Ich bin Ihnen fast dankbar, dass Sie das Beispiel bringen“,
kontert Beatrix von Storch von der AfD – und weist darauf hin, dass den Satz
„Wir werden den Kanzler jagen“ schon am Wahlabend 1994 der damalige Grünen-Sprecher Ludger Volmer gesagt habe.


Woraufhin der Moderator Louis Klamroth auch diesen Schnipsel einspielt.

Da schüttelt Göring-Eckardt nur noch fleißig den Kopf und sagt: „Das war ja auch in einer anderen Zeit“.

via #satellit



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#TransNarrativ
#Polizei
#Handlungsanweisung
#Deutschland2024

Polizisten sollen offenbar Fantasienamen von Transmenschen hinnehmen

In Hannover fand am vergangenen Wochenende der Christopher Street Day (CSD) statt.


Doch eine diesbezogene Sammlung von Verhaltenshinweisen für Beamte der Polizei,
die dem Portal „Nius“ vorliegt, wirft Fragen auf.

Die Kollegen werden darin angewiesen, Personen, mit denen sie im
Dienst zu tun haben, nicht mehr nach ihrem echten Namen zu fragen:

„Frage nie nach dem ,richtigen‘ Namen. Der Name, mit dem sich die Person vorstellt, ist ihr richtiger Name.“

Heißt: Wenn sich ein Mann als Frau oder umgekehrt vorstellt oder

sich Fetischisten Hundenamen geben, sollen die Beamten so tun, als sei das
ganz normal.
Und offenbar auch nicht nach dem Personalausweis fragen.

Die eigentliche Aufgabe der Polizei – die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit
und Ordnung – scheint dabei in den Hintergrund gerückt zu sein.

via #satellit



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#Wahlkampf
#Inszenierung
#USA

#Trump im #Schweigegeld-Prozess in allen Punkten schuldig gesprochen

Zum ersten Mal in der Geschichte der Vereinigten Staaten ist ein ehemaliger US-Präsident strafrechtlich verurteilt worden.

Im Prozess um die Verschleierung der Zahlungen von 130.000 US-Dollar Schweigegeld an eine Pornodarstellerin sprachen die Geschworenen Donald Trump in allen 34 Punkten schuldig. Das teilte die Jury am Donnerstag in New York mit.

Richter Juan Merchan legte den 11. Juli als Datum für die Verkündung des Strafmaßes fest.


Trump droht nach dem Schuldspruch eine Geldstrafe oder eine mehrjährige Freiheitsstrafe, die auch zur Bewährung ausgesetzt werden könnte. Er könnte trotzdem bei der Präsidentschaftswahl antreten.

Außerdem kündigte Trumps Anwalt Todd Blanche an, so schnell wie möglich Berufung einzulegen.

via #satellit



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#FriedensDemo
#Dresden

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Dresden demonstriert für „Frieden und Freiheit“

Heute findet in Dresden eine #Demonstration unter dem Motto „Tag für Frieden und Freiheit“ statt.

Menschen ziehen durch die Stadt, tragen zahlreiche Fahnen – etwa mit einer Friedenstaube oder der Aufschrift „Es reicht!“.

Auch Deutschland- und Russland-Flaggen waren zu sehen.
Auch skandieren Demonstranten
Frieden schaffen ohne Waffen!“.

Selbstverständlich läuft auch eine Demo gegen Rechts in Dresden.

Hoffentlich ohne Zwischenfälle.


via #satellit

Hier der #Livestream unserer Kollegen vom #Team Marcus Fuchs ▶️▶️



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#EUWahl
#Frankreich

#Macron löst französische #Nationalversammlung auf

Angesichts der Schlappe seiner Partei bei der EU-Wahl hat der französische Präsident, Emmanuel Macron, angekündigt, das Parlament aufzulösen.

„Ich werde in wenigen Augenblicken das Dekret zur Abhaltung der Parlamentswahl unterzeichnen,

die am 30. Juni in der ersten Runde und am 7. Juli in der zweiten Runde stattfinden wird“, so Macron in einer Rede am Abend.

via #satellit



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#NachderWahl #AmpeldesGrauens #SPD #Realitätsverlust Epische Abrechnung von Michael Bröcker (Table Media) mit der Totalverweigerung der SPD, sich mit dem miserablen Wahlergebnis vom Sonntag auseinanderzusetzen. via #TheRealTom Hier mehr ▶️▶️ 🎥Folgt…
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#SPD

#Lanz konfrontiert #Esken mit der #Deportationslüge

Bei „Markus Lanz“ wurde SPD-Chefin Saskia Esken mehrfach nach Erklärungen für die Europawahl-Klatsche ihrer Partei gefragt, fand dafür aber keine klaren Antworten.

Anstatt nach Fehlern und Problemen in der #SPD zu suchen, kritisierte sie die Konzepte der #AfD und bezeichnete sie als rechtsextreme Partei, die in Potsdam angeblich von #Deportation statt #Remigration gesprochen habe – als gäbe es da überhaupt keinen Unterschied.

Hier fühlte sich der Moderator natürlich sofort berufen, Esken zurechtzuweisen:
Der Begriff war bei dem Treffen nämlich nie gefallen.

Als die SPD-Politikerin merkte, dass sie sich in ihrer eigenen Argumentation verheddert hatte, sagte sie: „Dieses Neubesetzen von alten Begriffen durch neue, bei der neuen Rechten, das kennen wir schon. Das müssen wir hier, glaube ich, nicht debattieren.“


via #satellit



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#Subventionen
#Energiechaos
#EU

#BSW #Abgeordnete zu weiteren #Russland #Sanktionen:
„Schuss ins eigene Knie“

Die EU-Länder haben sich am Donnerstag auf das 14.
#Sanktionspaket
gegen #Russland geeinigt.

Dieses sieht neben Maßnahmen gegen Sanktionsumgehungen „erstmals scharfe EU-Sanktionen“
gegen Russlands Geschäfte mit Flüssigerdgas (LNG) vor.

Die Wirtschaft in Russland boome und Deutschland schmiere ab.

via #satellit



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