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RT veröffentlicht
eine #AI-Parodie
über die westlichen Sanktionen - in den Hauptrollen:
#Biden, #Scholz, #VonDerLeyen, #Sunak und #Macron...
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#NordStreamSabotage
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„Die #Bundesregierung hat bisher alle Informationen über die NordStream-Sabotage abgelehnt,
unter Verweis auf „mögliche Konflikte mit den Interessen verbündeter Staaten bzw. deren Geheimdiensten”.
Inzwischen liegen jedoch amerikanischen und deutschen Medien genaue Geheimdienst-Informationen über Hintergründe und Hintermänner der Sabotageakte vor.
Ein Bedürfnis nach Geheimhaltung besteht daher nicht mehr, weil nichts mehr geheim ist. Schützenswerte und höherwertige Interessen Dritter stehen der von mir beantragten Akteneinsicht daher nicht mehr entgegen.
In einer Demokratie geht alle Staatsgewalt vom Volk aus.
Die deutsche Bevölkerung darf nicht dauerhaft von wichtigen Informationen ausgeschlossen werden, die nicht geheimhaltungsbedürftig sind.
Sie darf nicht auf Dauer schlechter gestellt werden als die Medien.
Um diese Aufklärung durch Akteneinsicht bitte ich.“
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„Die #Bundesregierung hat bisher alle Informationen über die NordStream-Sabotage abgelehnt,
unter Verweis auf „mögliche Konflikte mit den Interessen verbündeter Staaten bzw. deren Geheimdiensten”.
Inzwischen liegen jedoch amerikanischen und deutschen Medien genaue Geheimdienst-Informationen über Hintergründe und Hintermänner der Sabotageakte vor.
Ein Bedürfnis nach Geheimhaltung besteht daher nicht mehr, weil nichts mehr geheim ist. Schützenswerte und höherwertige Interessen Dritter stehen der von mir beantragten Akteneinsicht daher nicht mehr entgegen.
In einer Demokratie geht alle Staatsgewalt vom Volk aus.
Die deutsche Bevölkerung darf nicht dauerhaft von wichtigen Informationen ausgeschlossen werden, die nicht geheimhaltungsbedürftig sind.
Sie darf nicht auf Dauer schlechter gestellt werden als die Medien.
Um diese Aufklärung durch Akteneinsicht bitte ich.“
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Mahnwache in Brandenburg - Bündnis für Frieden wirbt für ihre Protestkundgebung am 17. Juni vor der Bundeswehr-#KriegsShow
Am kommenden Samstag ist es soweit: Die Bundeswehr macht in Brandenburg mit schwerem Gerät Werbung für das Töten, und das Bündnis für Frieden ruft zum Protest.
Ab 13 Uhr geht es los, inzwischen wurden auch zwei Gegenkundgebungen angemeldet, die Polizei hat sich darauf eingestellt.
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Am kommenden Samstag ist es soweit: Die Bundeswehr macht in Brandenburg mit schwerem Gerät Werbung für das Töten, und das Bündnis für Frieden ruft zum Protest.
Ab 13 Uhr geht es los, inzwischen wurden auch zwei Gegenkundgebungen angemeldet, die Polizei hat sich darauf eingestellt.
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Mahnwache Bündnis für Frieden - Brandenburg an der Havel
In Vorbereitung ihrer Protestkundgebung am kommenden Samstag, dem 17.06.2023, hielt das Bündnis für Frieden Brandenburg eine 12-stündige Mahnwache auf dem Neustädtischen Markt ab.
Am Samstag wird dann die Demonstration am Eingang zum Wiesenweg folgen, wo…
Am Samstag wird dann die Demonstration am Eingang zum Wiesenweg folgen, wo…
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ACAB bezeichnet FDP-Politiker Kemmerich als Nazi
Die Frage ist: Aus Dummheit, oder weiß sie mehr?🤡
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Die Frage ist: Aus Dummheit, oder weiß sie mehr?🤡
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Forwarded from Aktivist Mann & Team
Bürgermeisterwahl: Heike Stumpenhusen bekam heute ca. 2% der Stimmen in Falkensee!
Sie macht es genau richtig, trotz Gegenwind (siehe Wahlplakat)! Kanidiert ihr auch demnächst?
t.me/AktivistMann
Sie macht es genau richtig, trotz Gegenwind (siehe Wahlplakat)! Kanidiert ihr auch demnächst?
t.me/AktivistMann
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#Ampelrealität
#Perspektiven
🇩🇪
„Es ist doch objektiv zu sehen, das gerade die #Ampel die Zukunft unseres Landes
zerstört.“
#SahraWagenknecht zur #Notwendigkeit einer echten #Opposition,
die
mit #Augenmaß
und #Wirtschaftsverstand versehen sein muss,
um das Funktionieren unserer
#Wirtschaft
und auch das #Ansehen unseres Landes wieder
herzustellen.
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#Perspektiven
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„Es ist doch objektiv zu sehen, das gerade die #Ampel die Zukunft unseres Landes
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🇺🇸
Dieser Post
beinhaltet eine
ziemlich würdelose Szene.
Für die politische Einordnung des Zustandes des Präsidenten
der #USA
dennoch
wichtig.
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Der digitale Euro wurde von der EU Kommission beschlossen
Der vollständigen Überwachung sollen Tür und Tor geöffnet werden.
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Ukraine beschloss bereits im März 2021 Vertreibung der Russen von der Krim für mögliche Stationierung von Nato-Truppen
Die Frage des fraktionslosen Robert Farle im Bundestag zum ukrainischen Dekret Nr. 117 vom 11. März 2021 an Verteidigungsminister-Darsteller Pistolius, in welchem Selenski bereits 1 Jahr vor Beginn des russisch-ukrainischen Krieges den militärischen Erstschlag zur Re-Okkupation der Krim ankündigt, und die damit geplante Stationierung von Nato-Truppen auf der Krim nahe legt, lässt diesen in trainiertes System-Sprech ohne Bezug auf die Frage verfallen.
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Die Frage des fraktionslosen Robert Farle im Bundestag zum ukrainischen Dekret Nr. 117 vom 11. März 2021 an Verteidigungsminister-Darsteller Pistolius, in welchem Selenski bereits 1 Jahr vor Beginn des russisch-ukrainischen Krieges den militärischen Erstschlag zur Re-Okkupation der Krim ankündigt, und die damit geplante Stationierung von Nato-Truppen auf der Krim nahe legt, lässt diesen in trainiertes System-Sprech ohne Bezug auf die Frage verfallen.
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🔦
Einer der schlimmsten #Kriegsverbrecher unserer Zeit , #BarackObama
amüsiert
sich gerade prächtig
und
seelenruhig mit seiner Familie bei Steak und Pommes in unserer Hauptstadt #Berlin.
Die #NATO Presse scharwenzelt um ihn herum , als wäre er ein großer Volksheld.
Eines seiner größten ‚Wahlversprechen‘ war die Schließung des GefangenenLagers #Guantanamo auf Kuba in dem Menschen ohne Gerichtsprozess eingekerkert und misshandelt wurden.
Bis heute ist dieses Gefängnis außerhalb jeglichen #Völkerrechts intakt.
Alle bisherigen #US Präsidenten seit George W. #Bush schieben die Schließung dieses Unrechtsortes wie eine heiße Kartoffel vor sich her.
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Einer der schlimmsten #Kriegsverbrecher unserer Zeit , #BarackObama
amüsiert
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Die #NATO Presse scharwenzelt um ihn herum , als wäre er ein großer Volksheld.
Eines seiner größten ‚Wahlversprechen‘ war die Schließung des GefangenenLagers #Guantanamo auf Kuba in dem Menschen ohne Gerichtsprozess eingekerkert und misshandelt wurden.
Bis heute ist dieses Gefängnis außerhalb jeglichen #Völkerrechts intakt.
Alle bisherigen #US Präsidenten seit George W. #Bush schieben die Schließung dieses Unrechtsortes wie eine heiße Kartoffel vor sich her.
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#FreeJulianAssange
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#Kriegsverbrecher #Obama läuft frei in #Berlin herum,
während der #Journalist , der #Abhöraktionen und #Kriegsverbrechen mutig enthüllte
#JulianAssange
seit 2019 im britischen Hochsicherheitsge-fängnis #Belmarsh schmort,
weil
er schlicht die #Wahrheit auf #Wikileaks enthüllte.
Inzwischen ist er fast ein gebrochener Mann.
Gestern hat im deutschen #Bundestag der #Linken Politiker #AndrejHunko an ihn erinnert.
Er forderte die unverzügliche Freilassung von Julian Assange und erinnerte #Baerbock an ihre ‚Versprechungen‘.
#AnnalenaBaerbock setzte sich für die Freilassung von Assange ein, bevor sie gewählt wurde,
schweigt aber seitdem in dieser Angelegenheit.
🔦
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#Kriegsverbrecher #Obama läuft frei in #Berlin herum,
während der #Journalist , der #Abhöraktionen und #Kriegsverbrechen mutig enthüllte
#JulianAssange
seit 2019 im britischen Hochsicherheitsge-fängnis #Belmarsh schmort,
weil
er schlicht die #Wahrheit auf #Wikileaks enthüllte.
Inzwischen ist er fast ein gebrochener Mann.
Gestern hat im deutschen #Bundestag der #Linken Politiker #AndrejHunko an ihn erinnert.
Er forderte die unverzügliche Freilassung von Julian Assange und erinnerte #Baerbock an ihre ‚Versprechungen‘.
#AnnalenaBaerbock setzte sich für die Freilassung von Assange ein, bevor sie gewählt wurde,
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🕊️
Gerade in #Kiew.
Das Zentrum von Kiew ist geschlossen.
Der Präsident Südafrikas wird in der ukrainischen Hauptstadt erwartet, der #Selenskyj die #Friedensinitiative #afrikanischer #Führer vorstellen
wird.
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Geniale Idee - Autobahnen mit Photovoltaik überdachen
Der Brandenburger Landtagsabgeordnete Lars Hünich unterbreitet einen diskussionswürdigen Vorschlag, nachdem unsere Landesregierung im Kulturauschuss einen Gesetzesentwurf zum Zupflastern von historischen Bauten mit Photovoltaik plant, um dem "Klimaschutzziel" der Energieneutralität bis 2045 näher zu kommen:
Solar-Dächer für unsere Autobahnen!
So eine Idee wäre gar nicht so abwegig, würde es doch auch bedeuten, die Autobahnen in vielen Bereichen etwas abzuschatten, und somit dem im Sommer immer so gefürchteten "Blow-Up" der unter Hitze und Verkehr leidenden Bahnen entgegenzuwirken. Und der bei uns im Sommer so seltene Regen könnte in das Grün neben den Bahnen abgeleitet werden, wo es in der Erde versickern könnte, anstelle auf den aufgeheizten Bahnen zu verdampfen.
Auf diese Weise würde man das Verschandeln unserer historischen Gebäude verhindern können.
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Der Brandenburger Landtagsabgeordnete Lars Hünich unterbreitet einen diskussionswürdigen Vorschlag, nachdem unsere Landesregierung im Kulturauschuss einen Gesetzesentwurf zum Zupflastern von historischen Bauten mit Photovoltaik plant, um dem "Klimaschutzziel" der Energieneutralität bis 2045 näher zu kommen:
Solar-Dächer für unsere Autobahnen!
So eine Idee wäre gar nicht so abwegig, würde es doch auch bedeuten, die Autobahnen in vielen Bereichen etwas abzuschatten, und somit dem im Sommer immer so gefürchteten "Blow-Up" der unter Hitze und Verkehr leidenden Bahnen entgegenzuwirken. Und der bei uns im Sommer so seltene Regen könnte in das Grün neben den Bahnen abgeleitet werden, wo es in der Erde versickern könnte, anstelle auf den aufgeheizten Bahnen zu verdampfen.
Auf diese Weise würde man das Verschandeln unserer historischen Gebäude verhindern können.
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Telegram
Lars Hünich Der Bunte Pullunder
Keine Verunstaltung unserer Denkmäler!
Im Kulturausschuss behandeln wir heute einen Gesetzesentwurf der Landesregierung. Das Gesetz sieht vor, denkmalgeschützte Gebäude mit Photovoltaik zukleben zu dürfen, um damit die „Klimaneutralität“ bis 2045 zu erreichen.…
Im Kulturausschuss behandeln wir heute einen Gesetzesentwurf der Landesregierung. Das Gesetz sieht vor, denkmalgeschützte Gebäude mit Photovoltaik zukleben zu dürfen, um damit die „Klimaneutralität“ bis 2045 zu erreichen.…
#AmpeldesGrauens
#Heizungsgesetz
🇩🇪
Heute im #Bundestag wird das noch
nicht mal als schriftlicher Gesetzentwurf vorlegbare
#Heizungsgesetz
debattiert.
Unionsfraktionsge-schäftsführer Thorsten Frei (CDU) warf den Regierungsparteien angesichts der kurzfristigen Aufsetzung des Themas „Respektlosigkeit“ vor.
Das Gesetzesvorhaben sei „sinnbildlich für eine absolut verkorkste Regierungspolitik der letzten Monate“, so Frei.
AfD-Parlamentsgeschäftsführer Bernd Baumann kritisierte,
es werde über einen
veralteten Gesetzentwurf debattiert.
🇩🇪
Hier mehr ▶️▶️
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#Heizungsgesetz
🇩🇪
Heute im #Bundestag wird das noch
nicht mal als schriftlicher Gesetzentwurf vorlegbare
#Heizungsgesetz
debattiert.
Unionsfraktionsge-schäftsführer Thorsten Frei (CDU) warf den Regierungsparteien angesichts der kurzfristigen Aufsetzung des Themas „Respektlosigkeit“ vor.
Das Gesetzesvorhaben sei „sinnbildlich für eine absolut verkorkste Regierungspolitik der letzten Monate“, so Frei.
AfD-Parlamentsgeschäftsführer Bernd Baumann kritisierte,
es werde über einen
veralteten Gesetzentwurf debattiert.
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Eiliger Aufruf an Alle, sich an der Bürgerbefragung der EU (Konsultation) vom 5.4. 23 bis 28.6.23 zum digitalen EU-Pass zu beteiligen und den Aufruf weiter zu leiten:
Unter
https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/13514-Reisen-Digitalisierung-von-Reisedokumenten-zur-Erleichterung-des-Reisens/public-consultation_de
kann man sich im Rahmen einer Bürgerbefragung ( Konsultation) zum geplanten digitalen Reisepass der EU äußern, der Überwachung noch einfacher macht wie auch die Einführung Reisebeschränkungsbedingungen.
Bitte nutzen Sie für die Bürgerbefragung bis 28.6. 23 am besten den obenstehenden link.
Falls ihnen das nicht möglich ist, drucken Sie bitte das anliegende Schreiben aus und schicken Sie es per Post an die EU.
Bitte teilen Sie diesen Aufruf möglichst weit ! Die Zeit bis zum 28.6. ist kurz und es ist wichtig, dass die Regierenden merken, dass sich erheblicher Widerstand dazu regt in der Bevölkerung.
https://t.me/Aerzte_hippokratischer_Eid
Unter
https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/13514-Reisen-Digitalisierung-von-Reisedokumenten-zur-Erleichterung-des-Reisens/public-consultation_de
kann man sich im Rahmen einer Bürgerbefragung ( Konsultation) zum geplanten digitalen Reisepass der EU äußern, der Überwachung noch einfacher macht wie auch die Einführung Reisebeschränkungsbedingungen.
Bitte nutzen Sie für die Bürgerbefragung bis 28.6. 23 am besten den obenstehenden link.
Falls ihnen das nicht möglich ist, drucken Sie bitte das anliegende Schreiben aus und schicken Sie es per Post an die EU.
Bitte teilen Sie diesen Aufruf möglichst weit ! Die Zeit bis zum 28.6. ist kurz und es ist wichtig, dass die Regierenden merken, dass sich erheblicher Widerstand dazu regt in der Bevölkerung.
https://t.me/Aerzte_hippokratischer_Eid
European Commission - Have your say