Die Grünen auf totalitärer Mission
Der Kommunist Peter Hacks prophezeite einst einen neuen Faschismus. Heute verfechten die Grünen einen umfassenden ideologischen Herrschaftsanspruch. Hat der Dramatiker aus der DDR damals etwa ein Stück weit in die Zukunft gesehen?
Hacks hielt einen neuen Faschismus für möglich, und zwar als Entäußerung eines kriselnden Kapitalismus. Jedoch war der Faschismus beziehungsweise Nazismus – für Hacks handelte es sich um Synonyme – historisch kompromittiert. Daher würde er nicht unter dem alten Namen zurückkehren, „sondern (als) jemand, auf den man nicht kommt“. Etwas weiter: „Ich nehme an, in Deutschland werden es die GRÜNEN (Herv. i. Orig.) und dieses sogenannte Bündnis 90 sein.
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Forwarded from Free People Germany e.V. (Menschenrechtsverteidiger)
🟥 Keine Bomber über unseren Köpfen! Kein Werben fürs Sterben!
PROTESTKUNDGEBUNG
Samstag, 17. Juni 2023, 13:00 Uhr
Franz-Ziegler-Str. 28 (Alte Feuerwache) Brandenburg an der Havel
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🔦 In den #USA und Asien gibt es schon ziemlich lange einen ‚Markt’ für Geschlechtsum-wandlungen . Eine boomende Industrie. Die Größe des US-Marktes für Sex-Neuzuweisungschirurgie wurde 2021 auf 1,9 Milliarden USD geschätzt und wird voraussichtlich mit…
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Antoine Richard , Kunsthändler
zur Pflege des #Opferkults in der #Politik:
„Glaubt ihr, dass sich der #Scholz, wenn er eine #Regenbogenfahne in der Hand hält, sich für wirklich euch interessiert?
Es geht immer nur
darum, Minderheiten
zu kreieren
und dann Opfer aus denen zu machen, damit die beschützt werden können.
Und warum?
Weil es nur darum geht, Macht zu erhalten und Kontrolle auszuüben."
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Antoine Richard , Kunsthändler
zur Pflege des #Opferkults in der #Politik:
„Glaubt ihr, dass sich der #Scholz, wenn er eine #Regenbogenfahne in der Hand hält, sich für wirklich euch interessiert?
Es geht immer nur
darum, Minderheiten
zu kreieren
und dann Opfer aus denen zu machen, damit die beschützt werden können.
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Die beste Sprachregelung der #FDP ist, dass sie das #Schlimmste in der #Ampel verhindere.
Mit dieser Sprachregelung versuchten die Liberalen unter anderem die Verlängerung der Corona-Maßnahmen schön zu reden.
In ihr steckt schon die liberale Erkenntnis, dass die Grünen eine antiliberale Politik betreiben, halt etwas Schlimmes, das die FDP aber mindere.
Nur die entscheidende Frage kann die Partei Hans-Dietrich Genschers nicht beantworten:
Warum soll jemand eine #Partei wählen, die den #Grünen zur #Macht verhilft, wenn er erkannt hat, dass eben diese Grünen etwas Schlimmes sind?
Zusammen mit den Grünen rennt die FDP nun schon seit anderthalb Jahren in eine Politik, die eine bürgerlich-liberale Wählerschaft nur abstoßen kann:
immer mehr Staat statt Markt, anlasslose Überwachung rechtstreuer Bürger im Internet oder Strafen für die falsche Ansprachen von Menschen, die eine oder mehrere Neudefinitionen ihres Geschlechts hinter sich haben.
Um nur diese „Highlights“ zu nennen.
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Die beste Sprachregelung der #FDP ist, dass sie das #Schlimmste in der #Ampel verhindere.
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In ihr steckt schon die liberale Erkenntnis, dass die Grünen eine antiliberale Politik betreiben, halt etwas Schlimmes, das die FDP aber mindere.
Nur die entscheidende Frage kann die Partei Hans-Dietrich Genschers nicht beantworten:
Warum soll jemand eine #Partei wählen, die den #Grünen zur #Macht verhilft, wenn er erkannt hat, dass eben diese Grünen etwas Schlimmes sind?
Zusammen mit den Grünen rennt die FDP nun schon seit anderthalb Jahren in eine Politik, die eine bürgerlich-liberale Wählerschaft nur abstoßen kann:
immer mehr Staat statt Markt, anlasslose Überwachung rechtstreuer Bürger im Internet oder Strafen für die falsche Ansprachen von Menschen, die eine oder mehrere Neudefinitionen ihres Geschlechts hinter sich haben.
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Tichys Einblick
Sie zielen auf die Grünen – aber es trifft die FDP
Gegen die Grünen haben in Erding weit über 10.000 Menschen demonstriert. Treffen tut das aber vor allem die FDP. Die Liberalen haben sich diesen Koalitionspartner ans Bein gebunden - und drohen mit ihm unterzugehen.
🕊️
Einer von 56:
Das ist, stumpf statistisch betrachtet, der .#UkraineKrieg im neuen SIPRI-Jahrbuch, das sich zusätzlich zur #globalen #Aufrüstung auch mit den #bewaffneten #Konflikten weltweit befasst.
Natürlich ist der Ukraine-Krieg erheblich mehr.
Er ist, das hält SIPRI explizit fest, gegenwärtig der einzige große Waffengang, der zwischen den regulären Streitkräften zweier Staaten geführt wird.
Er dürfte auch derjenige mit der höchsten Zahl an Todesopfern sein.
Daneben stehen jedoch 55 weitere bewaffnete Konflikte, die zwischen regulären Streitkräften und irregulären Milizen ausgetragen werden.
SIPRI schätzt die Zahl der Todesopfer auf mehr als 147.000 .
Mehr als
10.000 Todesopfer gab es im vergangenen Jahr auch in den Bürgerkriegen in #Myanmar und in #Nigeria.
Eine vierstellige Zahl an Todesopfern war zudem in 16 weiteren bewaffneten Konflikten zu beklagen.
.
Die Welt, könnte man meinen, versinkt im Krieg.
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Einer von 56:
Das ist, stumpf statistisch betrachtet, der .#UkraineKrieg im neuen SIPRI-Jahrbuch, das sich zusätzlich zur #globalen #Aufrüstung auch mit den #bewaffneten #Konflikten weltweit befasst.
Natürlich ist der Ukraine-Krieg erheblich mehr.
Er ist, das hält SIPRI explizit fest, gegenwärtig der einzige große Waffengang, der zwischen den regulären Streitkräften zweier Staaten geführt wird.
Er dürfte auch derjenige mit der höchsten Zahl an Todesopfern sein.
Daneben stehen jedoch 55 weitere bewaffnete Konflikte, die zwischen regulären Streitkräften und irregulären Milizen ausgetragen werden.
SIPRI schätzt die Zahl der Todesopfer auf mehr als 147.000 .
Mehr als
10.000 Todesopfer gab es im vergangenen Jahr auch in den Bürgerkriegen in #Myanmar und in #Nigeria.
Eine vierstellige Zahl an Todesopfern war zudem in 16 weiteren bewaffneten Konflikten zu beklagen.
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🕊️ Einer von 56: Das ist, stumpf statistisch betrachtet, der .#UkraineKrieg im neuen SIPRI-Jahrbuch, das sich zusätzlich zur #globalen #Aufrüstung auch mit den #bewaffneten #Konflikten weltweit befasst. Natürlich ist der Ukraine-Krieg erheblich mehr.…
#Globale #Militärausgaben
#SIPRI
🕊️
Die gesamten globalen Militärausgaben stiegen im Jahr 2022 real
um 3,7 Prozent
und
erreichten ein trauriges neues Hoch von 2240 Milliarden Dollar.
Die #Militärausgaben in #Europa verzeichneten ihren #steilsten #Anstieg seit mindestens 30 Jahren.
Die drei größten Summen für Rüstungs- Ausgaben
im Jahr 2022 - die Vereinigten Staaten, China und Russland - machten laut neuen Daten über globale Militärausgaben, die heute vom Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) veröffentlicht wurden,
56 Prozent der Welt aus.
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#SIPRI
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Die gesamten globalen Militärausgaben stiegen im Jahr 2022 real
um 3,7 Prozent
und
erreichten ein trauriges neues Hoch von 2240 Milliarden Dollar.
Die #Militärausgaben in #Europa verzeichneten ihren #steilsten #Anstieg seit mindestens 30 Jahren.
Die drei größten Summen für Rüstungs- Ausgaben
im Jahr 2022 - die Vereinigten Staaten, China und Russland - machten laut neuen Daten über globale Militärausgaben, die heute vom Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) veröffentlicht wurden,
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#Volksentscheide
#Demokratie
🇩🇪
Vor kurzem gab es im #Bundestag
eine interessante Abstimmung zu #Volksentscheiden -
der direktesten Form
von #Demokratie ,
die die #Schweiz seit Jahren erfolgreich
praktiziert.
Der Deutsche #Bundestag entschied über einen einen Antrag der AfD-Fraktion zur Einführung bundesweiter Volksentscheide.
Die #AfD Fraktion sprach sich darin für Volksentscheide und Referenden auf Bundesebene als Instrument direkter Demokratie aus.
Gleichzeit lehnt sie #Bürgerräte ab.
Der Antrag bezog sich auf den Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE zur Einsetzung des Bügerrates "Ernährung im Wandel".
Über diesen wurde am selben Tag namentlich abgestimmt und die Mehrheit der #Bundestags Abgeordneten sprach sich für die Einsetzung eines #Bürgerrates
aus.
Der Antrag der AfD-Fraktion wurden mit 592 Gegenstimmen abgelehnt. 69 Abgeordnete stimmten für den Antrag.
🇩🇪
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#Demokratie
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Vor kurzem gab es im #Bundestag
eine interessante Abstimmung zu #Volksentscheiden -
der direktesten Form
von #Demokratie ,
die die #Schweiz seit Jahren erfolgreich
praktiziert.
Der Deutsche #Bundestag entschied über einen einen Antrag der AfD-Fraktion zur Einführung bundesweiter Volksentscheide.
Die #AfD Fraktion sprach sich darin für Volksentscheide und Referenden auf Bundesebene als Instrument direkter Demokratie aus.
Gleichzeit lehnt sie #Bürgerräte ab.
Der Antrag bezog sich auf den Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE zur Einsetzung des Bügerrates "Ernährung im Wandel".
Über diesen wurde am selben Tag namentlich abgestimmt und die Mehrheit der #Bundestags Abgeordneten sprach sich für die Einsetzung eines #Bürgerrates
aus.
Der Antrag der AfD-Fraktion wurden mit 592 Gegenstimmen abgelehnt. 69 Abgeordnete stimmten für den Antrag.
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#Volksentscheide #Demokratie 🇩🇪 Vor kurzem gab es im #Bundestag eine interessante Abstimmung zu #Volksentscheiden - der direktesten Form von #Demokratie , die die #Schweiz seit Jahren erfolgreich praktiziert. Der Deutsche #Bundestag entschied über…
#Bürgerräte 2/3
🔦
Wer dachte, die von den regierungsnahen Fraktionen im #Bundestag beschlossenen #Bürgerräte seien Zukunftsmusik ,
irrt.
Da die 160 #Bürgerrat-Mitglieder nicht gewählt werden und somit kein Mandat aus der Bevölkerung haben, sind deren Empfehlungen formal unverbindlich.
Nichtsdestotrotz werden die Empfehlungen solcher Losversammlungen nicht selten bei politischen Entscheidungen von Parlamenten und Gemeinderäten ‚berücksichtigt‘.
Natürlich gibt es sie schon,
hier mal stellvertretend der #Bürgerrat #Klima , der nach 50 Stunden
(also 10 Tagen a ‘5 Stunden !!)
ausgerechnet deutsche #Klimaschutzziele erarbeitet hat.
Jetzt fragt Ihr Euch sicher - welche Ziele in wessen Auftrag ?
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Wer dachte, die von den regierungsnahen Fraktionen im #Bundestag beschlossenen #Bürgerräte seien Zukunftsmusik ,
irrt.
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Nichtsdestotrotz werden die Empfehlungen solcher Losversammlungen nicht selten bei politischen Entscheidungen von Parlamenten und Gemeinderäten ‚berücksichtigt‘.
Natürlich gibt es sie schon,
hier mal stellvertretend der #Bürgerrat #Klima , der nach 50 Stunden
(also 10 Tagen a ‘5 Stunden !!)
ausgerechnet deutsche #Klimaschutzziele erarbeitet hat.
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#Bürgerräte
#Nudging Instrumente
2/3
#Bürgerrat #Klima
Wie geht es Euch - beim Lesen der Worte scientists for future
- kommen auch sofort #Pandemie Erinnerungen
a la ‚Vertraue der Wissenschaft’
hoch ?
Jetzt fragt Ihr Euch sicher - welche Ziele in wessen Auftrag ?
Die zu erreichenden Ziele sind ganz klar auf #Regierungslinie definiert.
Das 1,5 Grad Ziel hat oberste Priorität.
Der Klimaschutz dient dem Allgemeinwohl und hat Priorität vor Einzelinteressen.
Klimaschutz muss Bestandteil aller Bildungsangebote sein.
Für die Klimawende müssen alle Verantwortung übernehmen und zu Veränderung bereit sein.
Klimarelevantes Handeln muss direkte Auswirkungen für die Handelnden haben.
Spätestens beim letzten #KlimaZiel klärt sich,
das die #Bürgerräte ein weiteres #Nudging #Instrument der #Regierung sind.
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#Nudging Instrumente
2/3
#Bürgerrat #Klima
Wie geht es Euch - beim Lesen der Worte scientists for future
- kommen auch sofort #Pandemie Erinnerungen
a la ‚Vertraue der Wissenschaft’
hoch ?
Jetzt fragt Ihr Euch sicher - welche Ziele in wessen Auftrag ?
Die zu erreichenden Ziele sind ganz klar auf #Regierungslinie definiert.
Das 1,5 Grad Ziel hat oberste Priorität.
Der Klimaschutz dient dem Allgemeinwohl und hat Priorität vor Einzelinteressen.
Klimaschutz muss Bestandteil aller Bildungsangebote sein.
Für die Klimawende müssen alle Verantwortung übernehmen und zu Veränderung bereit sein.
Klimarelevantes Handeln muss direkte Auswirkungen für die Handelnden haben.
Spätestens beim letzten #KlimaZiel klärt sich,
das die #Bürgerräte ein weiteres #Nudging #Instrument der #Regierung sind.
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Grüße vom evangelischen Kirchentag!
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#Bürgerräte #Nudging Instrumente 2/3 #Bürgerrat #Klima Wie geht es Euch - beim Lesen der Worte scientists for future - kommen auch sofort #Pandemie Erinnerungen a la ‚Vertraue der Wissenschaft’ hoch ? Jetzt fragt Ihr Euch sicher - welche Ziele…
#Bürgerräte
#Nudging Instrumente
3/3
🔦
Im obigen Post haben wir nur einen Bruchteil zum #Klima #Bürgerrat angerissen.
Interessant ist natürlich, wer die ‚zufällig‘ ausgewählten
#Bürger fachlich berät .
Ihr ahnt es schon,
auch hier tauchen wieder alte Bekannte z.B. Barbara Saerbeck von der privaten #Agora #Energiewende
auf.
Wir erinnern uns, die Organisation, die #Habecks #Energiewende #Spindoktor Patrick Graichen lange führte.
Oder EEG Lobbyist Fabian Zuber von der local energy consulting.
Oder Frau Loreck vom regierungsfinanzierten Ölo Institut e.V.
Fazit - #Bürgerräte dienen einzig
der Untermauerung und Rechtfertigung
von #Regierungszielen
als
#Feigenblatt ,
um
niemals #Narrative , wie hier die #KlimaErwärmung
durch #Volksentscheide ins Wanken zu bringen.
Sie sollen uns , kritischen Bürgern , ein Gefühl der Mitbestimmung und Alternativlosigkeit ( nach Merkelscher Art) vermitteln .
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#Nudging Instrumente
3/3
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Im obigen Post haben wir nur einen Bruchteil zum #Klima #Bürgerrat angerissen.
Interessant ist natürlich, wer die ‚zufällig‘ ausgewählten
#Bürger fachlich berät .
Ihr ahnt es schon,
auch hier tauchen wieder alte Bekannte z.B. Barbara Saerbeck von der privaten #Agora #Energiewende
auf.
Wir erinnern uns, die Organisation, die #Habecks #Energiewende #Spindoktor Patrick Graichen lange führte.
Oder EEG Lobbyist Fabian Zuber von der local energy consulting.
Oder Frau Loreck vom regierungsfinanzierten Ölo Institut e.V.
Fazit - #Bürgerräte dienen einzig
der Untermauerung und Rechtfertigung
von #Regierungszielen
als
#Feigenblatt ,
um
niemals #Narrative , wie hier die #KlimaErwärmung
durch #Volksentscheide ins Wanken zu bringen.
Sie sollen uns , kritischen Bürgern , ein Gefühl der Mitbestimmung und Alternativlosigkeit ( nach Merkelscher Art) vermitteln .
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Die #APOKALYPSE naht🫣
1972, Club of Rome: Spätestens 1992 werden alle Öl und Gasvorräte verbraucht sein.
1989, Noel Brown, UNO: Ganze Bevölkerungen könnten ausgelöscht werden, wenn bis zum Jahr 2000 die globale Erwärmung nicht rückgängig gemacht wird.
2007, Rajendra Pachauri vom IPCC: Wenn es bis 2011 keine Massnahmen gibt, ist es zu spät!
2009, Prinz Charles: Die Menschheit hat nur noch 96 Monate Zeit, um die Welt vor den unwiederbringlichen Zusammenbruch des Klima- und Ökosystems zu retten.
2009, Mojib Latif, Klimaforscher D: Nach 2009 geborene Kinder werden keinen Schnee mehr sehen.
2014, Laurent Fabius (ex. Aussenminister F) : Wir haben noch 500 Tage, um das Klimachaos zu vermeiden.
2019, Luisa Neubauer (deutsche Grete): 2020 ist das LETZTE Jahr, das uns bleibt, um eine Erwärmung von mehr als 1.5°C zu verhindern, es MUSS deshalb 2020 etwas geschehen!
2019: Schwedische Original-Grete: Schüttelt bei Luisa's Aussage energisch den Kopf, weil sie reaisiert hat, dass Luisa mit ihrer Aussage gerade ihr "Geschäftsmodell" per Ende 2020 ruiniert hat und entgegnet: "Nein, nein, es ist nie zu spät für Klimaschutz". Darauf Luisa zu den Journalisten: "Ok, es ist natürlich nicht zu spät, streicht bitte meine erste Aussage von euren Notizen" 😅.
Wer hat noch nicht, wer will noch mal 🤡?
1972, Club of Rome: Spätestens 1992 werden alle Öl und Gasvorräte verbraucht sein.
1989, Noel Brown, UNO: Ganze Bevölkerungen könnten ausgelöscht werden, wenn bis zum Jahr 2000 die globale Erwärmung nicht rückgängig gemacht wird.
2007, Rajendra Pachauri vom IPCC: Wenn es bis 2011 keine Massnahmen gibt, ist es zu spät!
2009, Prinz Charles: Die Menschheit hat nur noch 96 Monate Zeit, um die Welt vor den unwiederbringlichen Zusammenbruch des Klima- und Ökosystems zu retten.
2009, Mojib Latif, Klimaforscher D: Nach 2009 geborene Kinder werden keinen Schnee mehr sehen.
2014, Laurent Fabius (ex. Aussenminister F) : Wir haben noch 500 Tage, um das Klimachaos zu vermeiden.
2019, Luisa Neubauer (deutsche Grete): 2020 ist das LETZTE Jahr, das uns bleibt, um eine Erwärmung von mehr als 1.5°C zu verhindern, es MUSS deshalb 2020 etwas geschehen!
2019: Schwedische Original-Grete: Schüttelt bei Luisa's Aussage energisch den Kopf, weil sie reaisiert hat, dass Luisa mit ihrer Aussage gerade ihr "Geschäftsmodell" per Ende 2020 ruiniert hat und entgegnet: "Nein, nein, es ist nie zu spät für Klimaschutz". Darauf Luisa zu den Journalisten: "Ok, es ist natürlich nicht zu spät, streicht bitte meine erste Aussage von euren Notizen" 😅.
Wer hat noch nicht, wer will noch mal 🤡?
#FreeJulianAssange
🔦
Der brasilianische Präsident Luiz Inácio #Lula da Silva hat seine #Besorgnis
über eine bevorstehende #Auslieferung des Journalisten und #Wikileaks-Gründers #JulianAssange an die #USA zum Ausdruck gebracht.
Der Präsident veröffentlichte eine entsprechende Botschaft über seinen offziellen Twitter-Account, nachdem der Oberste Gerichtshof von Großbritannien den Antrag von Assange auf Berufung gegen den Auslieferungsbescheid der britischen Regierung vor wenigen Tagen zurückgewiesen hatte.
#Lula twitterte:
"Assange hat wichtige Arbeit geleistet, indem er das unrechtmäßige Vorgehen eines Staates gegen einen anderen anprangerte.
Seine Verhaftung läuft der Verteidigung der Demokratie und der Pressefreiheit zuwider.
Es ist wichtig, dass wir uns alle zu seiner Verteidigung mobilisieren".
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Der brasilianische Präsident Luiz Inácio #Lula da Silva hat seine #Besorgnis
über eine bevorstehende #Auslieferung des Journalisten und #Wikileaks-Gründers #JulianAssange an die #USA zum Ausdruck gebracht.
Der Präsident veröffentlichte eine entsprechende Botschaft über seinen offziellen Twitter-Account, nachdem der Oberste Gerichtshof von Großbritannien den Antrag von Assange auf Berufung gegen den Auslieferungsbescheid der britischen Regierung vor wenigen Tagen zurückgewiesen hatte.
#Lula twitterte:
"Assange hat wichtige Arbeit geleistet, indem er das unrechtmäßige Vorgehen eines Staates gegen einen anderen anprangerte.
Seine Verhaftung läuft der Verteidigung der Demokratie und der Pressefreiheit zuwider.
Es ist wichtig, dass wir uns alle zu seiner Verteidigung mobilisieren".
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