Maskenpflicht in Arztpraxen rechtswidrig ❗️
Es ist so, dass mitlerweile überhaupt keine Grundlage für die Verhängung einer Maskenspflicht mehr existiert. Zwar kann man über das Hausrecht einiges regeln aber eben keine Maskenpflicht anordnen.
In den letzten Tagen haben mir mehrere Personen geschrieben, dass sie in der Notaufnahme nur behandelt wurden nachdem sie eine Maske angezogen haben. Juristisch gesehen ist es rechtswidrig wenn Ärzte die Behandlung des Patienten vom Tragen einer Maske abhängig machen. Vorallem in der Notaufnahme wo es oft um lebensbedrohliche Verletzungen geht. Ärzte die tatsächlich die Behandlung des Patienten verweigern weil dieser keine Maske trägt machen sich zudem strafbar. Zusätzlich besteht dann die Möglichkeit Schmerzensgeld einzuklagen.
Sollte auch euer Arzt die Behandlung vom Tragen einer Maske abhängig machen solltet ihr umgehend Strafanzeige erstatten. Gerne helfe ich euch dann auch bei der richtigen Formulierung der Strafanzeige.
Lieben Gruß
Christian Dahlmann
😷
Es ist so, dass mitlerweile überhaupt keine Grundlage für die Verhängung einer Maskenspflicht mehr existiert. Zwar kann man über das Hausrecht einiges regeln aber eben keine Maskenpflicht anordnen.
In den letzten Tagen haben mir mehrere Personen geschrieben, dass sie in der Notaufnahme nur behandelt wurden nachdem sie eine Maske angezogen haben. Juristisch gesehen ist es rechtswidrig wenn Ärzte die Behandlung des Patienten vom Tragen einer Maske abhängig machen. Vorallem in der Notaufnahme wo es oft um lebensbedrohliche Verletzungen geht. Ärzte die tatsächlich die Behandlung des Patienten verweigern weil dieser keine Maske trägt machen sich zudem strafbar. Zusätzlich besteht dann die Möglichkeit Schmerzensgeld einzuklagen.
Sollte auch euer Arzt die Behandlung vom Tragen einer Maske abhängig machen solltet ihr umgehend Strafanzeige erstatten. Gerne helfe ich euch dann auch bei der richtigen Formulierung der Strafanzeige.
Lieben Gruß
Christian Dahlmann
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Als erstes Land der Welt nimmt Brasilien Telegram vom Netz – Wann folgt die EU?
Damit kappt Präsident Lula automatisch auch vielen Bolsonaro-Anhängern die Kommunikationsplattform
Die Bundesjustiz von Espírito Santo hat am Mittwoch angeordnet, dass die Mobilfunkbetreiber und App-Stores in Brasilien Telegram vom Netz nehmen.
Als erstes Land der Welt verbietet Brasilien die Soziale Medienplattform Telegram. Wie die Zeitung „Correio“ berichtet, hat das Bundesgericht von Espírito Santo die sofortige landesweite Sperrung verfügt. Telefonanbieter und App Stores haben die App unverzüglich zu entfernen.
Telegram sei der Aufforderung der Bundespolizei nicht nachgekommen, bis zum 21. April die Daten einer Gruppe herauszugeben, die als „neonazistisch“ eingestuft wurde.
Hier zum Artikel ➡️➡️
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Damit kappt Präsident Lula automatisch auch vielen Bolsonaro-Anhängern die Kommunikationsplattform
Die Bundesjustiz von Espírito Santo hat am Mittwoch angeordnet, dass die Mobilfunkbetreiber und App-Stores in Brasilien Telegram vom Netz nehmen.
Als erstes Land der Welt verbietet Brasilien die Soziale Medienplattform Telegram. Wie die Zeitung „Correio“ berichtet, hat das Bundesgericht von Espírito Santo die sofortige landesweite Sperrung verfügt. Telefonanbieter und App Stores haben die App unverzüglich zu entfernen.
Telegram sei der Aufforderung der Bundespolizei nicht nachgekommen, bis zum 21. April die Daten einer Gruppe herauszugeben, die als „neonazistisch“ eingestuft wurde.
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🇩🇪
Das Selbstbestimmungs-gesetz (noch in Entwurfsfassung)
und die Pläne der #Kriegstreiber
🇩🇪
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Forwarded from InfraRot Medien
Media is too big
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Digitale Reise-Legitimation
Im Zeichen von Fortschritt und Moderne plant die EU-Kommission, den althergebrachten Reisepass abzuschaffen. An seiner Stelle sind "Digital Travel Credentials" (DTC) vorgesehen, zu Deutsch: Digitale Reise-Legitimation.
Dieser digitale Reisepass soll unter anderem auch den Impfstatus der Bürger beinhalten. Somit wäre der Impfstatus gekoppelt an ein Dokument, das für die Bewegungsfreiheit erforderlich ist. Eine dystopische Vorstellung.
Hol Dir den KOFFEIN-KICK! Jetzt täglich bei t.me/infrarotsichtinsdunkel
🔵 https://paypal.me/infrarotmedien 🔵
Im Zeichen von Fortschritt und Moderne plant die EU-Kommission, den althergebrachten Reisepass abzuschaffen. An seiner Stelle sind "Digital Travel Credentials" (DTC) vorgesehen, zu Deutsch: Digitale Reise-Legitimation.
Dieser digitale Reisepass soll unter anderem auch den Impfstatus der Bürger beinhalten. Somit wäre der Impfstatus gekoppelt an ein Dokument, das für die Bewegungsfreiheit erforderlich ist. Eine dystopische Vorstellung.
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„Das einer dieser fantastischen #Leopard-#Panzer,
die von den #Grünen auch geliebt werden...500 Liter #Treibstoff auf 100km verbraucht,
..der ist super,
aber ‚WIR’ ( in 🇩🇪)
machen
ambitionierte #Klimaprogramme.“
Harald Welzer
via #RealTom
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die von den #Grünen auch geliebt werden...500 Liter #Treibstoff auf 100km verbraucht,
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Harald Welzer
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"Merkwürdige Ereignisse" vor der morgigen Großdemo in Magdeburg
Einen Tag bevor die groß angekündigte, von manchen bereits als eine in die Geschichte eingehende Demo bezeichnet, in Magdeburg startet, hat der DW um Hendrik Sodenkamp und Anselm Lenz nochmals einen Newsletter in den Ring geworfen.
Sie berichten von merkwürdigen Dingen, die sich aktuell ereignen: Unter anderem hat die BBC um ein Interview gebeten. Auch vor dem Ulmer Rechtsanwalt Markus Haintz, mit dem die Macher der Zeitung inzwischen Rechtsstreitigkeiten austauschen, wird eindringlich gewarnt. Über die Hintergründe dafür kann man auch einiges auf dem Kanal von Haintz' eigenem Kanal lesen.
Nun ist natürlich auch bekannt, dass die BBC nicht gerade ein wohlwollendes Medium für jene ist, die für Demokratie, und gegen überzogene Corona-Maßnahmen, oder auch gegen Kriegstreiberei auf die Straße gegangen sind, der DW warnt unter anderem deshalb davor, da inzwischen auch einzelne Menschen aus dem Umfeld des Demokratischen Wiederstands von diversen Journalisten kontaktiert wurden.
Für uns von BrandenburgTV ändert das nichts: wir werden morgen aus Magdeburg berichten, und für den Fall, dass unser Livestream gestriked werden sollte, sind wir auch mit der großen Kamera dabei, um darüber in der Nachlese einen Bericht anbieten zu können.
🦉
Einen Tag bevor die groß angekündigte, von manchen bereits als eine in die Geschichte eingehende Demo bezeichnet, in Magdeburg startet, hat der DW um Hendrik Sodenkamp und Anselm Lenz nochmals einen Newsletter in den Ring geworfen.
Sie berichten von merkwürdigen Dingen, die sich aktuell ereignen: Unter anderem hat die BBC um ein Interview gebeten. Auch vor dem Ulmer Rechtsanwalt Markus Haintz, mit dem die Macher der Zeitung inzwischen Rechtsstreitigkeiten austauschen, wird eindringlich gewarnt. Über die Hintergründe dafür kann man auch einiges auf dem Kanal von Haintz' eigenem Kanal lesen.
Nun ist natürlich auch bekannt, dass die BBC nicht gerade ein wohlwollendes Medium für jene ist, die für Demokratie, und gegen überzogene Corona-Maßnahmen, oder auch gegen Kriegstreiberei auf die Straße gegangen sind, der DW warnt unter anderem deshalb davor, da inzwischen auch einzelne Menschen aus dem Umfeld des Demokratischen Wiederstands von diversen Journalisten kontaktiert wurden.
Für uns von BrandenburgTV ändert das nichts: wir werden morgen aus Magdeburg berichten, und für den Fall, dass unser Livestream gestriked werden sollte, sind wir auch mit der großen Kamera dabei, um darüber in der Nachlese einen Bericht anbieten zu können.
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🎥 LIVE AUS MAGDEBURG 🎥
auf BrandenburgTV
Am 29.04.2023 live aus Magdeburg:
Reformation 2.0 GROSSDEMO
🛎 BEGINN DES STREAMS 🛎
🛎🛎 ca. 13:30 Uhr 🛎🛎
📡 Übertragung auf 📡
🖥 YOUTUBE-Kanal 🖥
https://www.youtube.com/c/BrandenburgTV/featured
UND AUF UNSEREM DLIVE-KANAL
MEHR ANKÜNDIGUNGEN UND INFORMATIONEN PUBLIZIEREN WIR AUF UNSEREM TELEGRAM-KANAL
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Reformation 2.0 GROSSDEMO
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BrandenburgTV Infokanal
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🇩🇪
Nach dem
#Abschalten des CO2-freien, günstigen #Atomstroms muss es jetzt noch schneller gehen mit der #Umverteilung
von unten
nach oben:
#Habeck will die in Scharen abwandernde #Industrie durch einen '#Industriestrompreis' halten, der natürlich auf die #Steuerzahler und #Verbraucher umgelegt wird.
#Energiewende
Hier mehr ▶️▶️
🇩🇪
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#Uni ad absurdum
#Brülldemo regierungsnaher Studis
des AStA der
#Uni #Bonn gegen
die kritische Intellektuelle
Prof. #UlrikeGuérot.
Freitag, 28. April,
vor dem Arbeitsgericht in Bonn.
Im Namen der gesamten Bonner Studentenschaft fordert der AStA ein Verbot lateralen Denkens an der Uni, feiert den gewaltverherrlichenden Song
"Ich will Querdenker klatschen"
und brüllt geschlossen
"Schwurbler verpisst
euch - keiner vermisst euch."
Die Jugend von heute.
via #RealTom
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#Brülldemo regierungsnaher Studis
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#Uni #Bonn gegen
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Im Namen der gesamten Bonner Studentenschaft fordert der AStA ein Verbot lateralen Denkens an der Uni, feiert den gewaltverherrlichenden Song
"Ich will Querdenker klatschen"
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Die Jugend von heute.
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🕊️
Erste #Impressionen von der heutigen #Großdemo in #Magdeburg .
Die Stimmung ist großartig, Tausende #Friedenstreiber
sind in das ❤️ von Sachsen-Anhalt gekommen um zu zeigen, das #Freiheit kein Selbstläufer ist.
Genaue Zahlen reichen wir noch nach.
Die #Polizei noch zurückhaltend.
#MD2904
Danke @Christiane 🍀
🕊️
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Die Stimmung ist großartig, Tausende #Friedenstreiber
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Genaue Zahlen reichen wir noch nach.
Die #Polizei noch zurückhaltend.
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
"Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Ihnen hiermit mitteilen, dass ich gegen die Erstellung einer elektronischen Patientenakte für meine Person bin. Falls bereits eine elektronische Patientenakte angelegt wurde, bitte ich höflich um deren Löschung."
https://praxistipps.chip.de/elektronische-patientenakte-ablehnen-so-verweigern-sie-die-datenspeicherung_157173
Vorlage zum Widerspruch (opt-out) der elektr. Patientenakte:
https://annaelbe.net/bilder_gesundheitskarte/Vorlage-Ablehnung-elektronische-Patientenakte.pdf
Selbst wenn ihr nichts zu verbergen haben solltet: Karl und den internationalen Datenkraken einen Strich durch die Rechnung zu machen kann nicht verkehrt sein.
t.me/Rosenbusch
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Vorlage zum Widerspruch (opt-out) der elektr. Patientenakte:
https://annaelbe.net/bilder_gesundheitskarte/Vorlage-Ablehnung-elektronische-Patientenakte.pdf
Selbst wenn ihr nichts zu verbergen haben solltet: Karl und den internationalen Datenkraken einen Strich durch die Rechnung zu machen kann nicht verkehrt sein.
t.me/Rosenbusch
🕊️
Weitere
#Impressionen von der #Reformation2.0 #GroßDemo in #Magdeburg.
Erwartet werden noch hochkarätige Redner, wie Sucharit Bhakdi u.v.m.
Es gab zwischendurch eine #Schweigeminute für die zahlreichen Opfer der #Plandemie und speziell der #mRNA #Plörre.
#md2904
Danke @Christiane
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Weitere
#Impressionen von der #Reformation2.0 #GroßDemo in #Magdeburg.
Erwartet werden noch hochkarätige Redner, wie Sucharit Bhakdi u.v.m.
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