Forwarded from Danijel_Sheran17 ✨ (Danijel)
Fakt ist: Von Januar bis April 2024 wurden 6316 Menschen abgeschoben. Ein Plus von 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum (4792).
ABER: Mit Blick auf die Gesamtzahlen kann von einer großen Abschiebe-Wende keine Rede sein.
► Denn: 2023 waren insgesamt 242 600 Menschen ausreisepflichtig. Aber: 80 Prozent (193 972) von ihnen haben eine Duldung. Heißt: Sie können nicht abgeschoben werden, obwohl sie eigentlich müssten (z. B., weil Dokumente fehlen).
► Und: Von 31 770 geplanten Abschiebungen wurden nur 16 430 auch tatsächlich vollzogen. Das ist gerade mal knapp über die Hälfte.
https://m.bild.de/politik/inland/so-bricht-scholz-sein-versprechen-fuer-mehr-abschiebungen-6672a10640941a4a9fa07c05
https://t.me/danijelsheran
ABER: Mit Blick auf die Gesamtzahlen kann von einer großen Abschiebe-Wende keine Rede sein.
► Denn: 2023 waren insgesamt 242 600 Menschen ausreisepflichtig. Aber: 80 Prozent (193 972) von ihnen haben eine Duldung. Heißt: Sie können nicht abgeschoben werden, obwohl sie eigentlich müssten (z. B., weil Dokumente fehlen).
► Und: Von 31 770 geplanten Abschiebungen wurden nur 16 430 auch tatsächlich vollzogen. Das ist gerade mal knapp über die Hälfte.
https://m.bild.de/politik/inland/so-bricht-scholz-sein-versprechen-fuer-mehr-abschiebungen-6672a10640941a4a9fa07c05
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Forwarded from Peter Hahne
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Peter Hahne erklärt den Schweizern die Politiker in Deutschland.
Und die lachen uns zurecht aus.
@Peter_Hahne
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@Peter_Hahne
10:30 UHR BEGINNT DIE LIVESENDUNG!
https://www.youtube.com/live/VUy9KtZsgJE?si=MpM0nIFNXxpekKdv
BJÖRNBANANE
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BJÖRNBANANE
Forwarded from Lars Hünich Der Bunte Pullunder
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Es ist Zeit für die Wahrheit!
Hier meine Rede im Brandenburger Landtag zu unseren Erkenntnissen im Corona-Ausschuss. Sie hat für massig Wirbel und Zwischenfragen gesorgt. Es gab dann noch einen Ordnungsruf für „Sie haben Blut an den Händen“. Unglaublich.
Hört Euch meine Rede an und folgt meinem Kanal für die Zwischenfragen der Regierungsparteien und meine genauso klaren Antworten darauf. Die kommen in den nächsten Tagen.
Hier meine Rede im Brandenburger Landtag zu unseren Erkenntnissen im Corona-Ausschuss. Sie hat für massig Wirbel und Zwischenfragen gesorgt. Es gab dann noch einen Ordnungsruf für „Sie haben Blut an den Händen“. Unglaublich.
Hört Euch meine Rede an und folgt meinem Kanal für die Zwischenfragen der Regierungsparteien und meine genauso klaren Antworten darauf. Die kommen in den nächsten Tagen.
Forwarded from COMPACT-Magazin
Demo in Dresden: Für eine Regierung ohne Altparteien! 🪧📣🇩🇪
💙 Diese Blaue Welle wird heiß: Am 7. Juli 2024 demonstrieren wir in Dresden auf dem Altmarkt für den Machtwechsel in Sachsen! Denn der Sturz der Altparteien ist in greifbarer Nähe!
💙 16 Uhr: Spaziergang, 18 Uhr: Kundgebung mit Robert Farle (MdB), Marcus Fuchs (Querdenken 351), Elsässer, Poggenburg. Musik: Björn Banane.
▶️ Hier gibt's alle Infos: www.compact-online.de/demo-in-dresden-fuer-eine-regierung-ohne-altparteien
💳 Und hier können Sie uns unterstützen: www.compact-online.de/unterstuetzen
COMPACT: Folgt uns für Nachrichten, Videos und Informationen 👉 t.me/CompactMagazin
💙 Diese Blaue Welle wird heiß: Am 7. Juli 2024 demonstrieren wir in Dresden auf dem Altmarkt für den Machtwechsel in Sachsen! Denn der Sturz der Altparteien ist in greifbarer Nähe!
💙 16 Uhr: Spaziergang, 18 Uhr: Kundgebung mit Robert Farle (MdB), Marcus Fuchs (Querdenken 351), Elsässer, Poggenburg. Musik: Björn Banane.
▶️ Hier gibt's alle Infos: www.compact-online.de/demo-in-dresden-fuer-eine-regierung-ohne-altparteien
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14:00 Uhr beginnt die Livesendung!
https://www.youtube.com/live/OoDLbGWfJc0?si=2X44GZqkmE1YaFqp
Dr. Daniela Oeynhausen
BJÖRNBANANE
https://www.youtube.com/live/OoDLbGWfJc0?si=2X44GZqkmE1YaFqp
Dr. Daniela Oeynhausen
BJÖRNBANANE
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Das Restaurant s'Reiwerle lässt am 29. Juni zum letzten Mal die Korken knallen!
Seid dabei 💙
Auf zum letzten Tanz!
29.6.2024
Danke an alle die uns unterstützen!
http://paypal.me/reiwerleannweiler
oder
👉🏼 Familie Fink IBAN: DE80 5485 0010 1710 4548 18
Verwendungszweck: Schenkung
Restaurant s'Reiwerle
Flitschberg 7
76855 Annweiler
Mail: info@reiwerle.de
Tel: 0 6346 929 362
Buchbestellung unter: reiwerle.de/shop
Seid dabei 💙
Auf zum letzten Tanz!
29.6.2024
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Flitschberg 7
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Das Restaurant s'Reiwerle lässt am 29. Juni zum letzten Mal die Korken knallen!
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29.6.2024
‼️‼️BJÖRN BANANE IST DABEI 🍌‼️
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Flitschberg 7
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Das exklusiv Interview mit Lars Hünich (AfD)
https://youtu.be/QEpI6HhNaKw?si=3cGIZC6iPbRrVi3v
BJÖRNBANANE
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BJÖRNBANANE
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Die Ausgangssperren gehörten zu den umstrittensten Coronamaßnahmen und wurden schon damals weitgehend hinterfragt – sie erfüllten keinen relevanten, epidemiologischen Zweck und dienten vor allem dazu, Ungeimpfte zu gängeln.
Sie seien in Thüringen wegen Verstoßes gegen das Grundrecht auf körperliche Bewegungsfreiheit verfassungswidrig, bemängelten die Richter neben Formalfragen.“
https://apollo-news.net/verfassungsgericht-thueringen-corona-ausgangssperren-waren-verfassungswidrig/
t.me/Rosenbusch
Sie seien in Thüringen wegen Verstoßes gegen das Grundrecht auf körperliche Bewegungsfreiheit verfassungswidrig, bemängelten die Richter neben Formalfragen.“
https://apollo-news.net/verfassungsgericht-thueringen-corona-ausgangssperren-waren-verfassungswidrig/
t.me/Rosenbusch
AFD gewinnt Klage vor dem Landesverfassungsgericht!
https://youtu.be/ph8JFrBZl4k?si=w34plyqw8lYXQvGC
Dr. Daniela Oeynhausen
BJÖRNBANANE
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Dr. Daniela Oeynhausen
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Forwarded from MitteldeutschlandTV
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Das US COVID-Impfmandat ist gefallen!
Prof. Dr. Francis Boyle, Jura Professor und Architekt des von Präsident Bush unterschriebenen Gesetzes der Biowaffen gab eine Eidesstattliche Erklärung ab, dass die ‘C’ Injektionen nach Auslegung gültiger US-Gesetze, eine Biowaffe darstellen. Dr. David Martin macht klar, warum das 9. Berufungsgericht der Klage der Lehrervereinigung von Los Angeles statt gegeben und die rechtliche Grundlage für verpflichtende COVID Impfmandate damit außer Kraft gesetzt hat. Ein Erdrutsch an Klagen ist von jetzt ab zu erwarten. Doch seht selbst....
Übersetzung:
👉Joska Ramelow
Stimmen:
Maria Zeee 👉Dr. Carola Javid-Kistel
Dr. Dave Martin 👉Joska Ramelow
Die Darstellung im Beitrag ist die persönliche Meinung der Vortragenden u. muss nicht mit der Redaktion übereinstimmen
Bitte folgt uns auf Telegram
t.me/MitteldeutschlandTV
Video in besserer Qualität:
wird nachgeliefert
Quelle:
lmy.de/zYjE
Prof. Dr. Francis Boyle, Jura Professor und Architekt des von Präsident Bush unterschriebenen Gesetzes der Biowaffen gab eine Eidesstattliche Erklärung ab, dass die ‘C’ Injektionen nach Auslegung gültiger US-Gesetze, eine Biowaffe darstellen. Dr. David Martin macht klar, warum das 9. Berufungsgericht der Klage der Lehrervereinigung von Los Angeles statt gegeben und die rechtliche Grundlage für verpflichtende COVID Impfmandate damit außer Kraft gesetzt hat. Ein Erdrutsch an Klagen ist von jetzt ab zu erwarten. Doch seht selbst....
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👉Joska Ramelow
Stimmen:
Maria Zeee 👉Dr. Carola Javid-Kistel
Dr. Dave Martin 👉Joska Ramelow
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lmy.de/zYjE
Forwarded from Zeit für Veränderung
Stehen wir gemeinsam für Frieden, für Freiheit und für ein selbstbestimmtes Leben ein.
Damit in diesem Land endlich die Stimmung kippt, müssen die Menschen ihre Stimmen erheben!
Wenn Du bisher geschwiegen hast, komm mit uns! Wir freuen uns auf Dich.
Am Montag, 01. Juli 2024 und sofern das Wetter mitspielt mit musikalischer Unterstützung von Björn Banane.
Gerne teilen und folgt uns auf Telegram unter: https://t.me/ZfVZfN
Damit in diesem Land endlich die Stimmung kippt, müssen die Menschen ihre Stimmen erheben!
Wenn Du bisher geschwiegen hast, komm mit uns! Wir freuen uns auf Dich.
Am Montag, 01. Juli 2024 und sofern das Wetter mitspielt mit musikalischer Unterstützung von Björn Banane.
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Forwarded from Arne Schmitt Verteidiger nach § 138 Abs. 2 StPO (Arne Schmitt)
⚖️‼️HAFT DROHT‼️ Die Staatsanwaltschaft Bamberg droht mir (Arne Schmitt) mit Erzwingungshaft wenn ich eine angebl. Geldbuße bis zum 09.07.24 nicht zahle.
Das alles wegen des Nicht Tragens einer Maske in meinem eigenen Auto, trotz Maskenbefreiungsattest und ohne Gerichtsverhandlung aufgrund einer nichtigen Zustellung eines Beschlusses zu einer Adresse in Deutschland, bei der ich zu dem Zeitpunkt nicht mehr gemeldet war und so keine Frist in Gang gesetzt werden konnte um Einspruch einzulegen. Das alles noch ohne die Formvorschriften der einschlägigen Gesetze einzuhalten. Obwohl ich alles mit Rechtsmitteln angegriffen habe wollen die vollstrecken im besten Deutschland aller Zeiten.
Ich werde mich juristisch wehren und weitere rechtliche Schritte einleiten. Wenn es doch zu einer Festnahme meiner Person kommt werde ich alle legalen Mittel benutzen um etwas unvergessliches zu bewirken.
Folgt meinem Kanal um die Machenschaften in der Justiz aufzudecken: https://t.me/pianoacrosstheworld
Das alles wegen des Nicht Tragens einer Maske in meinem eigenen Auto, trotz Maskenbefreiungsattest und ohne Gerichtsverhandlung aufgrund einer nichtigen Zustellung eines Beschlusses zu einer Adresse in Deutschland, bei der ich zu dem Zeitpunkt nicht mehr gemeldet war und so keine Frist in Gang gesetzt werden konnte um Einspruch einzulegen. Das alles noch ohne die Formvorschriften der einschlägigen Gesetze einzuhalten. Obwohl ich alles mit Rechtsmitteln angegriffen habe wollen die vollstrecken im besten Deutschland aller Zeiten.
Ich werde mich juristisch wehren und weitere rechtliche Schritte einleiten. Wenn es doch zu einer Festnahme meiner Person kommt werde ich alle legalen Mittel benutzen um etwas unvergessliches zu bewirken.
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