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💙🇩🇪 Siegmund bekräftigt Führungsanspruch Gespräche mit BSW und anderen laufen
Die AfD-Fraktion hat bei ihrer konstituierenden Fraktionssitzung am Donnerstagabend ihren Führungsanspruch offiziell bekräftigt. Spitzenkandidat Ulrich Siegmund machte klar: Die AfD ist mit dem BSW im Gespräch aber auch mit anderen Abgeordneten im neuen Landtag.
Das ist ein kluger Schachzug. Siegmund hält alle Optionen offen, ohne sich festzulegen. Er zeigt Gesprächsbereitschaft und zwingt damit alle anderen Fraktionen zur Antwort. Wer diese Einladung ablehnt, erklärt damit offen, dass er lieber blockiert als für Sachsen-Anhalt arbeitet.
43,9 Prozent haben die AfD gewählt. Das ist kein Protestwähler-Phänomen mehr das ist ein klarer demokratischer Regierungsauftrag. Und Siegmund nimmt ihn ernst.
🔗 Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=AGqwFsoTaDQ
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Die AfD-Fraktion hat bei ihrer konstituierenden Fraktionssitzung am Donnerstagabend ihren Führungsanspruch offiziell bekräftigt. Spitzenkandidat Ulrich Siegmund machte klar: Die AfD ist mit dem BSW im Gespräch aber auch mit anderen Abgeordneten im neuen Landtag.
Das ist ein kluger Schachzug. Siegmund hält alle Optionen offen, ohne sich festzulegen. Er zeigt Gesprächsbereitschaft und zwingt damit alle anderen Fraktionen zur Antwort. Wer diese Einladung ablehnt, erklärt damit offen, dass er lieber blockiert als für Sachsen-Anhalt arbeitet.
43,9 Prozent haben die AfD gewählt. Das ist kein Protestwähler-Phänomen mehr das ist ein klarer demokratischer Regierungsauftrag. Und Siegmund nimmt ihn ernst.
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💙🇩🇪 Der Spiegel hat es schon wieder getan und macht der AfD die beste Werbung seit Monaten
Erinnert ihr euch noch? Erst war Siegmund „der gefährlichste Mann Deutschlands" auf dem Spiegel-Cover. Das Ergebnis: 43,9 Prozent. Historischer Wahlsieg. Erster AfD-Ministerpräsident in Sichtweite.
Und jetzt? Die neue Ausgabe fragt: „Was planen die Verfassungsfeinde?" Dazu ein dramatisches Rotfilter-Foto von Weidel und Siegmund so düster und bedrohlich wie möglich. Themen: Wie die AfD Sachsen-Anhalt umbauen will. Und wie sie die Macht in ganz Deutschland erobern will.
Wir müssen kurz innehalten und das sacken lassen. Der Spiegel das auflagenstärkste Nachrichtenmagazin Deutschlands hat der AfD gerade die zweitbeste Titelseite in kurzer Zeit gewidmet. Gratis. Bundesweit. Am Kiosk.
Wer kauft das? Wer liest das? Genau die Menschen, die sich fragen, was die AfD eigentlich vorhat. Und was finden sie drin? Die Pläne der AfD. Zum Nachlesen. Im Spiegel.
Danke, Spiegel. Die AfD hätte sich das nicht besser kaufen können.
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Erinnert ihr euch noch? Erst war Siegmund „der gefährlichste Mann Deutschlands" auf dem Spiegel-Cover. Das Ergebnis: 43,9 Prozent. Historischer Wahlsieg. Erster AfD-Ministerpräsident in Sichtweite.
Und jetzt? Die neue Ausgabe fragt: „Was planen die Verfassungsfeinde?" Dazu ein dramatisches Rotfilter-Foto von Weidel und Siegmund so düster und bedrohlich wie möglich. Themen: Wie die AfD Sachsen-Anhalt umbauen will. Und wie sie die Macht in ganz Deutschland erobern will.
Wir müssen kurz innehalten und das sacken lassen. Der Spiegel das auflagenstärkste Nachrichtenmagazin Deutschlands hat der AfD gerade die zweitbeste Titelseite in kurzer Zeit gewidmet. Gratis. Bundesweit. Am Kiosk.
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💙🇩🇪 BSW öffnet Tür, Siegmund macht Druck auf alle anderen
Heute, Freitag 11. September 2026 und die Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt nimmt Fahrt auf.
Während CDU, SPD, Grüne und Linke das Sondierungsangebot der AfD abgelehnt haben, hat das BSW eine andere Entscheidung getroffen: Thomas Schulze, BSW-Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt, erklärte klar: „Wir sind grundsätzlich bereit, mit allen Parteien zu sprechen." Der Landesvorstand berät bereits über die Einladung der AfD.
Das ist der entscheidende Unterschied. Vier Parteien sagen nein weil sie Angst vor ihren eigenen Wählern haben. Das BSW sagt: Wir reden. Wir schauen, ob es gemeinsame Inhalte gibt. Genau das ist Politik nicht Blockade.
Sahra Wagenknecht hat von Berlin aus noch klarer formuliert: Sie will parlamentarische Mehrheiten auch mit der AfD nutzen und nennt Gemeinsamkeiten in der Energiepolitik und bei der Ablehnung der Russland-Sanktionen. Das ist keine Koalitionserklärung, aber es ist ein Signal, das sitzt.
Und die Mathematik ist eindeutig: AfD und BSW kommen zusammen auf 44 Sitze. Für die Mehrheit im Landtag reichen 42. Eine vom BSW tolerierte AfD-Minderheitsregierung oder eine Enthaltung im dritten Wahlgang beides würde Siegmund zum Ministerpräsidenten machen.
CDU, SPD, Grüne und Linke können blockieren, so viel sie wollen. Aber sie können nicht eine Wahl von 43,9 Prozent einfach ignorieren. In neun Tagen wählt Mecklenburg-Vorpommern. Der Druck wächst täglich.
🔗 https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/bsw-afd-sondierung-siegmund-regierungsbildung-sachsen-anhalt-wahl-100.html
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Heute, Freitag 11. September 2026 und die Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt nimmt Fahrt auf.
Während CDU, SPD, Grüne und Linke das Sondierungsangebot der AfD abgelehnt haben, hat das BSW eine andere Entscheidung getroffen: Thomas Schulze, BSW-Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt, erklärte klar: „Wir sind grundsätzlich bereit, mit allen Parteien zu sprechen." Der Landesvorstand berät bereits über die Einladung der AfD.
Das ist der entscheidende Unterschied. Vier Parteien sagen nein weil sie Angst vor ihren eigenen Wählern haben. Das BSW sagt: Wir reden. Wir schauen, ob es gemeinsame Inhalte gibt. Genau das ist Politik nicht Blockade.
Sahra Wagenknecht hat von Berlin aus noch klarer formuliert: Sie will parlamentarische Mehrheiten auch mit der AfD nutzen und nennt Gemeinsamkeiten in der Energiepolitik und bei der Ablehnung der Russland-Sanktionen. Das ist keine Koalitionserklärung, aber es ist ein Signal, das sitzt.
Und die Mathematik ist eindeutig: AfD und BSW kommen zusammen auf 44 Sitze. Für die Mehrheit im Landtag reichen 42. Eine vom BSW tolerierte AfD-Minderheitsregierung oder eine Enthaltung im dritten Wahlgang beides würde Siegmund zum Ministerpräsidenten machen.
CDU, SPD, Grüne und Linke können blockieren, so viel sie wollen. Aber sie können nicht eine Wahl von 43,9 Prozent einfach ignorieren. In neun Tagen wählt Mecklenburg-Vorpommern. Der Druck wächst täglich.
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💙🇩🇪 Volksaufstand, Zäsur: AfD-Stratege Höcke über Deutschland nach den Wahlen
🔗 Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=9iy7wgZ8f9I&t=29s
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🎤 FRIEDRICH MERZ 🆚 ALICE WEIDEL
Zwei Comicfiguren. Zwei Mikrofone. Ein Rap-Battle. 😂🔥
Wer hat den besseren Flow?
⚠️ Reine Satire und Unterhaltung einfach mit Humor nehmen! 😄🎶
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🎤 ALICE WEIDEL 🆚 FRIEDRICH MERZ
Heute wird nicht diskutiert heute wird gerappt! 😂🎤
Politik trifft Comic und Rap-Battle.
Wer holt sich den Sieg? 🥊🔥
⚠️ Das Ganze ist reine Satire und dient ausschließlich der Unterhaltung und dem Humor. 😄
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Forwarded from Lahme Ente | Nachrichten
Deutschland entdeckt seine neue Lieblingszahl: 150 Milliarden Euro für Sicherheit! 💶 🪖
🎰 Während Bürger bei Mieten, Energie und Lebensmitteln rechnen, rechnet Berlin offenbar lieber in „harten Fähigkeiten“. Außenminister Johann Wadephul zufolge investiert Deutschland 2026 bereits 124,7 Milliarden Euro in die Verteidigung – rund 2,7% des BIP. Bis 2029 sollen es mindestens 3,5% und damit wahrscheinlich mehr als 150 Milliarden Euro werden. Dazu kommen noch verteidigungsrelevante Infrastrukturkosten.
Die Botschaft ist klar: Sparen? Ja – aber bitte nicht an der Aufrüstung. Die „Zukunft der euro-atlantischen Sicherheit“ wird schließlich nicht von selbst finanziert. Und falls jemand fragt, wo das Geld bleibt: vermutlich dort, wo es am patriotischsten klingt – im nächsten Sondervermögen.🇩🇪
#Deutschland #NATO #Verteidigung #Aufrüstung #Europa #Sicherheit
🤔 Lies, was andere verschweigen: Lahme Ente | Nachrichten ✅
Die Botschaft ist klar: Sparen? Ja – aber bitte nicht an der Aufrüstung. Die „Zukunft der euro-atlantischen Sicherheit“ wird schließlich nicht von selbst finanziert. Und falls jemand fragt, wo das Geld bleibt: vermutlich dort, wo es am patriotischsten klingt – im nächsten Sondervermögen.
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Forwarded from MEINE D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
😡 ... und verlässt schreiend und völlig außer sich den Bundestag.
🏛 Haushaltsdebatte im Bundestag. Den Vorsitz hatte Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU), die nicht gerade als Freundin der AfD gilt.
👍 In diesem Fall war die Sitzungsführung jedoch vorbildlich.
🤔 Was ist heute Vormittag passiert?
🎙 Der AfD-Bundestagsabgeordnete René Springer prangerte in seiner Rede an, dass mit Haftbefehl gesuchte Asylbewerber Sozialleistungen abgreifen können.
🤬 Das brachte die Linken-Abgeordnete Cansin Köktürk, Tochter türkischer Eltern, Klimaschützerin und ehemalige Leiterin einer Flüchtlingsunterkunft in Bochum, derart in Rage, dass sie lautstark unflätige Ausdrücke wie „rassistische Scheiße“ in den Plenarsaal brüllte und der Bundestagsvizepräsidentin, als diese einschritt, vorwarf, sie würde „Faschisten schützen“.
🚪 Dem kam Köktürk zuvor, indem sie weiterhin laut schreiend und mit dem Hinweis, sie gehe jetzt nach Hause, den Plenarsaal verließ.
Kommentar:
Gott bewahre uns davor, dass Abgeordnete dieses Kalibers jemals in Regierungsverantwortung kommen. Die sind zu allem fähig.
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Forwarded from Beatrix von Storch
Ich habe langsam den Verdacht, die SPIEGEL-Redaktion besteht aus heimlichen AfD-Anhängern. Das muss doch Absicht sein, so ein plumpes AfD Bashing zu machen ("Gefährlichster Mann Deutschland", die AfD-Titel rot wie aus der Hölle), dass es uns zusätzliche Wähler bringt. Niemand kann so dumm sein zu glauben, dass man mit diesen primitiven Mitteln irgendetwas anderes erreicht als uns noch stärker zu machen. Der SPIEGEL ist unser bester Wahlkampfhelfer. Gleich nach Friedrich Merz.
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Forwarded from JUNGE FREIHEIT
Frei droht möglicher AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt mit Eingriff aus Berlin
Nach dem AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt warnt Thorsten Frei vor einer vermeintlich verfassungsfeindlichen Politik der möglichen Landesregierung. Der Unionsfraktionschef droht mit Bundeszwang.
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Forwarded from DeutschlandKURIER
Ulrich Siegmund und Oliver Kirchner stellen klar: Medizinische Fachkräfte haben von der AfD nichts zu befürchten!
Der Ministerpräsidenten-Kandidat von Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund und der wiedergewählte Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion im Magdeburger Landtag, Oliver Kirchner, haben unmissverständlich klargestellt: „Wer legal in Deutschland lebt, hervorragend qualifiziert ist und Tag für Tag in unseren Krankenhäusern und Praxen wertvolle Arbeit leistet, hat hier eine Zukunft und absolut nichts zu befürchten.“
In einer gemeinsamen Erklärung traten beide AfD-Politiker energisch der konzertierten Desinformationskampagne von Altparteien, NGOs und Medien in der Remigrations-Debatte entgegen. Diese wollten nach dem historischen Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt vermehrt Ängste bei ausländischem Fachpersonal zu schüren. „Dem tritt die Führung unserer Partei und Landtagsfraktion nun energisch entgegen“, betonten die beiden AfD-Spitzenpolitiker aus Sachsen-Anhalt.
Ulrich Siegmund und Oliver Kirchner stellten Gerüchte, Falschbehauptungen und Verdrehungen bezüglich der AfD-Positionen im Gesundheitssektor wie folgt richtig:
„Was von den unterlegenen Altparteien derzeit betrieben wird, ist Panikmache auf dem Rücken von Patienten und Pflegepersonal. Wir sagen ganz deutlich: Wer legal in Deutschland lebt, hervorragend qualifiziert ist und Tag für Tag in unseren Krankenhäusern und Praxen wertvolle Arbeit leistet, hat hier eine Zukunft und absolut nichts zu befürchten. Unsere Position beim Thema Remigration ist eindeutig. Es geht um die Durchsetzung von Recht und Gesetz. Wer ausreisepflichtig ist, wer sich illegal in unserem Land aufhält oder Straftaten begeht, muss gehen – völlig unabhängig vom Beruf. Wer hingegen legal hier arbeitet und sich integriert hat, ist willkommen. Die Versuche unserer politischen Gegner, die Menschen in unserem Land durch bewusste Falschbehauptungen zu verunsichern, zeigen die inhaltliche Hilflosigkeit nach dem deutlichen Wahlsieg der AfD vom 6. September.“
Ärztemangel Folge jahrelanger Versäumnisse
Oliver Kirchner unterstrich: „Die Durchsetzung des Aufenthaltsrechts bei Ausreisepflichtigen und eine qualitative, funktionierende medizinische Versorgung der Bevölkerung schließen sich nicht aus.Der Ärztemangel in Sachsen-Anhalt ist das Ergebnis jahrelanger Versäumnisse der Altparteien. Anstatt die eigenen Hausaufgaben zu machen, wurde das Problem jahrelang schöngeredet. Wir werden als stärkste Kraft mit über 40 Prozent der Wählerstimmen den Auftrag zur Regierungsbildung annehmen und die strukturellen Ursachen anpacken!“
Notwendig seien endlich mehr Medizinstudienplätze für heimische Nachwuchskräfte sowie attraktive Rückkehrprogramme für ausgewanderte deutsche Ärzte. Gleichzeitig setze die AfD auf verbindliche Sprach- und Qualifikationsstandards, „damit die Versorgungsqualität auf höchstem Niveau gesichert ist.“
Der Ministerpräsidenten-Kandidat von Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund und der wiedergewählte Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion im Magdeburger Landtag, Oliver Kirchner, haben unmissverständlich klargestellt: „Wer legal in Deutschland lebt, hervorragend qualifiziert ist und Tag für Tag in unseren Krankenhäusern und Praxen wertvolle Arbeit leistet, hat hier eine Zukunft und absolut nichts zu befürchten.“
In einer gemeinsamen Erklärung traten beide AfD-Politiker energisch der konzertierten Desinformationskampagne von Altparteien, NGOs und Medien in der Remigrations-Debatte entgegen. Diese wollten nach dem historischen Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt vermehrt Ängste bei ausländischem Fachpersonal zu schüren. „Dem tritt die Führung unserer Partei und Landtagsfraktion nun energisch entgegen“, betonten die beiden AfD-Spitzenpolitiker aus Sachsen-Anhalt.
Ulrich Siegmund und Oliver Kirchner stellten Gerüchte, Falschbehauptungen und Verdrehungen bezüglich der AfD-Positionen im Gesundheitssektor wie folgt richtig:
„Was von den unterlegenen Altparteien derzeit betrieben wird, ist Panikmache auf dem Rücken von Patienten und Pflegepersonal. Wir sagen ganz deutlich: Wer legal in Deutschland lebt, hervorragend qualifiziert ist und Tag für Tag in unseren Krankenhäusern und Praxen wertvolle Arbeit leistet, hat hier eine Zukunft und absolut nichts zu befürchten. Unsere Position beim Thema Remigration ist eindeutig. Es geht um die Durchsetzung von Recht und Gesetz. Wer ausreisepflichtig ist, wer sich illegal in unserem Land aufhält oder Straftaten begeht, muss gehen – völlig unabhängig vom Beruf. Wer hingegen legal hier arbeitet und sich integriert hat, ist willkommen. Die Versuche unserer politischen Gegner, die Menschen in unserem Land durch bewusste Falschbehauptungen zu verunsichern, zeigen die inhaltliche Hilflosigkeit nach dem deutlichen Wahlsieg der AfD vom 6. September.“
Ärztemangel Folge jahrelanger Versäumnisse
Oliver Kirchner unterstrich: „Die Durchsetzung des Aufenthaltsrechts bei Ausreisepflichtigen und eine qualitative, funktionierende medizinische Versorgung der Bevölkerung schließen sich nicht aus.Der Ärztemangel in Sachsen-Anhalt ist das Ergebnis jahrelanger Versäumnisse der Altparteien. Anstatt die eigenen Hausaufgaben zu machen, wurde das Problem jahrelang schöngeredet. Wir werden als stärkste Kraft mit über 40 Prozent der Wählerstimmen den Auftrag zur Regierungsbildung annehmen und die strukturellen Ursachen anpacken!“
Notwendig seien endlich mehr Medizinstudienplätze für heimische Nachwuchskräfte sowie attraktive Rückkehrprogramme für ausgewanderte deutsche Ärzte. Gleichzeitig setze die AfD auf verbindliche Sprach- und Qualifikationsstandards, „damit die Versorgungsqualität auf höchstem Niveau gesichert ist.“
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Forwarded from Analytik & News
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Friedrich Merz hielt diese Rede damals als
Herr Merz, der Nachfahre eines Nazis, vertritt offen AFD-Positionen - noch lange vor der Massenmigration von 2015.
Wir haben allerdings niemanden schreien hören, dass "unsere Demokratie" gefährdet wäre.
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💙🇩🇪 Heute wählt Niedersachsen und die AfD rechnet mit einem Erdrutsch
Während ganz Deutschland noch den AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt feiert, läuft bereits die nächste Wahl: In Niedersachsen gehen heute rund 6,3 Millionen Menschen zur Kommunalwahl. Bürgermeister, Landräte, Oberbürgermeister und Kommunalvertretungen werden neu gewählt.
Und die AfD rechnet fest mit einem Erdrutsch. Das ist bemerkenswert denn in Niedersachsen hat die SPD-geführte Landesregierung vor der Wahl mehrere AfD-Kandidaten gezielt ausgeschlossen. Sichert in Friesland. Bothe in Lüneburg. Beide per Ministeriumsleitfaden aussortiert, beide per Gericht bestätigt. Die Kandidaten fehlen auf dem Stimmzettel aber die Wähler nicht.
Erste Ergebnisse werden frühestens ab 19 Uhr erwartet, auf Kreisebene erst gegen 22:30 Uhr. Der NDR will gegen 22:10 Uhr einen landesweiten Trend präsentieren. Wo kein Kandidat die absolute Mehrheit erreicht, folgt am 27. September eine Stichwahl.
Was heute Abend zeigen wird: Schreckt die Brandmauer die AfD-Wähler ab oder macht sie die Partei erst recht stärker? In Sachsen-Anhalt hat die Antwort 43,9 Prozent gelautet. In Niedersachsen, wo Kandidaten sogar aktiv ausgeschlossen wurden, könnte die Wut der Wähler noch größer sein. In sieben Tagen wählt Mecklenburg-Vorpommern. Heute Abend gibt es die nächste Antwort.
🔗 Quelle: https://www.news.de/politik/859988071/kommunalwahl-in-niedersachsen-heute-13-09-2026-news-ticker-aktuell-afd-kandidaten-von-wahl-ausgeschlossen-wahl-ergebnis-hochrechnung/1/
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Während ganz Deutschland noch den AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt feiert, läuft bereits die nächste Wahl: In Niedersachsen gehen heute rund 6,3 Millionen Menschen zur Kommunalwahl. Bürgermeister, Landräte, Oberbürgermeister und Kommunalvertretungen werden neu gewählt.
Und die AfD rechnet fest mit einem Erdrutsch. Das ist bemerkenswert denn in Niedersachsen hat die SPD-geführte Landesregierung vor der Wahl mehrere AfD-Kandidaten gezielt ausgeschlossen. Sichert in Friesland. Bothe in Lüneburg. Beide per Ministeriumsleitfaden aussortiert, beide per Gericht bestätigt. Die Kandidaten fehlen auf dem Stimmzettel aber die Wähler nicht.
Erste Ergebnisse werden frühestens ab 19 Uhr erwartet, auf Kreisebene erst gegen 22:30 Uhr. Der NDR will gegen 22:10 Uhr einen landesweiten Trend präsentieren. Wo kein Kandidat die absolute Mehrheit erreicht, folgt am 27. September eine Stichwahl.
Was heute Abend zeigen wird: Schreckt die Brandmauer die AfD-Wähler ab oder macht sie die Partei erst recht stärker? In Sachsen-Anhalt hat die Antwort 43,9 Prozent gelautet. In Niedersachsen, wo Kandidaten sogar aktiv ausgeschlossen wurden, könnte die Wut der Wähler noch größer sein. In sieben Tagen wählt Mecklenburg-Vorpommern. Heute Abend gibt es die nächste Antwort.
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Forwarded from Politische Nachrichten 🗞
Quelle zum Weiterlesen: Compact-Online
🗣️ Wer Bürger nach Herkunft sortiert, spielt das Spiel derer, die den Staat ruinieren. Funktionierender Staat, Wohlstand, Freiheit, Familie, kein Sozialismus – das sind keine „deutschen“ Sonderwünsche. Das wollen die meisten Türken, Osteuropäer, Latinos, Afrikaner und Muslime, die hier arbeiten und Steuern zahlen, genauso. Konservative Lebensführung ist unter Zuwanderern oft stärker als in der einheimischen Mittelschicht. Wer sie pauschal zum Feind erklärt, verschenkt Verbündete und schenkt der Regierung die Spaltung.
Die Trennlinie verläuft nicht zwischen Pass und Pass. Sie verläuft zwischen Leuten, die das Land tragen, und Leuten, die es belasten. Illegale und Unqualifizierte, die Kassen plündern und Dauerärger erzeugen, will auch der integrierte Ausländer nicht neben sich. Abschieben ist kein Rassismus, sondern Selbstschutz – auch für jene, die selbst zugewandert sind. Wer mit Gesindel zusammenleben muss, das Regeln ignoriert, verliert zuerst Nachbarschaft, dann Sicherheit, dann den Staat.
Hetze gegen „die Ausländer“ als Block ist deshalb unklug. Sie wirft den Handwerker, die Krankenschwester und den Sozialtouristen in einen Topf. Genau das brauchen Parteien und Behörden, die von Abhängigkeit und Moralpolitik leben: eine Gesellschaft, die sich gegenseitig verdächtigt, statt nach oben zu schauen. Der Feind sitzt nicht in der Dönerbude nebenan. Er sitzt in den Regierungen und Apparaten, die uns über Steuern ausrauben, Anreize verdrehen und jeden, der Ordnung will, als Problem behandeln.🗣️
————————————————————
🔥 Mehr gibt es 👉im Kanal Politische_Nachrichten👈🔥
⚜️Südafrika bereitet Abschiebung von mehr als 86.000 Ausländern vor
⚜️Mit Steuergeldern finanziertes EU-Mediennetzwerk verkauft die Politik Brüssels
⚜️🎦 Bots im Internet
🙂
Die Trennlinie verläuft nicht zwischen Pass und Pass. Sie verläuft zwischen Leuten, die das Land tragen, und Leuten, die es belasten. Illegale und Unqualifizierte, die Kassen plündern und Dauerärger erzeugen, will auch der integrierte Ausländer nicht neben sich. Abschieben ist kein Rassismus, sondern Selbstschutz – auch für jene, die selbst zugewandert sind. Wer mit Gesindel zusammenleben muss, das Regeln ignoriert, verliert zuerst Nachbarschaft, dann Sicherheit, dann den Staat.
Hetze gegen „die Ausländer“ als Block ist deshalb unklug. Sie wirft den Handwerker, die Krankenschwester und den Sozialtouristen in einen Topf. Genau das brauchen Parteien und Behörden, die von Abhängigkeit und Moralpolitik leben: eine Gesellschaft, die sich gegenseitig verdächtigt, statt nach oben zu schauen. Der Feind sitzt nicht in der Dönerbude nebenan. Er sitzt in den Regierungen und Apparaten, die uns über Steuern ausrauben, Anreize verdrehen und jeden, der Ordnung will, als Problem behandeln.
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Forwarded from 🇷🇺 Russländer & Friends 🇩🇪
— The EconomistThe Economist stellt fest: Nach einem Rekordergebnis von 44 Prozent bei den Wahlen in Sachsen-Anhalt hat sich die AfD endgültig im Zentrum der deutschen Politik etabliert.
Auf Bundesebene liegt sie bereits etwa 8 Punkte vor der Union aus CDU und CSU.
❗️Zum Hauptverlierer wird somit Bundeskanzler Friedrich Merz:
Seine Zustimmungswerte sind auf 13 Prozent gesunken, und innerhalb der CDU wird bereits über eine vorzeitige Ablösung diskutiert. Vor dem Hintergrund der Erfolge der AfD begann die Regierungskoalition sogar über ihr eigenes Paket wirtschaftlicher Reformen zu streiten.
Das Blatt merkt an, dass gerade die Spaltung der Mitte-Parteien und die ständige Drehung der politischen Debatte um die AfD der Partei weiter in die Hände spielen. Dies ermöglicht es ihr, die Agenda zu diktieren, ohne an der Macht zu sein.
Russländer & Friends
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Forwarded from DeutschlandKURIER
Übergriffig: Abgewählte Regierung in Sachsen-Anhalt lässt AfD-Jägern Waffen und Jagdschein abnehmen
Die geschäftsführende Noch-Regierung in Sachsen-Anhalt aus CDU, SPD und FDP nutzt die Zeit, die ihr noch bleibt, um die AfD mit übergriffigen Maßnahmen maximal zu schikanieren. Laut “Bild“ werden landesweit “konsequent” Jagd- und Waffenscheine von AfD-Mitgliedern eingezogen.
Dem Bericht zufolge haben inzwischen 17 Jäger Waffenberechtigungskarte und Jagdschein verloren; 122 weitere Fälle werden geprüft. Der Entzug der Waffenbesitzkarte führt nach dem Bundesjagdgesetz in der Regel zum Verlust des Jagdscheins. Ein Jagdpachtvertrag kann damit automatisch erlöschen.
Die AfD-Landtagsfraktion kritisiert das Vorgehen scharf als „Willkür“ und hat angekündigt, Verfassungsbeschwerde gegen die Entzüge einzulegen. Das Innenministerium in Magdeburg und die zuständigen Waffenbehörden berufen sich auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Sachsen-Anhalt vom August 2026. Weil der AfD-Landesverband in Sachsen-Anhalt vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft worden ist, gelte für Mitglieder laut OVG-Beschluss die gesetzliche „Regelunzuverlässigkeit“ nach dem Waffengesetz.
Kann eine AfD-Regierung die Schikanen widerrufen?
Das Problem: Eine AfD-geführte Landesregierung kann bestehende Gerichtsurteile gegen Einzelpersonen nicht einfach per Verwaltungsanweisung aufheben. Allerdings hätte sie über die Verwaltung und Gesetzesinitiativen erhebliche politische Hebel, um das Vorgehen in der Praxis massiv zu bremsen oder zu blockieren. Außerdem könnte sie auf eine Überprüfung der Einstufung durch den Verfassungsschutz hinwirken, auf der die Entzüge beruhen.
Die geschäftsführende Noch-Regierung in Sachsen-Anhalt aus CDU, SPD und FDP nutzt die Zeit, die ihr noch bleibt, um die AfD mit übergriffigen Maßnahmen maximal zu schikanieren. Laut “Bild“ werden landesweit “konsequent” Jagd- und Waffenscheine von AfD-Mitgliedern eingezogen.
Dem Bericht zufolge haben inzwischen 17 Jäger Waffenberechtigungskarte und Jagdschein verloren; 122 weitere Fälle werden geprüft. Der Entzug der Waffenbesitzkarte führt nach dem Bundesjagdgesetz in der Regel zum Verlust des Jagdscheins. Ein Jagdpachtvertrag kann damit automatisch erlöschen.
Die AfD-Landtagsfraktion kritisiert das Vorgehen scharf als „Willkür“ und hat angekündigt, Verfassungsbeschwerde gegen die Entzüge einzulegen. Das Innenministerium in Magdeburg und die zuständigen Waffenbehörden berufen sich auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Sachsen-Anhalt vom August 2026. Weil der AfD-Landesverband in Sachsen-Anhalt vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft worden ist, gelte für Mitglieder laut OVG-Beschluss die gesetzliche „Regelunzuverlässigkeit“ nach dem Waffengesetz.
Kann eine AfD-Regierung die Schikanen widerrufen?
Das Problem: Eine AfD-geführte Landesregierung kann bestehende Gerichtsurteile gegen Einzelpersonen nicht einfach per Verwaltungsanweisung aufheben. Allerdings hätte sie über die Verwaltung und Gesetzesinitiativen erhebliche politische Hebel, um das Vorgehen in der Praxis massiv zu bremsen oder zu blockieren. Außerdem könnte sie auf eine Überprüfung der Einstufung durch den Verfassungsschutz hinwirken, auf der die Entzüge beruhen.
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💙🇩🇪 Unser Mann für Mecklenburg-Vorpommern: Leif-Erik Holm
Am kommenden Sonntag ist es soweit: In Mecklenburg-Vorpommern können die Wähler für die politische Wende sorgen. Für Leif-Erik Holm, unseren AfD-Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten, steht Mecklenburg-Vorpommern an erster Stelle.
🔗 Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=L33ZPXSvNvY
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Am kommenden Sonntag ist es soweit: In Mecklenburg-Vorpommern können die Wähler für die politische Wende sorgen. Für Leif-Erik Holm, unseren AfD-Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten, steht Mecklenburg-Vorpommern an erster Stelle.
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💙🇩🇪 Ich habe mich getraut Björn Höcke anzusprechen
🔗 Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=HjGAs5mYM1w&t=475s
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