In meinem aktuellen „Bericht aus dem Bundestag“ finden Sie Informationen zum linksgrünen Kulturkampf gegen Deutschland, was die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes alles für (heuchlerische) Konsequenzen haben wird, wie mieterfeindlich und gewalttätig linksrotgrün in Berlin agiert und zum fortgesetzten Streit zwischen Türken-Armin und Klima-Söder.

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Ich freu mich wie ein Kobold für Frau Baerbock! Jetzt können wir endlich Strom in Netzen speichern. Bei der Phrasendrescher-PK zeigte sich deutlich: Kompetenz setzt sich durch. Baerbock ist ein dankbarer Gegner. #BTW21 (Achtung Ironie 🤡)

Das war eine denkwürdige Sitzung gestern Nachmittag/Abend im Innenausschuss des Deutschen Bundestages zum Infektionsschutzgesetz: die Regierung hat sich ehrlich gemacht und dankenswerterweise meine Frage beantwortet. Und die lautete: Auf welche wissenschaftliche Grundlage stützt sie sich bei dem ALLES und ALLEIN entscheidende Inzidenzwert von 100. Wo kommt dieser Wert her? Die Antwort verblüfft bzw. genauer: erschüttert.

https://t.me/BeatrixvStorch

Laschet darf also mit Baerbock grüne Politik betreiben. Merkels vergrünte Versagerpolitik wird sich fortsetzen. Schwarz-Grün ist Abbruch statt Aufbruch, Wohlstandsverlust, De-Industrialisierung, Massenarbeitslosigkeit, Intoleranz und Umverteilung. Nur noch AfD! #Deutschlandabernormal

https://beatrixvonstorch.de/2021/04/20/beatrix-von-storch-laschet-darf-jetzt-fuer-baerbock-den-habeck-machen/

Einknicken vor dem politischen Islam? Nicht mit der AfD. Aber wie eine Unterwerfung unter den radikalen Islam nach der Bundestagswahl mit Baerbock und der Union aussehen könnte, kann man jetzt schon im schwarz-grün regierten Hessen sehen: Nach mehreren Übergriffen auf Schulpersonal, die Mohammed-Karikaturen zeigten, zieht das hessische Kultusministerium nun eine gefährliche Konsequenz. Man rät doch tatsächlich den Lehrern zur freiwilligen Selbstzensur. Unfassbar. https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/hessisches-kultusministerium-mohammed-karikaturen/?fbclid=IwAR0fJMY2YaDLroFysLSQL-nbStEoTSHk_giYxTIqczlBKp3h1JDYC4BgmAg

Wer die Grünen wählt, hat die Kontrolle über sein Leben verloren. #Deutschlandabernormal #nurnochAfD #Forsa #lächerlich #BTW21

Wir haben im Bundestag heute die Debatte über Suizidhilfe geführt. Im Gegensatz zur Sterbehilfe geht es dabei nicht nur um Schwerkranke, sondern auch um alle anderen Suizidwilligen. Das betrifft den schwer kranken 90jährigen, der im Sterben liegt, den 40jährigen Familienvater, der gerade seine Existenz verloren hat, und den 19jährigen, der von seiner Freundin verlassen worden ist. Wir sprechen über alle diese Fälle. Suizidgefährdete Menschen brauchen Hilfe zum Leben.

https://youtu.be/zRgQQ-g_64s

Es ist passiert. Die Regierung beschließt mit ihrer Mehrheit und gegen unsere Stimmen das neue Infektionsschutzgesetz mit bisher noch nie da gewesenen Eingriffen in die Grundrechte der Bürger. Aber was passierte zuvor? Nach einem Änderungsantrag der AfD läuft die Debatte über das Gesetz. CDU-Fraktionsvorsitzender Brinkhaus vergreift sich völlig im Ton, als er in Richtung der AfD von einer „Fratze“ spricht. Die Diffamierung der größten Oppositionspartei zeigt a) das Demokratieverständnis der Regierung und b) die Nervosität nach den jüngsten Umfragen. Die Nerven liegen blank. Dann rutscht ihm noch für das Merkel-Gesetz das Wort „Notstandsregelungen“ heraus. Am Ende der Merkel-Zeit einmal mehr ein Anschlag auf Verfassung, Rechtsstaat, Freiheit und Föderalismus. Auch von den Gegenstimmen bzw. Enthaltungen von Grünen, FDP und Linken sollte man sich übrigens nicht blenden lassen. Die tragen die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes in großen Teilen mit.

Deutsche Politik ist, wenn fast alle Ministerpräsidenten im Bundesrat gegen die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes reden, aber sie trotzdem nicht den Mut haben den Vermittlungsausschuss anzurufen und es damit zumindest zu verzögern. Die Kartellparteien stützen also alle die Einschränkung der Grundrechte und das Schleifen von Rechtsstaat, Freiheit und Föderalismus. Nur die AfD steht dem entgegen.


https://www.welt.de/politik/deutschland/article230579889/Bundes-Notbremse-Infektionsschutzgesetz-geht-durch-den-Bundesrat.html

Berlins größte Autohasserin, die Anti-Auto-Senatorin Günther, fährt natürlich auch privat mit dem Auto. Günther (Grüne) will das Auto in der Hauptstadt abschaffen, nutzt selbst im Dienst einen Tesla, den sie sogar in der Freizeit fährt. Obwohl Normal-Berliner, so Günther, in ihrer Freizeit in Zukunft kein Auto brauchen bzw. fahren dürfen. Was für eine grüne Heuchelei. https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/anti-auto-senatorin-guenther-faehrt-auch-privat-mit-dem-auto?fbclid=IwAR2IzQOhAy9WAUp3SWCH5dxphw06tysx6kl4Ds4OQN9rq8JWgZiOg2U5ViI

Rambouillet: Ein illegaler Ausländer (wieder), der (wieder) eine Aufenthaltserlaubnis erhält, eine Polizistin abschlachtet und (wieder) "Allah Akbar" ruft. Auch wenn es derzeit in Corona-Zeiten untergeht: der terroristische Islamismus tötet weiter.

https://www.nzz.ch/panorama/mitarbeiterin-bei-einem-messerangriff-auf-polizeiwache-in-frankreich-getoetet-ld.1613671


https://www.lindependant.fr/2021/04/23/attaque-au-commissariat-de-rambouillet-yvelines-une-fonctionnaire-de-police-poignardee-est-decedee-9505740.php

+++ Merz kopiert AfD: Kein Gendern der deutschen Sprache +++

Mit unserem Wahlkampfthema „Deutschland. Aber normal.“ treiben wir die CDU vor uns her. Friedrich Merz, das pseudo-konservative Feigenblatt der von Merkel marginalisierten “Konservativen in der CDU”, kritisierte jetzt den Gebrauch der gegenderten Sprache. Einen Zwang zur Verwendung der „Gendersprache“ halte er für „rechtlich angreifbar“ und die überwiegende Mehrheit der Menschen lehne die Gendersprache ab, sagte Merz in einem Interview und verwies dabei auch auf das Gender-Sprachverbot in Frankreich, das dort für alle staatliche Institutionen gilt. Merz‘ Forderung nach einem Verbot von ‚Gendersprache‘ folgt der AfD-Forderung nach „Deutschland. Aber normal.“ Der Kampf gegen Gender-Gaga und den rot-grünen Zwang zur Sprachverhunzung ist stets begrüßenswert. Von Seiten einer total vergrünte CDU ist die Ablehnung der aufgezwungenen Gender-Sprache aber unglaubwürdig. Nach den Chaos-Tagen der Union versucht Merz angesichts der sich weiter verschlechternden Umfragen, konservative Wähler mit AfD-Forderungen zu überzeugen. Das wird ihm aber nicht gelingen. Die Panik in der CDU vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist völlig berechtigt, denn jeder weiß: Nur die AfD steht für „Deutschland. Aber normal“.


https://beatrixvonstorch.de/2021/04/23/beatrix-von-storch-merz-forderung-nach-einem-verbot-von-gendersprache-folgt-der-afd-forderung-nach-deutschland-aber-normal/

In meinem aktuellen „Bericht aus dem Bundestag“ finden Sie Informationen zu Merz' Kopie unseres Gender-Gaga Programms, wie schnell bei Regierungskritik (selbst von linken Schauspielern) die Mainstream-Medien Sturm laufen, wie selbst manchem WELT-Journalisten langsam Zweifel kommen, den neuen Enthüllungen in Sachen Korruption/CDU/Spahn, wie linksextreme Gewalttäter weiterhin Deutschland terrorisieren und wie sich die CDU in Sachen Täterherkunft selbst abschafft.

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https://beatrixvonstorch.de/2021/04/23/bericht-aus-dem-bundestag-23-04-2021/

Grünen-Baerbock war gestern Abend bei „Anne Will“ zu Gast. Es war ein Auftritt, der einmal mehr klar machte, dass diese Frau auf keinen Fall Kanzlerin werden darf. Sie zögerte auch nicht mit radikalen Aussagen. Zu Verkehrspolitik, Lebensmittelherstellung, Industrie und Wohnen sagte sie allen Ernstes: Es brauche in Deutschland "…ganz konkrete Klima-Maßnahmen und klare Regeln, man kann auch Verbote dazu sagen". Das zeigt deutlich: Die Grünen bleiben die Verbotspartei schlechthin.

Baerbock wurde weiterhin gefragt, ob sie allein deshalb Kandidat der Grünen wurde, weil sie eine Frau ist. Ihre Antwort "Steht schon im Grundgesetz, dass die Frage von Geschlecht bei solchen Entscheidungen eine Rolle spielt" ist nicht minder radikal und irre. Mann und Frau sind in Deutschland gleichberechtigt. Eine angebliche Bevorzugung der Frau steht nirgendwo im Grundgesetz, auch wenn das die Grünen vielleicht gerne hätten.

Auch sonst strotzt das Grünen-Wahlprogramm für die Bundestagswahl nur so vor Zumutungen (Eigen-Wortwahl der Grünen) für die Bürger. Unter dem Stichwort ‚Klimaneutralität‘ wollen sie den radikalen Umbruch, verpacken das aber hinter weichgespülten Floskeln. Die Grünen wollen den Bürgern alles vorschreiben: wie sie sich fortbewegen, welches Essen und Trinken sie sich gönnen dürfen, welcher Arbeitsplatz noch in Ordnung ist und wie sie wohnen und leben dürfen. Diese Zumutungen werden dann ergänzt durch Armut wegen noch höherer Strompreise, Stromausfälle und „Energiewende“-Desaster. Klar ist: Wer Freiheit bevorzugt, muss AfD wählen.

https://www.youtube.com/watch?v=_cGD8oOiqQ0

Wir sehen jetzt das Ergebnis der Merkel-Jahre: Für Kritiker des Establishments gibt es Berufsverbote und Morddrohungen. Die Schauspieler-Aktion #allesdichtmachen zeigt das. Am Ende der Merkel-Jahre befindet sich Deutschland in einem erbärmlichen Zustand. Wer Kritik an der Bundesregierung äußert, wie das jetzt zahlreiche prominente Schauspieler getan haben, sieht sich mit Diffamierungen übelster Art, Ausgrenzung, Berufsverboten und Morddrohungen konfrontiert. Die soziale, ökonomische und physische Zerstörung von Andersdenkenden wieder hoffähig bzw. denkbar gemacht zu haben, dafür steht das System Merkel - und der öffentlich-rechtliche Rundfunk, der dieses System in seinem Kadavergehorsam bedingungslos unterstützt. Satire als Waffe darf nur im Sinne der Herrschenden und ihrer Böhmermänner und -frauen eingesetzt werden. Satire als Kritik an der Regierung ist eine Todsünde und wird entsprechend sanktioniert. Diese Regierung, die die Grundrechte der Bürger einschränkt und bekämpft, wo sie nur kann, muss weg. Und wenn ein SPD-Rundfunkrat ein Berufsverbot für kritische Schauspieler fordert, zeigt das nicht nur das autoritär-antidemokratische Gedankengut der Genossen, das mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist, sondern spiegelt das auch den unsäglichen Zeitgeist der Unfreiheit wider, für den Merkel und ihre Anhänger in Politik und Medien verantwortlich sind.
Diesem öffentlich-rechtlichen Staatsfunk müssen die Finanzmittel über die Gebührenzwangsfinanzierung entzogen werden. Die Bild-Zeitung schreibt heute: „So einseitig machen Journalisten bei ARD und ZDF Stimmung gegen die Aktion“ #allesdichtmachen und belegt das auch mit aktuellen Beispielen. Und Bild-Redakteur Schuler titelt: „Das erinnert mich bitter an die DDR.“ Da kommt die Kanzlerin auch her und hat sich wohl innerlich nie von ihrer politischen Sozialisation seit ihrer FDJ-Zeit gelöst: Die Freiheit der Bürger sieht Merkel vor allem als Bedrohung der Herrschenden. https://beatrixvonstorch.de/2021/04/26/beatrix-von-storch-das-ergebnis-der-merkel-jahre-fuer-kritiker-des-establishments-gibt-es-berufsverbote-und-morddrohungen/?fbclid=IwAR19x2naqMrE2IrZGVYo4aZxR_pet1K-T4eqBeowBeC2FiVd3X6Aj_1S7fE

Beim Aufhängen von Wahlplakaten angegriffen. Ob es wohl einen politischen Hintergrund hat? 🤔🤬

(Am Sonntag sind der AfD-Landtagsabgeordnete Ulrich Siegmund sowie zwei seiner Wahlhelfer mit Faustschlägen attackiert worden. Das Motiv der beiden Angreifer ist noch nicht abschließend geklärt.)

https://www.welt.de/politik/deutschland/article230661863/Stendal-AfD-Landtagsabgeordneter-von-zwei-Maennern-mit-Faeusten-geschlagen.html

Absolut irre:

Im Karlsruher Finanzamt wird ein Parfum präsentiert, das nach Euro-Scheinen riechen soll. 48 Duftfläschchen dieses Parfums stehen als Kunstwerk in einer Vitrine am Eingang. Dieser spezielle Kunstgeschmack einer Behörde hat den Steuerzahler 90 000 Euro gekostet. Dafür mussten viele Menschen ein Jahr lang ihre Steuern zahlen. Und für was? Für absolute Steuerverschwendung durch eine Finanzbehörde. Es ist unfassbar.

https://www.bild.de/bild-plus/regional/stuttgart/stuttgart-aktuell/fuer-90-000-euro-ministeriumlaessteuro-schein-parfumherstellen-76146102.bild.html

Genau wegen solchen Fällen haben wir als AfD-Bundestagsfraktion schon 2018 einen Gesetzentwurf im Deutschen Bundestag eingebracht, der einen eigenen Tatbestand Steuergeldverschwendung fordert, um Haushaltsuntreue bestrafen zu können.

Siehe hier: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/024/1902469.pdf

+++ Die AfD-Abgeordneten v. Storch, Münzenmaier, Komning und Wirth legen Verfassungsbeschwerde gegen das Infektionsschutzgesetz ein +++

Gemeinsam mit dem Stellv. Fraktionsvorsitzenden Sebastian Münzenmaier, MdB sowie dem Parlamentarische Geschäftsführer Enrico Komning und Dr. Christian Wirth, MdB habe ich vor dem Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde gegen das geänderte Infektionsschutzgesetz eingelegt. Christian Wirth wird die Verfassungsbeschwerden als Rechtsanwalt vor Gericht vertreten.

Das geänderte Infektionsschutzgesetz ist ein Präzedenzfall auch für die Zukunft. Das Urteil wird zeigen, ob die Grundrechte wirklich unverletzlich sind oder Regierungen diese auch in anderen Situationen, etwa nach Ausrufen eines ‚Klimanotstandes‘, willkürlich außer Kraft setzen können.

https://beatrixvonstorch.de/2021/04/28/beatrix-von-storch-ie-afd-abgeordneten-v-storch-muenzenmaier-komning-und-wirth-legen-verfassungsbeschwerde-gegen-das-infektionsschutzgesetz-ein/

++ Medien schüren Angst & Panik! Auf den Punkt mit Beatrix von Storch & Christian Wirth - AfD-Fraktion ++ Heute um 19 Uhr einschalten! https://www.youtube.com/watch?v=9mkjEr_CF2Y

Eine neue Studie des American Jewish Committee Berlin warnt vor dem Einfluss der Grauen Wölfe in Deutschland: So sei es “bedenklich”, wenn die Union der Türkisch-Islamischen Kulturvereine in Europa (ATIB) einerseits vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet werde, gleichzeitig jedoch über ihre Mitgliedschaft im Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) “Gesprächspartner der Bundesregierung” sei.

Nachdem die AfD schon seit langem vor der Gefährlichkeit dieser Faschistenbande als verlängertem Arm Erdogans in Deutschland warnt und die Grauen Wölfe verbieten lassen will, bestätigt jetzt die Studie des American Jewish Committee, wie gefährlich diese türkischen Rechtsextremisten sind. Das American Jewish Committee Berlin spricht sich unmissverständlich für ein härteres Vorgehen gegen die türkische «Ülkücü»-Bewegung aus, weil die Grauen Wölfe “rassistisch, antisemitisch und demokratiefeindlich” seien. Das sieht die AfD genauso. Und deshalb will die AfD – im Gegensatz zur Bundesregierung, die lieber mit den türkischen Rechtsextremisten kuschelt und diese Anbiederung noch Dialog nennt – die Grauen Wölfe verbieten. Für uns ist klar: Wir dulden keine fünfte Kolonne von Erdogan auf deutschem Boden. Die Grauen Wölfe gehören verboten, und ihre Anhänger gehören nicht nach Deutschland.

Aus diesem Grund haben wir diesbzgl. schon letztes Jahr einen Antrag im Deutschen Bundestag eingebracht, der genau das fordert, siehe hier:

https://www.youtube.com/watch?v=izq2oIjE8yU

https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/243/1924328.pdf

https://www.bundestag.de/presse/hib/807074-807074