Beatrix von Storch
13.9K subscribers
1.45K photos
395 videos
19 files
1.37K links
Mein offizieller Telegram-Kanal. Hier bekommen Sie die Informationen über meine Arbeit direkt und ohne Umwege oder Zensur auf Ihr Handy.
Download Telegram
Laut Thomas Berger, Polizeivizepräsident des Polizeipräsidiums Stuttgart haben 12 der 24 bisher Festgenommenen eine deutsche Staatsbürgerschaft, davon 3 einen Migrationshintergrund. 12 Tatverdächtige aus Bosnien, Portugal, Iran, Irak, Somalia, Afghanistan, usw. Zitat: “Nicht ausschließlich Flüchtlingsmilieu, bunter Mix über den Globus“. #irre 😡 (Zahlen Stand Sonntag, 15 Uhr)
Für alle, die den Zusammenhang zwischen dem Terror in Stuttgart und den Worten von "Journalistin" Hengameh Yaghoobifarah nicht sehen: einfach in dem Artikel „Alle Polizisten auf den Müll“ wahlweise Schwule, Schwarze oder Ausländer einsetzen. Na-? Jetzt? DAS IST WIDERWÄRTIGSTE HETZE!

https://taz.de/Abschaffung-der-Polizei/!5689584/
So- Ich habe soeben Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen Yaghoobifarah gestellt. Dieses Affentheater von Seehofer (bzw. eher Drehhofer) ist doch nicht mehr auszuhalten. Vorgangsnummer Anzeige: 200622-1712-i00502. CSU redet, AfD handelt.
Die Zahl der linksextremistisch motivierten Straftaten ist im Jahr 2019 deutlich gestiegen. Sie wuchs - laut einer internen Aufstellung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) - von 4622 (2018) auf 6449 im Jahr 2019 an. Dies stellt einen massiven Anstieg um rund 40 Prozent dar.

Vor allem Sachbeschädigungen und Brandstiftungen nahmen zu. In zwei Fällen sei es sogar zu versuchten Tötungsdelikten gekommen. In verschiedenen Bundesländern stiegen die Zahlen sogar noch stärker. In Sachsen bspw. verdoppelten sich die Straf- und Gewalttaten. Auch in Berlin und Brandenburg stiegen sie stark.

Deutschlandweit ist das linksextremistische Personenpotential um etwa fünf Prozent auf insgesamt 33.500 Personen gestiegen (2018: 32.000). Mehr als jeder vierte Linksextremist gilt als gewaltorientiert.

Deshalb sieht die Behörde die Gefahr eines "neuen Linksterrorismus" und warnt vor deren Radikalisierung. Die „Intensität der Gewalttaten“ habe sich erhöht und gezielte Tötungen durch Linksextremisten seien denkbar.

Bisher scheint die Regierung auf dem Linken Auge eher blind zu sehen. Parteichefs wie SPD-Esken solidarisieren sich gar mit der Antifa. Klar ist: Der Linksextremismus muss wie alle Arten von Extremismus hart bekämpft und darf nicht länger verharmlost werden.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article210051823/Verfassungsschutz-Linksextremistisch-motivierte-Straftaten-steigen-um-40-Prozent.html

https://www.welt.de/politik/deutschland/article209962317/Verfassungsschutz-Gefahr-eines-neuen-Linksterrorismus.html
Am 1. Juli wird Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Gelegenheit, um mal hinter die Kulissen zu gucken, wer europapolitisch eigentlich die Ansagen macht. Hier geht der Blick leider schnell nach Frankreich und damit zu Präsident Emmanuel Macron.

In Frankreich erreichte Marine Le Pen in Umfragen 45 %. Um Macron zu retten, sollen die Deutschen zahlen. Das ist der Hintergrund der gigantischen EU-Rettungspakete, die von Macrons Trio (oder auch das Trio zum Ausverkauf deutscher Interessen): Lagarde, von der Leyen und Merkel, forciert werden.

Meinen kompletten Blogbeitrag mit mehr Hintergründen lesen Sie hier:

https://www.freiewelt.net/blog/um-macron-zu-retten-sollen-die-deutschen-zahlen-10081583/
Der Untersuchungsausschuss zur von der Leyen-Berateraffäre im Deutschen Bundestag ist nun beendet, das Fazit ist eindeutig: "faktisches Komplettversagen". Insbesondere mit der Amtsübernahme von der Leyens (CDU), hielt das System um externe Beratungs- und Unterstützungsleistungen Einzug. Schon frühzeitig gab es im Ministerium gravierende Rechts- und Regelverstöße. Öffentlich bekannt geworden waren diese u.a. durch kritische Prüfungen des Bundesrechnungshofs. Die Berichte bestätigen die Vorwürfe nun erneut.

Millionenkosten, fielen – von der breiten Öffentlichkeit unbemerkt – in staatseigenen GmbHs an. Auch gab es zweifelhafte Moderationsaufträge für im Ministerium bestens bekannte Firmenvertreter und manche Berater verkehrten geschäftlich schamlos unter E-Mail-Adressen und Briefköpfen des Ministeriums.

Schlüsselfiguren aus der verantwortlichen Ministeriumsspitze hatten dann auch - Wunder über Wunder - eklatante Erinnerungslücken vor dem Ausschuss. Der Aufklärungswille von von der Leyens Leute war praktisch null.

Konsequenzen? Null. Katrin Suder, unter Leyen Staatssekretärin (zuvor Beraterin in Berlin) und Schlüsselfigur in der Affäre, bleibt Vorsitzende des Digitalrats der Bundesregierung. Und das obwohl mehrere ihr persönlich bekannte Berater von Aufträgen und IT-Projekten des Ministeriums profitiert hatten oder selbst mit Positionen im Ministerium betraut worden waren. Dafür zeigte sie in Befragungen des Ausschusses nicht einmal einen Funken von Problembewusstsein. Frei nach dem Motto: eine Hand wäscht die andere.

Der weitere Weg von der Leyens ist auch bekannt: noch innerhalb der Hochphase des Skandals stolperte sie die Karriereleiter zur EU-Chefin in Brüssel hoch. Ein unfassbarer und schändlicher Vorgang.

Die Abgabe einzelner Aspekte zur weiteren strafrechtlichen Prüfung an die Staatsanwaltschaft steht weiter im Raum. Wegen mehrerer Strafanzeigen und gelöschter Daten auf zwei Diensttelefonen Ursula von der Leyens hatte die Staatsanwaltschaft Berlin bereits um Übermittlung offizieller Bundestagsakten gebeten. Die Prüfung der Aufnahme möglicher Ermittlungen dauert derweil an. Viel Hoffnung, dass dabei tatsächlich etwas passiert, dürfte eher nicht bestehen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article210120617/Untersuchungsberichte-zur-Berateraffaere-Opposition-belastet-Ursula-von-der-Leyen.html
Greta Thunberg und der irre Hype um sie ist - Gott sei Dank - größtenteils zum Erliegen gekommen. Nun erzählte sie im schwedischen Radio von ihrem Treffen mit Merkel im UN-Gebäude in New York. Merkel soll dabei sogar extra in der Schlange auf Thunberg gewartet haben, um ein Photo mit ihr machen zu können.

Immer wenn man denkt, es wird nicht irrer, wird man eines Besseren belehrt. Was soll man zu dieser Kanzlerin noch sagen?

https://www.bz-berlin.de/leute/angela-merkel-stand-schlange-fuer-selfie-mit-greta-thunberg
Die Polizeigewalt und die Unruhen in den USA sind Probleme der amerikanischen Innenpolitik. Deutschland hat wahrlich genug Probleme und muss sich nicht noch in die innenpolitischen Angelegenheiten anderer Länder einmischen, geschweige denn, sich diese zu Eigen machen. Die Behauptung wir hätten in Deutschland ein Problem mit Polizeigewalt und „Rassismus“ ist völlig an den Haaren herbeigezogen. Das zeigen die Zahlen. In den USA werden im Jahr fast 1000 Personen von der Polizei erschossen, im Deutschland waren es im Jahr 2018 elf. Auf die Bevölkerungszahl gerechnet ist die Wahrscheinlichkeit in den USA von der Polizei erschossen zu werden zwanzig Mal höher als in Deutschland. Unsere Polizei handelt ausgesprochen besonnen. Wenn die Polizei im Görlitzer Park junge afrikanische Männer nach Drogen kontrolliert liegt das daran, dass der Drogenhandel dort von jungen Afrikanern betrieben wird. Wenn der Drogenhandel dort von Skandinaviern betrieben werden würde, dann würde die Polizei eben Skandinavier kontrollieren.

Dem entsprechen groß ist das Vertrauen der Bürger in die Polizei. 85 % der Bürger sagen, dass sie der Polizei vertrauen. Im Vergleich dazu haben nur 39 % der Bürger Vertrauen in die Justiz. Noch weiter abgeschlagen sind Politiker. liegt das Vertrauen in Landespolitiker bei 12 % und bei Bundespolitikern sogar nur bei 5 %. Tatsächlich sind es die Polizisten, die die Folgen der Fehlentscheidungen der Politik, wie der von Merkels desaströser Asyl- und Migrationspolitik ausbaden müssen. Nun sind es genau diese Politiker, die die Arbeit der Polizei behindern und diese unter Generalverdacht stellen. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken bekennt sich nicht nur zur linksterroristischen Antifa, sondern warf der Polizei latenten Rassismus vor und fordert sogar die Einrichtung von Beschwerdestellen, damit ihre linksradikalen Freunde die Polizei dort denunzieren können. Ihre Genossen im rotrotgrünen Berliner Senat haben derweil die Beweislastumkehr beschlossen. Wenn ein Beamter wegen „Diskriminierung“ beschuldigt wird, muss der Polizist beweisen, dass er unschuldig ist. Auch Eskens Idee von der „Beschwerdestelle“ soll dort demnächst umgesetzt werden. Das ist Politik gegen die Sicherheit der Bürger und für den Schutz von Kriminellen.

Ihren abscheulichen Höhepunkt erreichte die Hetze gegen die Polizei in dem Beitrag der linksradikalen TAZ „All cops are berufsunfähig“ der „Journalistin“ Hengameh Yaghoobifarah. In dem Beitrag wird allen Polizisten ein „Fascho-Mindset“ unterstellt. Deshalb sollten sie nach Auflösung der Polizei aus allen Teilen des Berufslebens und des sozialen Lebens ausgegrenzt werden. Ehemalige Polizisten dürften nicht einmal in die „Nähe von Tieren“. Die „einzige geeignete Option“ für Polizisten sei die „Mülldeponie“. Unter dem „Abfall“ seien sie unter „ihresgleichen“. Dieser Beitrag erfüllt alle Kriterien der Volksverhetzung. Polizisten werden beschimpft, böswillig verächtlich gemacht und verleumdet. Die Forderung der Ausgrenzung von Polizisten aus fast allen Bereichen des beruflichen und sozialen Lebens sind Gewalt- und Willkürmaßnahmen, die Polizisten fundamentale Menschen- und Bürgerrechte nehmen sollen. Die Folgen dieser Verbreitung von Hass und Entmenschlichung gegen Polizisten haben wir in der Nacht zum Sonntag in Stuttgart gesehen, als ein entfesselter Mob die Innenstadt verwüstete und Polizisten massiv angegriffen wurden. Der politische Generalangriff der linken Presse und von linken Politikern auf die Polizei, die die Sicherheit in Deutschland garantiert, stellt eine massive Gefährdung der öffentlichen Ordnung dar.

Dass Bundesinnenminister Horst Seehofer in dieser Situation ein deutliches Zeichen gegen Polizeifeindlichkeit setzen wollte, indem er Strafanzeige gegen die linksradikale Taz-Autorin gestellt hat, war richtig und notwendig. Doch, typisch Seehofer, ist der Innenminister erneut vor Merkel eingeknickt und hat seine Ankündigung zurückgezogen. Stattdessen hat er sogar die Taz-Redaktion ins Bundesinnenministerium eingeladen, um mit ihnen zu diskutieren. Aus politischer Feigheit lässt der oberste Diensth
err der Polizei seine Leute im Regen stehen. Diese Rückgratlosigkeit gilt allerdings nicht nur für Seehofer, sondern für die gesamte CSU. Die CSU-Politikerin und Vorsitzende des Innenausschusses, Andrea Lindholz, lobte Seehofers feiges Wegducken. Dieser habe mit dem Verzicht auf die Anzeige „eine ausgewogene und gute Entscheidung getroffen.“ Nun kam dieses erneute Umfallen von Seehofer nicht überraschend. Zu oft hat Seehofer große Ankündigungen gemacht, seine Versprechen aber niemals gehalten. Wir erinnern uns an seine Ankündigung gegen Merkels Flüchtlingspolitik eine Verfassungsklage einreichen zu wollen und seinen „Masterplan Asyl“, der vorsah illegale Migranten an der deutschen Grenze zurück zu weisen. Nichts davon hat Seehofer tatsächlich eingehalten.

Da absehbar war, dass Seehofer wieder umfallen würde, habe ich Anfang der Woche selbst Strafanzeige gegen Yaghoobifarah wegen Volksverhetzung gestellt. Die Polizei wird derzeit von allen Seiten mit Dreck beworfen. Sie steht allein gegen gegen Drogenhändler, arabische Clans und die gewaltbereite Antifa. In dieser Zeit ist es notwendig, der Polizei den Rücken zu stärken und der linken Polizeifeindlichkeit die Stirn zu bieten. Wenn die Polizei politisch denunziert und eingeschüchtert davor zurückschreckt, gegen Gewalt und Kriminalität so durchzugreifen, wie durch Recht und Gesetz geboten, werden die Bürger am Ende die Leidtragenden sein.

https://www.freiewelt.net/blog/nicht-rassismus-sondern-polizeifeindlichkeit-ist-das-problem-10081653/
In meinem aktuellen „Bericht aus dem Bundestag“ finden Sie Informationen zur Eskalation in Stuttgart, meine Strafanzeige gegen die linksextreme taz-Hetzerin Hengameh Yaghoobifarah, den Ergebnissen des Untersuchungsausschusses "Berateraffäre von der Leyen", den aktuellen Zahlen zum Linksextremismus und wie "Macrons Trio" die deutschen Steuerzahler ausnimmt.

Wenn auch Sie wöchentlich über meine Arbeit im Bundestag informiert werden wollen, können Sie sich hier:

https://beatrixvonstorch.de/mitmachen/

eintragen und den Newsletter abonnieren.

Alle Berichte aus dem Bundestag finden Sie auch auf meiner Internetseite:

https://beatrixvonstorch.de/2020/06/26/bericht-aus-dem-bundestag-26-06-2020/
Realsatire pur.

taz-Hetzerin Hengameh Yaghoobifarah, bekannt geworden durch ihren volksverhetzenden Text wonach Polizisten auf den Müll gehören, bat jetzt offenbar die Berliner Polizei um ein Beratungs- und Sicherheitsgespräch, um mit den zahlreichen Anfeindungen gegen ihre Person besser umgehen zu können.

Der Justiziar und die Chefredaktion der linksradikalen „taz“ hatten im Auftrag von Yaghoobigfarah vor Tagen Kontakt zum Berliner Polizeipräsidium aufgenommen und um Hilfe für die nach eigener Angabe massiv eingeschüchterte "Journalistin" gebeten.

Über Yaghoobifarahs Heuchelei in dieser Sache kann Horst Seehofer dann in seinem nun angekündigten Gespräch mit ihr und der taz zu sprechen kommen - oder auch nicht. Es ist allerdings immer wieder schön zu beobachten, wie schnell die Realität manch linken Zeitgenossen einholt.

https://www.focus.de/kultur/medien/text-ueber-polizisten-und-muell-taz-autorin-von-umstrittener-kolumne-sucht-polizeischutz-nach-drohungen_id_12151210.html
Drehhofer, Klappe, die x-te:

Keine Anzeige der Anti-Polizei-Hetze in der „taz“
Keine Zurückweisung an den Grenzen
Keine Verteidigung Maaßens für die Aussprache der Wahrheit zu Chemnitz
...und jetzt auch kein Schutz der Bundespolizisten vor dem Berliner Anti-Polizei-Gesetz

Seehofer springt immer wieder als Tiger ab, aber landet als Bettvorleger des linken Zeitgeistes. Dieser Innenminister ist eine Schande für unsere Polizei, für sein Amt und für unser Land.
Antifa und Black Lives Matter wollen, dass wir vor Ihnen auf die Knie gehen: NIEMALS! Statt Denkmale abzureißen, sollten wir ein neues Denkmal bauen. Und zwar in Berlin: Ein großes Denkmal für alle Polizisten, die in Erfüllung ihrer Pflicht verletzt wurden und ums Leben gekommen sind. https://youtu.be/nGjBU1z7Tak
Das LADG schlägt weiterhin hohe Wellen, in zunehmendem Maße sind auch die Bürger Berlins erzürnt über dieses Gesetz. Grund genug für Marc Valendar dem Afd Berlin Rechtsexperten, der Innenexpertin der AfD Bundestagsfraktion Beatrix von Storch und AfD Berlin Innenexperten Karsten Woldeit sich auszutauschen über dieses irrsinnige Gesetz. https://www.youtube.com/watch?v=RwT-n5OQf0g
Heute beginnt die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Merkel steht für drei massive Desaster: Euro, Energie und Einwanderung. Jetzt will sie ein viertes Desaster hinzufügen: Die EU als Super-Transferunion. Statt Butterberge jetzt Schuldenberge. Wir werden alles tun, um die EU-Schuldenunion zu verhindern. Europa der Vaterländer, statt Next Generation EU!
Ein Video dazu habe ich gestern Abend auf Facebook geteilt. Es war auch einige Zeit verfügbar bis es nun offensichtlich gelöscht wurde. Sowohl mein geteilter Post, als auch das ursprüngliche Video sind nicht mehr aufzufinden. Facebook wollte hier wohl unschöne Bilder vermeiden.

Der Bundespolizei und der Polizei Berlin gelang es Gott sei Dank gestern noch den Täter namhaft zu machen. Es handelt sich um einen einschlägig polizeibekannten 22-jährigen gambischen Staatsangehörigen.

Nach Abschluss aller beweissichernden Maßnahmen ordnete die Amtsanwaltschaft Berlin nun allerdings an, ihn auf freiem Fuß zu belassen. Die Ermittlungen dauern an.

https://www.bild.de/regional/berlin/berlin-aktuell/frau-bittet-verzweifelt-um-hilfe-brutale-attacke-in-berliner-s-bahn-71602250.bild.html

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70238/4639975