Die FDP sucht auf ihrem Parteitag verzweifelt einen Weg aus der Ampel des Grauens. Dabei ist es so offensichtlich: Habecks Ministerium hat die Öffentlichkeit belogen und behauptet, man könne ohne Kernkraft auskommen. Wenn die FDP nun nicht handelt und den Habeck-Rücktritt fordert, geht das auch auf die Kappe von Lindner.
Deutschlands Atomausstieg ist eine energiepolitische Geisterfahrt, bewirkt durch Informationsmanipulation in zwei grünen Ministerien. Unternehmensvermögen in Milliardenhöhe wurde vernichtet. Verbraucher zahlen sich dumm und dämlich für teuren Strom. Und Habeck klebt weiter am Sessel. Er trägt die Verantwortung dafür. Habeck-Rücktritt jetzt!
In Hamburg wollen Muslime das Kalifat ausrufen, Bahnhöfe in Großstädten sind fast überall No-Go-Zonen, Messerstechereien in Fußgängerzonen alltäglich. Der deutsche Staat hat die öffentlichen Räume Kriminellen und dem Mob überlassen. 2 Prozent bestimmen, wo sich 98 Prozent der Bevölkerung sicher aufhalten können. Das muss ein Ende haben. Nur die AfD wird für Innere Sicherheit sorgen. Deshalb am 9. Juni AfD!
Forwarded from AfD Brennpunkt
Das passt zu ihrer Politik: SPD- und CDU-Politiker nach Razzia unter Schleuser-Verdacht!
Zu den mutmaßlichen Mitgliedern der Schleuserbande, die in der vorvergangenen Woche mit einer Razzia konfrontiert wurden, gehören auch zwei CDU- und ein SPD-Politiker. Die Beschuldigten sollen wohlhabenden Ausländern einen dauerhaften Aufenthalt ermöglicht haben – gegen zumeist sechsstellige Geldbeträge. Bundesweit wurden 10 Personen festgenommen; gegen mehr als 30 mutmaßliche Schleuser wird ermittelt.
Näheres zur Identität der Beschuldigten musste der nordrhein-westfälische Justizminister Limbach (Grüne) auf Anfrage der AfD mitteilen. Zu den Verhafteten gehört demnach auch Jens Bröker, früherer SPD-Geschäftsführer der Unterbezirke Heinsberg und Euskirchen. Bröker arbeitet in der Kreisverwaltung und sitzt nun wegen des Verdachts der Bestechung in Untersuchungshaft. Auch gegen den langjährigen Landrat Werner Stump (CDU) wird ermittelt.
Weiterlesen:
https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/966468034848845
Zu den mutmaßlichen Mitgliedern der Schleuserbande, die in der vorvergangenen Woche mit einer Razzia konfrontiert wurden, gehören auch zwei CDU- und ein SPD-Politiker. Die Beschuldigten sollen wohlhabenden Ausländern einen dauerhaften Aufenthalt ermöglicht haben – gegen zumeist sechsstellige Geldbeträge. Bundesweit wurden 10 Personen festgenommen; gegen mehr als 30 mutmaßliche Schleuser wird ermittelt.
Näheres zur Identität der Beschuldigten musste der nordrhein-westfälische Justizminister Limbach (Grüne) auf Anfrage der AfD mitteilen. Zu den Verhafteten gehört demnach auch Jens Bröker, früherer SPD-Geschäftsführer der Unterbezirke Heinsberg und Euskirchen. Bröker arbeitet in der Kreisverwaltung und sitzt nun wegen des Verdachts der Bestechung in Untersuchungshaft. Auch gegen den langjährigen Landrat Werner Stump (CDU) wird ermittelt.
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Wahlkampf ist immer und überall. Am Wochenende in Kaltenkirchen mit und für @julianflak. 💙💪🏼
500 Mann im rappelvollen Hamburger Rathaus. Die Stimmung konnte besser nicht sein. Wir haben auch gelacht- anders ist das ja alles nicht mehr zu ertragen. Viele neue Gesichter, die zum ersten Mal überhaupt eine AfD-Veranstaltung besucht haben. Kurz: voller Erfolg auf der ganzen Linie! Danke an @AfDFraktionHH. (mit Dirk Nockemann, Dr. Alexander Wolf und Krzysztof Walczak)
Forwarded from AfD Brennpunkt
+++ AfD Europawahlprogramm in 100 Sekunden +++
Unser Wahlprogramm in 100 Sekunden: #Europa neu denken!
Effektiver Grenzschutz, energiepolitische Vernunft, Erhalt der nationalen Souveränität: Das sind einige unserer Forderungen zur #Europawahl. Sehen Sie hier das #AfD-Wahlprogramm in 100 Sekunden!
https://www.afd.de/europa-neu-denken/
https://www.youtube.com/watch?v=pQ8OkuPqALY
Unser Wahlprogramm in 100 Sekunden: #Europa neu denken!
Effektiver Grenzschutz, energiepolitische Vernunft, Erhalt der nationalen Souveränität: Das sind einige unserer Forderungen zur #Europawahl. Sehen Sie hier das #AfD-Wahlprogramm in 100 Sekunden!
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Alternative für Deutschland
Europa neu denken - Alternative für Deutschland
Forwarded from AfD Brennpunkt
Kalifat Deutschland: Wenn wir jetzt nicht handeln, gibt es kein Zurück mehr!
Die Ereignisse der vergangenen Tage werfen ein Schlaglicht auf den Zustand unseres Landes: Islamisten demonstrieren in vierstelliger Zahl in Hamburg und fordern unverhohlen ein Kalifat. Der Wortführer der radikalen Demonstranten studiert auf Lehramt, um demnächst unsere Kinder indoktrinieren zu können. Doch wenn derartige Zustände von den regierenden Parteien und den Medien ausschließlich mit Beschwichtigungen und Phrasen beantwortet werden, während die demographische Bombe tickt, dann fragt man sich: Haben wir überhaupt noch die Kraft, uns der Bedrohung unserer gesamten Lebensart in den Weg zu stellen?
Die Islamisten in Hamburg stoßen in eine Lücke: Tradition, Wehrhaftigkeit, nationale Zusammengehörigkeit und selbstbewusste Männlichkeit sind in unserer satten und ermatteten Gesellschaft verpönt.
Weiterlesen:
https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/pfbid0FuJvY8dACAUnR79QJuTwKEcdBsmRiqVCFZ4RvQ8v1Wdbs9zcH14DSCJdM81qDCHHl
Die Ereignisse der vergangenen Tage werfen ein Schlaglicht auf den Zustand unseres Landes: Islamisten demonstrieren in vierstelliger Zahl in Hamburg und fordern unverhohlen ein Kalifat. Der Wortführer der radikalen Demonstranten studiert auf Lehramt, um demnächst unsere Kinder indoktrinieren zu können. Doch wenn derartige Zustände von den regierenden Parteien und den Medien ausschließlich mit Beschwichtigungen und Phrasen beantwortet werden, während die demographische Bombe tickt, dann fragt man sich: Haben wir überhaupt noch die Kraft, uns der Bedrohung unserer gesamten Lebensart in den Weg zu stellen?
Die Islamisten in Hamburg stoßen in eine Lücke: Tradition, Wehrhaftigkeit, nationale Zusammengehörigkeit und selbstbewusste Männlichkeit sind in unserer satten und ermatteten Gesellschaft verpönt.
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AfD-Wähler dürfen Hilfsbedürftigen im Rahmen der Diakonie nicht mehr helfen?! Wer zum Teufel ist dieser Rüdiger Schuch?
Hält Vorträge bei SPD und Grünen, unterstützt Paus gegen Lindner, ist gegen Haushaltssanierung und für Steuererhöhungen, will Flüchtlingszuzug und Berufsverbot für zig Millionen AfD-Wähler. Typischer Linker, der das Staatsgeld der Diakonie für Ideologie missbraucht.
Hält Vorträge bei SPD und Grünen, unterstützt Paus gegen Lindner, ist gegen Haushaltssanierung und für Steuererhöhungen, will Flüchtlingszuzug und Berufsverbot für zig Millionen AfD-Wähler. Typischer Linker, der das Staatsgeld der Diakonie für Ideologie missbraucht.
Ein Freund zu Besuch im Deutschen Bundestag: @depEduardoBolsonaro - Wir Patrioten stehen gemeinsam für Demokratie, Freiheit und Rechtsstaat. 🇩🇪 🇧🇷 🤝
Forwarded from AfD im EU-Parlament
+++ Europäischer Gerichtshof urteilt: Gewaltenteilung in Deutschland nicht gewährleistet! +++
Dieses Urteil ist ein Realitätscheck für alle, die Deutschland für die Speerspitze der Demokratie halten und abfällig auf die Justiz in Ländern wie Ungarn oder Polen blicken:
Weitestgehend unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Jahr 2019 entschieden, dass deutsche Staatsanwaltschaften keine europäischen Haftbefehle mehr ausstellen dürfen.
In Deutschland gebe es nämlich „keine hinreichende Gewähr für Unabhängigkeit gegenüber der Exekutive“. So könne ein Haftbefehl statt von der Behörde auch direkt auf Geheiß eines Justizministers ausgestellt werden. Die Bedeutung dieses Urteils ist enorm:
Die Unabhängigkeit der Justiz von der Regierung ist als Teil der Gewaltenteilung schließlich ein Grundprinzip funktionierender Demokratien. Der EuGH stellt klipp und klar fest, dass diesem Grundprinzip bei uns nicht entsprochen wird. Damit gibt er auch der AfD Recht:
Dieses Urteil ist ein Realitätscheck für alle, die Deutschland für die Speerspitze der Demokratie halten und abfällig auf die Justiz in Ländern wie Ungarn oder Polen blicken:
Weitestgehend unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Jahr 2019 entschieden, dass deutsche Staatsanwaltschaften keine europäischen Haftbefehle mehr ausstellen dürfen.
In Deutschland gebe es nämlich „keine hinreichende Gewähr für Unabhängigkeit gegenüber der Exekutive“. So könne ein Haftbefehl statt von der Behörde auch direkt auf Geheiß eines Justizministers ausgestellt werden. Die Bedeutung dieses Urteils ist enorm:
Die Unabhängigkeit der Justiz von der Regierung ist als Teil der Gewaltenteilung schließlich ein Grundprinzip funktionierender Demokratien. Der EuGH stellt klipp und klar fest, dass diesem Grundprinzip bei uns nicht entsprochen wird. Damit gibt er auch der AfD Recht:
Forwarded from AfD im EU-Parlament
Im Einklang mit dem Deutschen Richterbund fordern wir seit langem, die Weisungsbefugnis von Justizministern an die Staatsanwaltschaften abzuschaffen. Für ein modernes, demokratisches Rechtssystem sollte das selbstverständlich sein.
Als Ihre AfD-Delegation im EU-Parlament fordern wir darüber hinaus, dass die EU sich nicht in unsere Justizangelegenheiten einmischt. Zwischenstaatliche Abkommen sind auch hier weitaus effizienter und demokratischer als zentralistisch von oben herab übergestülpte Knebelverträge.
Als Ihre AfD-Delegation im EU-Parlament fordern wir darüber hinaus, dass die EU sich nicht in unsere Justizangelegenheiten einmischt. Zwischenstaatliche Abkommen sind auch hier weitaus effizienter und demokratischer als zentralistisch von oben herab übergestülpte Knebelverträge.
Ich habe den Präsidenten der Diakonie , Rüdiger Schuch, angezeigt. Wegen Verstoß gegen 108 StGB: „Wählernötigung“. „Wer sich für die AfD einsetzt muss gehen.“ Das ist EINDEUTIG nach 108 StGB strafbar. Bis zu 5 Jahre Knast! Er hat es sich verdient.
Für die Meinungsfreiheit! Am 9. Juni bei der EU-Wahl AfD wählen!
➡️ https://www.youtube.com/watch?v=h6KmOAqXPNE
Für die Meinungsfreiheit! Am 9. Juni bei der EU-Wahl AfD wählen!
➡️ https://www.youtube.com/watch?v=h6KmOAqXPNE
YouTube
Beatrix von Storch (AfD) - Anzeige ist raus! Ich habe den Diakonie-Chef angezeigt.
Ich habe den Präsidenten der #Diakonie , Rüdiger #Schuch, angezeigt. Wegen Verstoß gegen 108 StGB: „Wählernötigung“. „Wer sich für die AfD einsetzt muss gehen.“ Das ist EINDEUTIG nach 108 StGB strafbar. Bis zu 5 Jahre Knast! Er hat es sich verdient. #AfD…
JETZT AUCH BEI RUMBLE FOLGEN!
https://rumble.com/v4stmxq-beatrix-von-storch-afd-anzeige-ist-raus-ich-habe-den-diakonie-chef-angezeig.html
https://rumble.com/v4stmxq-beatrix-von-storch-afd-anzeige-ist-raus-ich-habe-den-diakonie-chef-angezeig.html
Rumble
Beatrix von Storch (AfD) - Anzeige ist raus! Ich habe den Diakonie-Chef angezeigt.
Ich habe den Präsidenten der #Diakonie , Rüdiger #Schuch, angezeigt. Wegen Verstoß gegen 108 StGB: „Wählernötigung“. „Wer sich für die AfD einsetzt muss gehen.“ Das ist EINDEUTIG nach 108 StGB strafba
Nun macht sich auch Italien auf den Weg zur Kernenergie. Das durch die Ampel des Grauens gesteuerte Deutschland bleibt der energiepolitische Geisterfahrer Europas. Nukleare Renaissance jetzt! Deshalb am 9. Juni AfD!
Mal wieder – eine tolle Veranstaltung in Kamenz mit @KarstenHilsepolitiker und Ralf-Peter Hechtberger. Sachsen- bleibt besonders. 🙏💙😀