Nach jahrelangem Ringen will die Ampel-Regierung eine Bundesstaatsanwaltschaft einrichten, die – statt der jetzt vorhandenen Justizministerin für Weisungen innerhalb der Behörde zuständig sein soll. Was als großer Wurf verkauft wird, ist die Lösung eines Scheinproblems. Die wahren Probleme im Bereich der Justiz werden hingegen nicht angegangen: beispielsweise die ausufernde Ausländerkriminalität, die deshalb überfüllten Gefängnisse oder das Problem mit immer jüngeren, nicht strafmündigen Tätern.

Die Justiz und ihre wahren Probleme sind daher am Dienstag das Thema des Tages bei AUSTRIA FIRST. Und wir fragen euch: Welche Probleme hat die Justiz in Österreich – und welche Probleme habt ihr mit der Justiz? Was müsste die Politik tun, um der besorgniserregenden Entwicklungen in unserem Land Herr zu werden?

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„Österreichs Staatsquote liegt mittlerweile näher an jener der ehemaligen DDR als an jener der Schweiz. Diese Entwicklung ist das Ergebnis einer verfehlten Budget- und Ausgabenpolitik der Bundesregierung“, kritisierte FPÖ-Budgetsprecher Arnold Schiefer.

Mehr dazu im AUSTRIA FIRST Journal um 16 Uhr, hier zum Nachhören:
https://austriafirst.at/oesterreichs-staatsquote-liegt-naeher-an-der-ddr-als-an-der-schweiz/

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#austriafirst #radio

Die Ampelregierung plant die Einführung einer unabhängigen Bundesstaatsanwaltschaft. Die FPÖ lehnt das Vorhaben ab und bezweifelt eine unabhängige Besetzung des dreiköpfigen Gremiums, betont Justizsprecher Harald Stefan in der Sendung „Recht und Realität“.

Mehr dazu im AUSTRIA FIRST Journal um 12 Uhr, hier zum Nachhören:
https://austriafirst.at/fpoe-kritisiert-plaene-fuer-eine-unabhaengige-bundesstaatsanwaltschaft/

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Überlastete Gerichte, zu wenig Personal, immer mehr Verfahren: Während die Regierung mit der Bundesstaatsanwaltschaft eine Scheindebatte inszeniert, eskaliert Österreichs Justiz an ganz anderer Stelle – vor allem in der Strafjustiz, so der freiheitliche Justizsprecher Harald Stefan.

Dort schlagen die Folgen der importierten Kriminalität mit voller Wucht ein. Statt die Ursachen zu bekämpfen, wollte SPÖ-Justizministerin Sporrer 500 Insassen vorzeitig entlassen – ein fatales Signal. Die einzig vernünftige Antwort: konsequente „Haft in der Heimat" für ausländische Straftäter. Denn ihr Anteil in den Gefängnissen liegt bereits bei 52 Prozent – bei nur 20,4 Prozent Bevölkerungsanteil.

Aktuelle Stunde – jetzt nachhören:
https://austriafirst.at/ablenkungsmanoever-bundesstaatsanwaltschaft-die-wahren-justizprobleme-explodieren-hinter-gittern/

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Die stellvertretende FPÖ-Justizsprecherin Nicole Sunitsch spricht Klartext über wirklichen Probleme unserer Justiz. Etwa die Zustände in heimischen Gefängnissen: Der hohe Ausländeranteil führt zu massiven Problemen im Strafvollzug. Viele Insassen sprechen kein Deutsch, was die Verständigung unmöglich macht. In Wohngruppen mit Insassen aus verschiedensten Kulturkreisen wie Tschetschenien, Syrien oder Algerien gibt es weit mehr Konflikte. Unsere Regeln werden dabei oft nicht anerkannt und insbesondere weibliche Justizbeamte stoßen auf Respektlosigkeit. Das ist die direkte Folge einer völlig verfehlten Zuwanderungspolitik, die unsere Sicherheit gefährdet.

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In der neuesten Ausgabe von „Recht und Realität“ beleuchtet der FPÖ-Justizsprecher Harald Stefan das politische Ablenkungsmanöver rund um die geplante Bundesstaatsanwaltschaft.

Er betont, dass dieses Projekt keineswegs der viel zitierten Unabhängigkeit der Justiz diene, sondern ein durchschaubarer Versuch sei, die politische Verantwortung auszulagern und sich der parlamentarischen Kontrolle zu entziehen. Unverzichtbar sei stattdessen die Pflicht zur Rechtfertigung: Eine Justizministerin dürfe sich bei Fehlentwicklungen und Skandalen nicht bequem hinter einer weisungsfreien Behörde verstecken, sondern müsse dem Parlament und den Bürgern weiterhin Rede und Antwort stehen.

RECHT UND REALITÄT – DAS MAGAZIN FÜR GERECHTIGKEIT – JETZT NACHHÖREN:

https://austriafirst.at/bundesstaatsanwaltschaft-ist-unnoetig-teuer-und-wird-sicher-politisch-besetzt-recht-und-realitaet/

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Diesesmal zu Gast bei Musik & Politik ist FPÖ-Sicherheitssprecher Gernot Darmann. Er ist seit seiner Jugend mit der FPÖ verbunden. Auf Ersuchen von Jörg Haider ließ er 2006 seinen Banker-Job links liegen und zog für die FPÖ in den Nationalrat ein. Als FPÖ-Sicherheitssprecher ärgert ihn vor allem der Umstand, dass die ÖVP zwar oft von Sicherheit spricht, aber nichts Konkretes dafür unternimmt, wie die immer steigende Zahl an Straftaten zeige.

Bevor es politisch ernst wurde für Darmann, war er auf der Koralpe als DJ aktiv. An diese Zeit hat er auch heute noch viele schöne Erinnerungen. Einige davon gibt er in der Sendung „Musik und Politik“ zum Besten.

Musik und Politik mit Volker Höferl läuft bei AUSTRIA FIRST jeden Mittwoch von 11 bis 12 Uhr direkt auf https://austriafirst.at/
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Das neue Doppelbudget der Regierung für die Jahre 2027 und 2028 steht im Zentrum intensiver politischer Debatten. Während die Regierungskoalition von einem Plan für Stabilität und Entlastung spricht, bringt das Doppelbudget in Wahrheit neue Belastungen für Leistungsträger und Kürzungen bei Familien und Pensionisten. Das Budget ist nicht nachhaltig finanziert und löst die strukturellen Probleme des Landes nicht.

Genau das ist morgen Tagesthema auf AUSTRIA FIRST. Und deswegen wollen wir von euch wissen: Fährt diese Regierung Österreich an die Wand?

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#austriafirst #radio #budget

Die FPÖ-Wirtschaftssprecherin Dr. Barbara Kolm spricht Klartext über das verfehlte Doppelbudget der Regierung: Es ist ein fataler Trugschluss zu glauben, man könne wirtschaftliche Probleme mit immer mehr Staat und explodierenden Schulden lösen. Während die Regierung mit steigenden Staatsausgaben und immer neuen Eingriffen in die Privatwirtschaft die Illusion von Stärke erzeugt, brechen die privaten Investitionen längst ein. Diese Politik ist die direkte Fortsetzung des falschen Weges in Richtung Staatswirtschaft und führt zur schrittweisen Zerstörung unseres Wirtschaftsstandorts.

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Am gestrigen Plenartag warf FPÖ-Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak der Regierung völliges Versagen und fehlenden Aufklärungswillen beim Umgang mit Impfstoffen vor. Und das betreffe nicht nur Covid 19-Impfstoffe, sondern auch solche zum Beispiel für Influenza, wo 1,4 Millionen Impfdosen vom Bund beschafft wurden. Bei den Covid 19-Impfstoffen etwa sind laut Kaniak über eine halbe Milliarde Euro regelrecht verbrannt worden. Für den freiheitlichen Gesundheitssprecher sei der Bund als zentraler Einkäufer, Logistiker und Verteiler von Arzneimitteln eine totale Fehlbesetzung und offensichtlich heillos überfordert.

Mehr dazu im AUSTRIA FIRST Journal um 8 Uhr, hier zum Nachhören:
https://austriafirst.at/der-staat-hat-hunderttausende-impfdosen-einfach-verschlampt/

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Zu Gast bei Musik und Politik bei Volker Höferl findet FPÖ- Sicherheitssprecher Gernot Darmann klare Worte zum Begriff Remigration. Er sieht darin nichts Schlimmes – im Gegenteil: Für ihn beschreibt das Wort präzise die Verantwortung eines Sicherheitspolitikers in Österreich. Darmann verweist auf den lateinischen Ursprung: „Migrare" bedeutet wandern, „Remigrare" also zurückwandern.

Ihr könnt die Sendung auf der Webseite von AUSTRIA FIRST nachhören:
https://austriafirst.at/gernot-darmann-einst-skihuetten-dj-jetzt-kaempfer-fuer-die-sicherheit-der-oesterreicher/

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MUSIK UND POLITIK – JETZT MITRATEN UND GEWINNEN
Bei AUSTRIA FIRST Musik und Politik war soeben der FPÖ Sicherheitssprecher Gernot Darmann zu Gast. Und wie in der Sendung üblich, hat er sich von Volker Höferl eines der in dieser Stunde gespielten Lieder gewünscht – aber welches? Wir machen es etwas einfacher für euch und geben euch drei Songs zur Auswahl:

1) Someday Soon - ClockClock
2) Youre so vain - Carly Simon
3) Great Balls of Fire - Miles Teller

Wie schätzt ihr den Musikgeschmack von Gernot Darmann ein? Geht auf unsere Webseite https://austriafirst.at/
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#austriafirst #radio #musik #politik #gewinnspiel #kaffeehaeferl

Auf AUSTRIA FIRST rechnen in der neuen „Aktuellen Stunde" FPÖ-Budgetsprecher Arnold Schiefer und Finanzsprecher Hubert Fuchs schonungslos mit dem neuen Doppelbudget der schwarz-rot-pinken Koalition ab. Ihre Kritik: Rekordschulden auf Kosten künftiger Generationen, harte Einschnitte für Familien und Leistungsträger sowie ein aufgeblähter Staatsapparat. Die FPÖ versteht sich dabei als einzige Schutzmacht gegen den „Ausverkauf der Zukunft" – für eine Politik, die die eigene Bevölkerung an die erste Stelle rückt.

Aktuelle Stunde – jetzt nachhören:
https://austriafirst.at/budgetdesaster-faehrt-diese-regierung-oesterreich-an-die-wand-aktuelle-stunde/

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Im Nationalrat des Parlaments findet gerade die Debatte über das von der Regierung vorgelegte Doppelbudget für die Jahre 2027 und 28 statt. FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl hat in seiner Rede kein gutes Haar an diesem Budget gelassen, das hauptsächlich die Bevölkerung Österreichs schröpfe. FPÖ-Budgetsprecher Arnold Schiefer kritisierte vor allem die marxistisch/sozialistische Ausrichtung des von SPÖ-Finanzminister Marterbauer gebastelten Budgets.

Mehr dazu im AUSTRIA FIRST Journal um 12 Uhr, hier zum Nachhören:
https://austriafirst.at/fpoe-zerfluegelt-im-nationalrat-das-doppelbudget-von-spoe-finanzminister-marterbauer/

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Wir erleben derzeit einen Zangenangriff auf unsere Demokratie. Formal beginnt das auf EU-Ebene: Dort blockiert die Brüsseler Elite die migrationskritische Bürgerinitiative ‚Save Europe Act‘ – und das trotz über 500.000 Unterschriften! Gleichzeitig wird versucht, die Fraktion ‚Europa der Souveränen Nationen‘, zu der auch die AfD gehört, auszuschalten.

Neben den formalen Angriffen geht es dann weiter auf den Straßen. Dort begegnet man immer öfter linksextremem Terror, wie etwa beim AfD-Parteitag in Erfurt, als Antifa-Schlägertrupps eine regelrechte Jagd auf unabhängige Journalisten machten.

Genau das ist morgen unser Tagesthema auf AUSTRIA FIRST. Was ist eure Meinung zu diesem Thema: Wie wird der Bürgerwillen sabotiert und schlussendlich ausgeschaltet? Geht auf austriafirst.at
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☀️🎙️ Sommer, Sonne, Mikrofon – „mein daheim" ist da! 🏔️

Diesen Sommer nimmt euch Moderatorin Marlies Gasser mit auf eine akustische Reise quer durch Österreich! 🇦🇹 Bei „mein daheim" auf AUSTRIA FIRST lernt ihr freiheitliche Persönlichkeiten von einer ganz neuen Seite kennen – privat, persönlich und ganz nah dran.

Marlies spricht mit allen Landesparteichefs sowie mit Bundesparteiobmann Herbert Kickl über Gott und die Welt: Was treibt sie an? Wie ticken sie? Und wer steckt eigentlich hinter dem Politiker? 💬

👉 Ihr wollt den Menschen hinter der Politik kennenlernen? Dann seid ihr bei „mein daheim" genau richtig!

📅 Den ganzen Sommer über
🕙 Immer sonntags von 10–12 Uhr
📺 Nur auf austriafirst.at

#meindaheim #AustriaFirst #MarliesGasser

Schock bei Volkswagen! Statt der bisher angekündigten 50.000 Arbeitsplätze könnten jetzt sogar bis zu 100.000 Jobs wegfallen. Medienberichten zufolge stehen mehrere Werke vor dem Aus – darunter Hannover, Zwickau, Emden und der Audi-Standort Neckarsulm.

Die FPÖ-EU-Abgeordnete Elisabeth Dieringer macht dafür die EU-Politik verantwortlich. Der massive Stellenabbau zeige das Scheitern der Industriepolitik in Brüssel. Selbst der Abbau von 100.000 Arbeitsplätzen könne den Wettbewerbsnachteil gegenüber chinesischen Herstellern nicht ausgleichen.

Mehr dazu im AUSTRIA FIRST Journal um 8 Uhr, hier zum Nachhören:
https://austriafirst.at/100-000-jobs-vor-dem-aus-vw-plant-mega-sparhammer/

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Die niederländische Aktivistin und Initiatorin des "Save Europe Act" Eva Vlaardingerbroek stellt die entscheidende Frage: Seit wann soll der Einsatz für die Zukunft unserer Kinder gegen „europäische Werte“ verstoßen? Sie macht deutlich, dass dieser bewusst vage gehaltene Wertebegriff von der EU immer öfter benutzt wird, um politische Gegner zu blockieren und demokratische Initiativen wie den Save Europe Act im Keim zu ersticken. Wenn Bürgerbeteiligung nur so lange erwünscht ist, wie das Ergebnis ins ideologische Weltbild passt, dann ist das kein Schutz der Demokratie – sondern die Angst vor ihr.

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Doppelmoral in Erfurt: Wenn „Demokratieschützer“ Demokratie verhindern – Die blaue Abrechnung

In der neuen Ausgabe rechnet Lisa Schuch-Gubik mit den Ereignissen rund um den AfD-Parteitag in Erfurt ab: Bis zu 50.000 Gegendemonstranten, gewaltbereite Linksextreme, blockierte Anfahrtswege und sogar von Verdi bezahlte Busfahrten zu den Protesten. Während bei linker Gewalt gegen eine demokratisch legitimierte Partei auffällig geschwiegen wird, hätte ein umgekehrter Fall das ganze Land in Aufruhr versetzt.

Auch die Medien bekommen ihr Fett weg – allen voran das ZDF-Interview mit Alice Weidel, in dem die AfD als „rechtsextrem“ geframed wurde, während man die Gegenproteste verteidigte. Und auch die EU legt nach: Ein Prüfverfahren gegen die Parteienfamilie ESN könnte der AfD sogar Fördergelder kosten.

JETZT NACHHÖREN auf AUSTRIA FIRST, direkt über die Website:
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#austriafirst #radio #blaueabrechnung

Nach der mutmaßlichen Vergewaltigung einer 16-Jährigen in Wien durch einen Syrischen Asylanten übt die FPÖ scharfe Kritik an der Verlierer-Ampel und verlangt eine Verschärfung des Vorgehens gegen straffällige Illegale und Migranten.

Mehr dazu im AUSTRIA FIRST Journal um 12 Uhr, hier zum Nachhören:
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Ein Zangenangriff auf unsere Demokratie! Während die Brüsseler EU-Elite eine migrationskritische Bürgerinitiative mit über 500.000 Unterschriften blockiert, machen linksextreme Antifa-Schlägertrupps auf der Straße gezielt Jagd auf unabhängige Journalisten. Das Establishment sabotiert den Bürgerwillen mit allen Mitteln. In der neuen „Aktuellen Stunde“ auf AUSTRIA FIRST decken wir auf: Aktivistin Eva Vlaardingerbroek über die Brüsseler Zensur und Vadim Derksen („Junge Freiheit“) über den linken Straßenterror. Wir zeigen, wer die Demokratie wirklich verteidigt!

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