Forwarded from LION Media
Rest in Peace Grundgesetz und deutsche Demokratie. Wir haben euch nicht ohne Widerstand fallen lassen. Danke an alle, die heute für unsere Freiheit demonstriert haben!
Forwarded from We are Q - News Deutsch
Das Gesetz, das die Grundrechte deutscher Bürger abschafft, wurde angenommen. 415 Abgeordnete bzw. Verbrecher stimmten dafür.
Nur mal eben in den Topf geworfen: #GGArt20
@ExpressZeitung
Nur mal eben in den Topf geworfen: #GGArt20
@ExpressZeitung
Forwarded from Qlobal-Change 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇱🇮
Im Bundestag wurde heute im Eilverfahren für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes gestimmt. CDU/CSU und SPD sowie Grüne stimmten dafür, Die Linke, FDP und AfD stimmten gegen den Antrag. Der Bundesrat muss dem Gesetz jedoch noch zustimmen.
https://deutsch.rt.com/inland/109360-bundestag-beschliesst-anderung-infektionsschutzgesetzes/
https://deutsch.rt.com/inland/109360-bundestag-beschliesst-anderung-infektionsschutzgesetzes/
RT DE
Bundestag beschließt neues Infektionsschutzgesetz
Im Bundestag wurde heute für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes gestimmt. Der Antrag erhielt 415 Ja-Stimmen, 236 Abgeordnete waren dagegen und es gab acht Enthaltungen. Der Bundesrat hat dem Gesetz bereits zugestimmt.
Forwarded from 🇺🇸 US Wahl 2020 - Live Ticker
🇺🇸⚡️ Wisconsin: Trump Kampagne wird in Wisconsin eine Nachzählung beantragen. Das ist übrigens der Bundesstaat, der vor kurzem noch eine Rechnung von 7,9 Millionen Dollar für eine etwaige Nachzählung für Trump in Aussicht gestellt hatte.
H.
H.
Jeder einzelne Gegner/Kritiker
des Corona-Regimes kann jetzt, da die umstrittene 3. Änderung des Infektionsschutzgesetzes
sog. Gesetzeskraft erlangt wurde, dagegen Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe einlegen. So wird es gemacht...
des Corona-Regimes kann jetzt, da die umstrittene 3. Änderung des Infektionsschutzgesetzes
sog. Gesetzeskraft erlangt wurde, dagegen Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe einlegen. So wird es gemacht...