#BREAKING: Der Oberste Gerichtshof hat unsere Fälle in Wisconsin und Arizona für die Konferenz am 26. Februar angesetzt. Unser Fall in Michigan ist bereits für den 19. Februar geplant.
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In SÜDITALIEN haben die Ermittler 1,3 TONNEN hochreines Kokain beschlagnahmt (Wert: über eine Viertelmilliarde Euro). Zeitgleich wurden 36 Mitglieder der 'Ndrangheta-Mafia festgenommen.
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Kindergarten Amtsenthebung 🤡
Chaos im Senat: Demokratische Anklage-Manager ziehen Aussagen zurück, die fälschlicherweise Sen. Mike Lee nach Schumer-Intervention zugeschrieben werden
Das Chaos brach am Ende des zweiten Tages des zweiten Amtsenthebungsverfahrens gegen den ehemaligen Präsidenten Donald Trump aus, als die Hausdemokraten gezwungen waren, eine Erklärung aus dem Protokoll zu streichen, die ein GOP-Senator fälschlicherweise ihm zugeschrieben hatte, nachdem die Senatsdemokraten währenddessen die Kontrolle über das Verfahren verloren hatten Sie wollten sich für den Tag fertig machen.
Insbesondere begann der Vorfall, der vom Fall der Demokraten gegen Trump ablenkte, als der demokratische Amtsenthebungsmanager Rep. David Cicilline (D-RI) an die öffentliche Berichterstattung erinnerte, dass der damalige Präsident Trump angeblich versehentlich Senator Mike Lee (R-UT) angerufen hatte, als er Angeblich sollte er Senator Tommy Tuberville (R-AL) anrufen, während sich die Senatoren in einem vorübergehenden Aufenthaltsraum befanden, nachdem sie während des Aufstands im Capitol am 6. Januar aus dem Senat evakuiert worden waren.
Cicilline sagte aus dem Brunnen des Senats, als er sich bei den Senatoren dafür einsetzte, Trump wegen des vom Haus angenommenen Amtsenthebungsartikels zu verurteilen:
Kurz nach 14 Uhr, als die Belagerung voll im Gange war, rief der damalige Präsident Trump an. Dies ist der erste Anruf, von dem wir wissen, dass er während des Angriffs jemanden im Kapitol angerufen hat. Er rief den Vizepräsidenten nicht an, um zu fragen, wie er zur Verteidigung des Kapitols beitragen könne. Er rief die nächsten beiden nicht als Nachfolger der Präsidentschaft an, um ihre Sicherheit oder ihr Wohlergehen zu überprüfen. Stattdessen versuchte er, Senator Tuberville anzurufen. Er hat versehentlich Sen. Lee gewählt. Wie Senator Lee es beschreibt, hatte er gerade ein Gebet mit seinen Kollegen hier in der Senatskammer beendet. Das Telefon klingelte. Es war Donald Trump. Wie Sen. Lee es erklärt, geht der Anruf ungefähr so: "Hey Tommy", fragt Trump. Sen. Lee sagt: "Das ist nicht Tommy" und gibt Sen. Tuberville das Telefon. Senator Lee bestätigte dann, dass er bereit war, als Senator Tuberville und Präsident Trump am Telefon sprachen.Bei diesem Anruf soll Donald Trump Senator Tuberville gebeten haben, zusätzliche Einwände gegen den Zertifizierungsprozess zu erheben. Deshalb hat er angerufen.
Lee war eindeutig der Überzeugung, dass die Charakterisierung von Ereignissen und Kommentaren - wie sie ihm insbesondere zugeschrieben wurden - ungenau war. Als der Senat sich bemühte, das Geschäft mit dem Amtsenthebungsverfahren für diesen Tag abzuschließen, versuchte Lee, diese Cicilline-Kommentare aus dem Protokoll zu streichen:
Weiterlesen Deutsch: https://ishort.ink/usfR
Englisch: https://ishort.ink/BejD
Chaos im Senat: Demokratische Anklage-Manager ziehen Aussagen zurück, die fälschlicherweise Sen. Mike Lee nach Schumer-Intervention zugeschrieben werden
Das Chaos brach am Ende des zweiten Tages des zweiten Amtsenthebungsverfahrens gegen den ehemaligen Präsidenten Donald Trump aus, als die Hausdemokraten gezwungen waren, eine Erklärung aus dem Protokoll zu streichen, die ein GOP-Senator fälschlicherweise ihm zugeschrieben hatte, nachdem die Senatsdemokraten währenddessen die Kontrolle über das Verfahren verloren hatten Sie wollten sich für den Tag fertig machen.
Insbesondere begann der Vorfall, der vom Fall der Demokraten gegen Trump ablenkte, als der demokratische Amtsenthebungsmanager Rep. David Cicilline (D-RI) an die öffentliche Berichterstattung erinnerte, dass der damalige Präsident Trump angeblich versehentlich Senator Mike Lee (R-UT) angerufen hatte, als er Angeblich sollte er Senator Tommy Tuberville (R-AL) anrufen, während sich die Senatoren in einem vorübergehenden Aufenthaltsraum befanden, nachdem sie während des Aufstands im Capitol am 6. Januar aus dem Senat evakuiert worden waren.
Cicilline sagte aus dem Brunnen des Senats, als er sich bei den Senatoren dafür einsetzte, Trump wegen des vom Haus angenommenen Amtsenthebungsartikels zu verurteilen:
Kurz nach 14 Uhr, als die Belagerung voll im Gange war, rief der damalige Präsident Trump an. Dies ist der erste Anruf, von dem wir wissen, dass er während des Angriffs jemanden im Kapitol angerufen hat. Er rief den Vizepräsidenten nicht an, um zu fragen, wie er zur Verteidigung des Kapitols beitragen könne. Er rief die nächsten beiden nicht als Nachfolger der Präsidentschaft an, um ihre Sicherheit oder ihr Wohlergehen zu überprüfen. Stattdessen versuchte er, Senator Tuberville anzurufen. Er hat versehentlich Sen. Lee gewählt. Wie Senator Lee es beschreibt, hatte er gerade ein Gebet mit seinen Kollegen hier in der Senatskammer beendet. Das Telefon klingelte. Es war Donald Trump. Wie Sen. Lee es erklärt, geht der Anruf ungefähr so: "Hey Tommy", fragt Trump. Sen. Lee sagt: "Das ist nicht Tommy" und gibt Sen. Tuberville das Telefon. Senator Lee bestätigte dann, dass er bereit war, als Senator Tuberville und Präsident Trump am Telefon sprachen.Bei diesem Anruf soll Donald Trump Senator Tuberville gebeten haben, zusätzliche Einwände gegen den Zertifizierungsprozess zu erheben. Deshalb hat er angerufen.
Lee war eindeutig der Überzeugung, dass die Charakterisierung von Ereignissen und Kommentaren - wie sie ihm insbesondere zugeschrieben wurden - ungenau war. Als der Senat sich bemühte, das Geschäft mit dem Amtsenthebungsverfahren für diesen Tag abzuschließen, versuchte Lee, diese Cicilline-Kommentare aus dem Protokoll zu streichen:
Weiterlesen Deutsch: https://ishort.ink/usfR
Englisch: https://ishort.ink/BejD
Breitbart
Chaos: Impeachment Managers Withdraw from Record False Statements
As the Senate moved to wrap up business for the day, Lee sought to have those Cicilline comments stricken from the record.
Mark Meadows: Trump wollte im Vorfeld des 6. Januar 10.000 Nationalgardisten in Washington einsetzen – wurde abgelehnt
Von Isabel van Brugen10. Februar 2021 Aktualisiert: 10. Februar 2021 22:32
Facebook Twittern Parler Email
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hatte noch während seiner Amtszeit die Nationalgarde nach Washington holen wollen. Sein Vorschlag wurde wiederholt abgelehnt.
Der ehemalige Präsident Donald Trump hatte bereits vor dem 6. Januar vorgeschlagen, 10.000 Truppen der Nationalgarde in Washington, D.C. zu stationieren. Das sagte Mark Meadows, Ex-Stabschef des Weißen Haues in einem Interview mit der „Fox News“-Moderatorin Maria Bartiromo .
In der „Fox“-Sendung „Sunday Morning Futures“ berichtete er, dass Trump zwar im vergangenen Monat mehrfach die Anwesenheit der Kapitolspolizei und der Nationalgarde im Kapitol angeboten habe, sein Angebot aber „jedes Mal abgelehnt“ worden sei.
„Wir wissen, dass der Präsident im Januar, aber auch während des Sommers, sicherstellen wollte, dass wir genügend Nationalgardisten und viel zusätzliche Unterstützung haben. Denn er unterstützt unsere Rechtsstaatlichkeit und unsere Strafverfolgung und bot zusätzliche Hilfe an“, sagte Meadows.
Sogar für den Januar waren 10.000 Soldaten der Nationalgarde vom Verteidigungsminister in Bereitschaft gesetzt worden“, sagte Meadows. „Das war ein direkter Befehl von Präsident Trump. Und dennoch sehen wir hier … alle Arten von Schuldzuweisungen, die herumgehen, aber kein bisschen Rechenschaftspflicht.“
„Diese Rechenschaftspflicht muss dort liegen, wo sie letztendlich sein sollte, und das ist auf dem Capitol Hill“, fügte Meadows hinzu.
Das Pentagon und das Büro der Bürgermeisterin von Washington, D.C., Muriel Bowser, reagierten nicht sofort auf Bitten um eine Stellungnahme von The Epoch Times.
Die Demokraten behaupten, dass der Präsident die Gewalt am Kapitol in einer Rede am 6. Januar angestiftet habe. In seiner Rede benutzte Trump die Worte „kämpfen wie die Hölle“ in Bezug auf die rechtlichen Bemühungen seines Teams um die Integrität der Wahlen. Die Demokraten behaupten, dass Trump die Worte verwendete, um seine Anhänger zu Gewalttaten anzustiften.
„Politisches Theater“
Die Demokraten im Repräsentantenhaus, denen sich zehn Republikaner anschlossen, stimmten am 13. Januar für die Annahme eines einzigen Anklagepunktes gegen Trump, nämlich „Anstiftung zum Aufruhr“. Damit ist er der erste Präsident, der zweimal angeklagt wird.
Meadows beschrieb die Amtsenthebungsbemühungen gegen den ehemaligen Präsidenten als „politisches Theater“ und verfassungswidrig.
„Es geht wirklich darum, dass die Demokraten versuchen, wieder einmal politisch zu punkten“, sagte er. „Dieses ganze Amtsenthebungsverfahren ist darauf ausgelegt, jemanden aus dem Amt zu entfernen. Präsident Trump ist zu diesem Zeitpunkt ein Privatmann. Das können sie nicht ertragen. Sie müssen weitermachen und versuchen, eine Art von Narrativ aufzustellen, mit dem sie politisch punkten können.“
Er fügte hinzu: „Aber wir haben so etwas schon einmal gesehen. Das amerikanische Volk wird das nicht zulassen. Wir haben bereits 45 Senatoren, die sagten, dass dies verfassungswidrig ist. Aber es ist mehr als das. Es ist ein Verstoß gegen ein ordentliches Verfahren. Es ist nicht das, was unsere Gründungsväter eingerichtet haben. Und es setzt einen sehr schlechten Präzedenzfall für zukünftige Amtsinhaber.“
Trumps Anwälte haben am Montag ihre Argumentationslinie für Verteidigung ihres Mandanten im Senat dargelegt. Sie sind der Ansicht, der Senat habe keine Befugnis, einen ehemaligen Beamten zu verklagen. Die Anklage des Repräsentantenhauses gegen den 45. Präsidenten sei ungenügend und verfassungswidrig.
Ihrem Klienten werde ein ordentliches Verfahren vorenthalten und sein Recht auf freie Meinungsäußerung durch den Artikel der Amtsenthebung verletzt.
Von Isabel van Brugen10. Februar 2021 Aktualisiert: 10. Februar 2021 22:32
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Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hatte noch während seiner Amtszeit die Nationalgarde nach Washington holen wollen. Sein Vorschlag wurde wiederholt abgelehnt.
Der ehemalige Präsident Donald Trump hatte bereits vor dem 6. Januar vorgeschlagen, 10.000 Truppen der Nationalgarde in Washington, D.C. zu stationieren. Das sagte Mark Meadows, Ex-Stabschef des Weißen Haues in einem Interview mit der „Fox News“-Moderatorin Maria Bartiromo .
In der „Fox“-Sendung „Sunday Morning Futures“ berichtete er, dass Trump zwar im vergangenen Monat mehrfach die Anwesenheit der Kapitolspolizei und der Nationalgarde im Kapitol angeboten habe, sein Angebot aber „jedes Mal abgelehnt“ worden sei.
„Wir wissen, dass der Präsident im Januar, aber auch während des Sommers, sicherstellen wollte, dass wir genügend Nationalgardisten und viel zusätzliche Unterstützung haben. Denn er unterstützt unsere Rechtsstaatlichkeit und unsere Strafverfolgung und bot zusätzliche Hilfe an“, sagte Meadows.
Sogar für den Januar waren 10.000 Soldaten der Nationalgarde vom Verteidigungsminister in Bereitschaft gesetzt worden“, sagte Meadows. „Das war ein direkter Befehl von Präsident Trump. Und dennoch sehen wir hier … alle Arten von Schuldzuweisungen, die herumgehen, aber kein bisschen Rechenschaftspflicht.“
„Diese Rechenschaftspflicht muss dort liegen, wo sie letztendlich sein sollte, und das ist auf dem Capitol Hill“, fügte Meadows hinzu.
Das Pentagon und das Büro der Bürgermeisterin von Washington, D.C., Muriel Bowser, reagierten nicht sofort auf Bitten um eine Stellungnahme von The Epoch Times.
Die Demokraten behaupten, dass der Präsident die Gewalt am Kapitol in einer Rede am 6. Januar angestiftet habe. In seiner Rede benutzte Trump die Worte „kämpfen wie die Hölle“ in Bezug auf die rechtlichen Bemühungen seines Teams um die Integrität der Wahlen. Die Demokraten behaupten, dass Trump die Worte verwendete, um seine Anhänger zu Gewalttaten anzustiften.
„Politisches Theater“
Die Demokraten im Repräsentantenhaus, denen sich zehn Republikaner anschlossen, stimmten am 13. Januar für die Annahme eines einzigen Anklagepunktes gegen Trump, nämlich „Anstiftung zum Aufruhr“. Damit ist er der erste Präsident, der zweimal angeklagt wird.
Meadows beschrieb die Amtsenthebungsbemühungen gegen den ehemaligen Präsidenten als „politisches Theater“ und verfassungswidrig.
„Es geht wirklich darum, dass die Demokraten versuchen, wieder einmal politisch zu punkten“, sagte er. „Dieses ganze Amtsenthebungsverfahren ist darauf ausgelegt, jemanden aus dem Amt zu entfernen. Präsident Trump ist zu diesem Zeitpunkt ein Privatmann. Das können sie nicht ertragen. Sie müssen weitermachen und versuchen, eine Art von Narrativ aufzustellen, mit dem sie politisch punkten können.“
Er fügte hinzu: „Aber wir haben so etwas schon einmal gesehen. Das amerikanische Volk wird das nicht zulassen. Wir haben bereits 45 Senatoren, die sagten, dass dies verfassungswidrig ist. Aber es ist mehr als das. Es ist ein Verstoß gegen ein ordentliches Verfahren. Es ist nicht das, was unsere Gründungsväter eingerichtet haben. Und es setzt einen sehr schlechten Präzedenzfall für zukünftige Amtsinhaber.“
Trumps Anwälte haben am Montag ihre Argumentationslinie für Verteidigung ihres Mandanten im Senat dargelegt. Sie sind der Ansicht, der Senat habe keine Befugnis, einen ehemaligen Beamten zu verklagen. Die Anklage des Repräsentantenhauses gegen den 45. Präsidenten sei ungenügend und verfassungswidrig.
Ihrem Klienten werde ein ordentliches Verfahren vorenthalten und sein Recht auf freie Meinungsäußerung durch den Artikel der Amtsenthebung verletzt.
In dem 78-seitigen Prozessmemorandum von Bruce Castor, David Schoen und Michael van der Veenerklären die Anwälte weiter, dass die Aufnahme der Anklage durch den Senat einer Anklage gleichkommt, ein Akt, den die Verfassung der Legislative verbietet, weil er einer Bestrafung ohne Schwurgerichtsverfahren entspricht.
Die Textabschrift der Rede des damaligen Präsidenten vom 6. Januar widerlegt den Vorwurf der „Aufwiegelung“.
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Der vom Repräsentantenhaus vorgelegte Anklageartikel sei aus einer Vielzahl von Gründen verfassungswidrig, so die Anwälte. Jeder einzelne Grund sei für die sofortige Abweisung der Anklage ausreichend.
„Zusammen genommen zeigen sie eindeutig, dass es für unsere Demokratie gefährlich ist, wenn wir dem Hunger der Demokraten nach diesem politischen Theater nachgeben“, heißt es im Memo weiter.
Die Textabschrift der Rede des damaligen Präsidenten vom 6. Januar widerlegt den Vorwurf der „Aufwiegelung“.
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Der vom Repräsentantenhaus vorgelegte Anklageartikel sei aus einer Vielzahl von Gründen verfassungswidrig, so die Anwälte. Jeder einzelne Grund sei für die sofortige Abweisung der Anklage ausreichend.
„Zusammen genommen zeigen sie eindeutig, dass es für unsere Demokratie gefährlich ist, wenn wir dem Hunger der Demokraten nach diesem politischen Theater nachgeben“, heißt es im Memo weiter.
Forwarded from Das Prinz Telegramm
Aiwanger: Einzelhandel mit KI-gestützter Kontrolle schnell öffnen
Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger möchte den Einzelhandel gern wieder öffnen. Natürlich kommt das Ganze mit einem Haken daher: Der Einzelhandel soll mit KI-gestützten Wärmebildkameras ausgestattet werden, die am Eingang die Körpertemperatur des Kunden messen und prüfen, ob die Maske auch richtig sitzt.
Aiwanger dazu: "Solche Überwachungs-Kamerasysteme mit Zählsystemen, mit KI, mit technischen Raffinessen, das muss die Chance sein, gesellschaftliche und wirtschaftliche Bereiche zu öffnen und ich hoffe, dass die CSU auch diesen Weg mitgeht."
Ja, das ist der nächste Schritt zum "Great Reset", einer technokratisch-neo-marxistischen Überwachungsdiktatur mit all seinen "technischen Rafinessen".
Quelle: https://www.br.de/nachrichten/bayern/aiwanger-einzelhandel-mit-technischer-kontrolle-schnell-oeffnen,SOS2uZe
Wer dem Aiwanger mal was zwitschern will: https://twitter.com/HubertAiwanger
👉 @daniel_prinz_offiziell
Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger möchte den Einzelhandel gern wieder öffnen. Natürlich kommt das Ganze mit einem Haken daher: Der Einzelhandel soll mit KI-gestützten Wärmebildkameras ausgestattet werden, die am Eingang die Körpertemperatur des Kunden messen und prüfen, ob die Maske auch richtig sitzt.
Aiwanger dazu: "Solche Überwachungs-Kamerasysteme mit Zählsystemen, mit KI, mit technischen Raffinessen, das muss die Chance sein, gesellschaftliche und wirtschaftliche Bereiche zu öffnen und ich hoffe, dass die CSU auch diesen Weg mitgeht."
Ja, das ist der nächste Schritt zum "Great Reset", einer technokratisch-neo-marxistischen Überwachungsdiktatur mit all seinen "technischen Rafinessen".
Quelle: https://www.br.de/nachrichten/bayern/aiwanger-einzelhandel-mit-technischer-kontrolle-schnell-oeffnen,SOS2uZe
Wer dem Aiwanger mal was zwitschern will: https://twitter.com/HubertAiwanger
👉 @daniel_prinz_offiziell
BR24
Aiwanger: Einzelhandel mit technischer Kontrolle schnell öffnen
Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger setzt im Kampf gegen Corona auf ein Software-System. Dieses erkennt in kürzester Zeit eine erhöhte Temperatur bei Kunden und ob die Maske richtig sitzt. Damit könnte man den Einzelhandel schnell und sicher öffnen.
Forwarded from True Bavaria
💥 Das berühmte Time Magazin veröffentlichte einen erstaunlichen Artikel, in dem die Autorin Molly Ball detailliert die Verschwörung einer mächtigen Kabale beschreibt, die die Wiederwahl Trumps durch Manipulation verhinderte. Sie erklärt wie und welche mächtigen Menschen und Firmen Gesetze änderten, die Medien steuerten und die vermeintliche Pandemie für das manipulationsanfällige Briefwahlsystem nutzten.
💥 Der bekannte Anwalt der Demokraten und Clinton-Vertraute Marc Elias sagt, die Wahlmaschinen seien unzuverlässig und ungültig.
💥 Das Impeachment-Verfahren zeigt die Angst der Demokraten und führt zu dem vom Senat abgesegneten Präzedenzfall, dass frühere Präsidenten wie Bush, Clinton, Obama ebenfalls angeklagt werden können bzw. ihre Immunität verlieren. Dass das Militär übernommen hat und Trump Präsident der Republik bzw. Biden der von DC ist sagt neben Lin Wood auch Steve Pieczenik.
💥 Währenddessen verdichtet sich die Beweislage noch mehr, dass der Sturm auf das Kapitol vorgeplant war und eben nicht von Trump-Anhängern ausging.
💥 Lin Wood sagt: "Wir ALLE wollen eine Lösung für die aktuelle Krise in Amerika. Wir ALLE wollen die Wahrheit hören. Wir ALLE haben lange darauf gewartet, dass die Kriminellen zur Rechenschaft gezogen werden. Während Sie warten, trösten Sie sich damit, dass die Verräter und Kriminellen in den Parteien der Demokraten und Republikaner zu Tode erschrocken sind, da sie keine Ahnung haben, was Trump tun wird und wann. Sie werden nachts nicht gut schlafen können. Ich schon. Sie sollten (es) auch."
@Qbavaria
💥 Der bekannte Anwalt der Demokraten und Clinton-Vertraute Marc Elias sagt, die Wahlmaschinen seien unzuverlässig und ungültig.
💥 Das Impeachment-Verfahren zeigt die Angst der Demokraten und führt zu dem vom Senat abgesegneten Präzedenzfall, dass frühere Präsidenten wie Bush, Clinton, Obama ebenfalls angeklagt werden können bzw. ihre Immunität verlieren. Dass das Militär übernommen hat und Trump Präsident der Republik bzw. Biden der von DC ist sagt neben Lin Wood auch Steve Pieczenik.
💥 Währenddessen verdichtet sich die Beweislage noch mehr, dass der Sturm auf das Kapitol vorgeplant war und eben nicht von Trump-Anhängern ausging.
💥 Lin Wood sagt: "Wir ALLE wollen eine Lösung für die aktuelle Krise in Amerika. Wir ALLE wollen die Wahrheit hören. Wir ALLE haben lange darauf gewartet, dass die Kriminellen zur Rechenschaft gezogen werden. Während Sie warten, trösten Sie sich damit, dass die Verräter und Kriminellen in den Parteien der Demokraten und Republikaner zu Tode erschrocken sind, da sie keine Ahnung haben, was Trump tun wird und wann. Sie werden nachts nicht gut schlafen können. Ich schon. Sie sollten (es) auch."
@Qbavaria
Nun Rob auch 😡😡😡
»Brechen
Instagram verbietet Robert F. Kennedy Jr., weil er "entlarvte" Impfstoffansprüche geteilt hat, da Facebook wichtige Schritte unternimmt, um Fehlinformationen zum Schweigen zu bringen.
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Instagram verbietet Robert F. Kennedy Jr., weil er "entlarvte" Impfstoffansprüche geteilt hat, da Facebook wichtige Schritte unternimmt, um Fehlinformationen zum Schweigen zu bringen.