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Alltagsrassismus in Deutschland
Wenn sogar freiwillige Ausreisen an der Bürokratie scheitern
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/wenn-freiwillige-ausreisen-an-der-buerokratie-scheitern/
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/wenn-freiwillige-ausreisen-an-der-buerokratie-scheitern/
JUNGE FREIHEIT
Behördenversagen: Wenn sogar freiwillige Ausreisen an der Bürokratie scheitern
Kanzler Scholz wollte eigentlich „abschieben im großen Stil“. Doch nicht einmal die freiwillige Ausreise funktioniert. Das zuständige Bundesamt schiebt die Verantwortung von sich weg.
Forwarded from AfD Niedersachsen
++ Pflichtjahr für Rentner? CDU überholt die Grünen links! ++
Statt sich einfach klar und deutlich für die Wiedereinführung der Wehrpflicht auszusprechen, stößt die CDU die Diskussion zu einem „verpflichtenden Gesellschaftsjahr“ für Rentner an. Zur „Wiedergutmachung“ für ungelöste gesellschaftliche Probleme, wie es heißt. Und es ist genau so irre, wie es klingt.
Wer in Deutschland in Rente geht, blickt normalerweise auf über 45 Jahre harter Arbeit zurück und in vielen Fällen auch auf selbstlosen Verzicht, um Kindern und Enkeln etwas bieten zu können. Der Wohlstand, der in Deutschland nach dem Krieg über Jahrzehnte hinweg langsam aufgebaut wurde, fußt nicht auf Bodenschätzen, sondern auf Fleiß.
Dass diese Lebensrealität der heutigen CDU fremd ist, können wir uns denken. Aber hier gilt wie so oft: Wenn man sich nicht auskennt, ist es manchmal besser, wenn man einfach schweigt.
Wir werden uns jedenfalls entschieden gegen solche irren Pläne einsetzen! Wer in Rente geht, verdient Respekt, keinen Arbeitszwang.
Statt sich einfach klar und deutlich für die Wiedereinführung der Wehrpflicht auszusprechen, stößt die CDU die Diskussion zu einem „verpflichtenden Gesellschaftsjahr“ für Rentner an. Zur „Wiedergutmachung“ für ungelöste gesellschaftliche Probleme, wie es heißt. Und es ist genau so irre, wie es klingt.
Wer in Deutschland in Rente geht, blickt normalerweise auf über 45 Jahre harter Arbeit zurück und in vielen Fällen auch auf selbstlosen Verzicht, um Kindern und Enkeln etwas bieten zu können. Der Wohlstand, der in Deutschland nach dem Krieg über Jahrzehnte hinweg langsam aufgebaut wurde, fußt nicht auf Bodenschätzen, sondern auf Fleiß.
Dass diese Lebensrealität der heutigen CDU fremd ist, können wir uns denken. Aber hier gilt wie so oft: Wenn man sich nicht auskennt, ist es manchmal besser, wenn man einfach schweigt.
Wir werden uns jedenfalls entschieden gegen solche irren Pläne einsetzen! Wer in Rente geht, verdient Respekt, keinen Arbeitszwang.
01.07.2024 Die Demokratie siegt in Grünendeich
Der AfD Kreisverband hatte am 12.5.2024 am Lühe-Anleger einen Info-Stand zur EU-Wahl aufgebaut. Die “Omas gegen Rechts” organisierten eine Gegendemonstration, die äußerst dürftig besucht war. Die Polizei war ebenfalls vor Ort. Die Gruppe CDU/Bündnis90/Die Grünen im Rat der Gemeinde Grünendeich reichte daraufhin einen Antrag ein, dass zukünftig politische Veranstaltungen am Lühe-Anleger untersagt sein sollten.
Die Ratsmitglieder lehnten diesen Antrag auf ihrer Sitzung am 18.06.2024 einstimmig ab, nachdem die Verwaltung klargestellt hatte, dass man mit einem solchen Verbot rechtswidrig handeln würde.
Hier der Auszug aus dem Ratsinformationssystem zu diesem Tagesordnungspunkt:
“Am 12.05.2024…
Der AfD Kreisverband hatte am 12.5.2024 am Lühe-Anleger einen Info-Stand zur EU-Wahl aufgebaut. Die “Omas gegen Rechts” organisierten eine Gegendemonstration, die äußerst dürftig besucht war. Die Polizei war ebenfalls vor Ort. Die Gruppe CDU/Bündnis90/Die Grünen im Rat der Gemeinde Grünendeich reichte daraufhin einen Antrag ein, dass zukünftig politische Veranstaltungen am Lühe-Anleger untersagt sein sollten.
Die Ratsmitglieder lehnten diesen Antrag auf ihrer Sitzung am 18.06.2024 einstimmig ab, nachdem die Verwaltung klargestellt hatte, dass man mit einem solchen Verbot rechtswidrig handeln würde.
Hier der Auszug aus dem Ratsinformationssystem zu diesem Tagesordnungspunkt:
“Am 12.05.2024…
Da hat die Verwaltung wohl aus der Niederlage gegen den AfD- Kreisverband im Rechtsstreit um die Nutzung der Fernsicht gelernt,
wogegen beim Vergabrecht öffentlicher Aufträge beim SG- Bürgermeister ja eklatante Defizite zu beklagen sind.
wogegen beim Vergabrecht öffentlicher Aufträge beim SG- Bürgermeister ja eklatante Defizite zu beklagen sind.
Doppelzüngige Baerbock setzt sich über Nachflugverbot hinweg
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/doppelzuengige-baerbock-setzt-sich-ueber-nachflugverbot-hinweg/
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/doppelzuengige-baerbock-setzt-sich-ueber-nachflugverbot-hinweg/
JUNGE FREIHEIT
Von den Grünen erkämpft: Doppelzüngige Baerbock setzt sich über Nachflugverbot hinweg
Die Grünen beharren auch während der EM auf einem Nachtflugverbot in Frankfurt – zum Nachteil der Mannschaften. Doch wer setzt sich jetzt für einen 180-km-Flug darüber hinweg? Außenministerin Baerbock.
Krankenkassen fordern Geld für Bürgergeld-Empfänger zurück - sonst steigen die Beiträge
https://www.fr.de/wirtschaft/krankenkassen-fordern-geld-fuer-buergergeld-empfaenger-zurueck-sonst-steigen-die-beitraege-massiv-93150593.html
https://www.fr.de/wirtschaft/krankenkassen-fordern-geld-fuer-buergergeld-empfaenger-zurueck-sonst-steigen-die-beitraege-massiv-93150593.html
www.fr.de
Krankenkassen fordern Geld für Bürgergeld-Empfänger zurück – sonst steigen die Beiträge massiv
Eine Studie der DAK warnt vor einem Anstieg der Sozialabgaben. Tut die Politik nichts, kann der Beitragssatz bis 2035 auf über 50 Prozent klettern.
Bürgergeld-Kosten erreichen neuen Höchststand
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/buergergeld-kosten-erreichen-neuen-hoechststand/
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/buergergeld-kosten-erreichen-neuen-hoechststand/
JUNGE FREIHEIT
Sozialstaat: Bürgergeld-Kosten erreichen neuen Höchststand
Die Ausgaben und Verwaltungskosten für das Bürgergeld sind im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Das hänge auch mit der Einwanderung zusammen, sagt die AfD. Geben die offiziellen Zahlen ihr recht?
02.07.2024 Achtung – Sie verlassen den demokratischen Sektor: Das Ende der Freiheit in Deutschland
“… Wenn es Merkels Ziel gewesen sein sollte, die alte Bundesrepublik, tatsächlich das beste Deutschland, das wir je hatten, zum Verschwinden zu bringen, wie die DDR verschwand, so hat sie das erreicht. Nur ist die DDR gefallen, weil ihre Insassen (Joachim Gauck) die Gefängnismauern gesprengt haben, die BRD wurde von oben zersetzt.”
Siehe BEITRAG bei Vera Lengsfeld
“… Wenn es Merkels Ziel gewesen sein sollte, die alte Bundesrepublik, tatsächlich das beste Deutschland, das wir je hatten, zum Verschwinden zu bringen, wie die DDR verschwand, so hat sie das erreicht. Nur ist die DDR gefallen, weil ihre Insassen (Joachim Gauck) die Gefängnismauern gesprengt haben, die BRD wurde von oben zersetzt.”
Siehe BEITRAG bei Vera Lengsfeld
Vera Lengsfeld
Achtung – Sie verlassen den demokratischen Sektor: Das Ende der Freiheit in Deutschland
Der Titel des neuen Buches von Gunnar Kunz ist leicht irreführend. Nicht wir verlassen den demokratischen Sektor, sondern unsere Politiker und ihre willigen Helfer in den meinungsmachenden Medien tun das. Wie weit sie schon gegangen sind, wird bei der Lektüre…
Fußball-EM: Österreicher singen: "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" - Türkei-Star Merih Demiral zeigt "Wolfsgruß" - n-tv.de
https://www.n-tv.de/sport/fussball-em/Fussball-EM-Osterreicher-singen-Deutschland-den-Deutschen-Auslaender-raus-Tuerkei-Star-Merih-Demiral-zeigt-Wolfsgruss-article25058829.html
https://www.n-tv.de/sport/fussball-em/Fussball-EM-Osterreicher-singen-Deutschland-den-Deutschen-Auslaender-raus-Tuerkei-Star-Merih-Demiral-zeigt-Wolfsgruss-article25058829.html
n-tv
Österreicher singen: "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus"
Kurz vor dem EM-Achtelfinale zwischen Österreich und der Türkei kommt es zum Eklat. Fans singen rassistische Parolen. Das eigentlich sehr friedliche Lied "L'amour toujours" gehört normalerweise zu den Songs, die im Umfeld der österreichischen Nationalmannschaft…
Wegen Protesten: Leuphana Universität sagt Festakt ab | NDR.de - Nachrichten - Niedersachsen - Studio Lüneburg
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/lueneburg_heide_unterelbe/Wegen-Protesten-Leuphana-Universitaet-sagt-Festakt-ab,leuphana1012.html
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/lueneburg_heide_unterelbe/Wegen-Protesten-Leuphana-Universitaet-sagt-Festakt-ab,leuphana1012.html
NDR.de
Wegen Protesten: Leuphana Universität sagt Festakt ab
Der Festtag zum Abschluss des akademischen Jahres fällt an der Leuphana Universität in Lüneburg in diesem Jahr aus. Eingeladen waren auch AfD-Politiker. Das hatten Studierende scharf kritisiert.
Warnrufe aus der Zivilgesellschaft: Fördermittel für Demokratie - taz.de
https://taz.de/Warnrufe-aus-der-Zivilgesellschaft/!6021313/
https://taz.de/Warnrufe-aus-der-Zivilgesellschaft/!6021313/
taz.de
Warnrufe aus der Zivilgesellschaft: Fördermittel für Demokratie
Gemeinnützige Organisationen befürchten Mittelstreichungen im Bundeshaushalt. Mit einem offenen Brief wenden sie sich an den Kanzler.