Herr Lindner will beim Bürgergeld sparen, in dem er die Bürgergeldempfänger in Jobs bringt. 😂 sparen könnte er ,wenn er 2/3 der Bürgergeldempfänger abschiebt. Dann reichts auch für die Rente.
Forwarded from Hampel´s Freyheit21
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Rupert Scholz (CDU): «Haldenwang agiert verfassungswidrig!»
Er war Senator von Berlin und unter Kohl Bundesminister der Verteidigung: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU). Im Interview mit Armin-Paul Hampel übt er scharfe Kritik an Innenministerin Faeser und Verfassungsschutzpräsident Haldenwang. Jetzt die neue Folge…
Das ist nicht Bagdad, das ist Bonn... | NIUS.de
https://www.nius.de/news/das-ist-nicht-bagdad-das-ist-bonn/f72be945-1bce-4c82-8a22-ab8e1bc842f5
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NiUS.de
Das ist nicht Bagdad, das ist Bonn ... | NIUS.de
TurkStream statt LNG: Gazprom überschwemmt Südeuropa mit Pipeline-Gas
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/turkstream-statt-lng-gazprom-ueberschwemmt-suedeuropa-mit-pipeline-gas-li.2235566
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Berliner Zeitung
TurkStream statt LNG: Gazprom überschwemmt Südosteuropa mit Pipeline-Gas
Griechenland stoppt plötzlich ambitionierte LNG-Pläne und setzt lieber auf russisches Pipeline-Gas. Der neue Profiteur: Die Türkei. Was ist da los?
Forwarded from R21
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🔥 Prostest gegen das Compact verbot vor dem Innenministerium
Max erklärt warum wir Nancy Faeser gerade in Berlin besuchen und nicht nur den Artikel 5 des Grundgesetzes vor den Arbeitsplatz stellen. Sondern auch unliebsame Zeitschriften verteilen.
Max erklärt warum wir Nancy Faeser gerade in Berlin besuchen und nicht nur den Artikel 5 des Grundgesetzes vor den Arbeitsplatz stellen. Sondern auch unliebsame Zeitschriften verteilen.
Warum taucht immer der Bruder von Hubertus Heil auf, wenn Nancy Faeser eine Razzia macht? | NIUS.de
https://www.nius.de/medien/warum-taucht-immer-der-bruder-von-hubertus-heil-auf-wenn-nancy-faeser-eine-razzia-macht/e144a7f7-23ab-4af8-b95b-d47a663c5d68
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NiUS.de
Warum taucht immer der Bruder von Hubertus Heil auf, wenn Nancy Faeser eine Razzia macht? | NIUS.de
Forwarded from Christine Anderson, MdEP (AfD)
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🇩🇪🇦🇹🇨🇭
Heute hat es im EU-Parlament kräftig gescheppert! Direkt vor ihrer Wahl zur Präsidentin und vor vollem Haus habe ich Ursula von der Leyen eine Abreibung verpasst und ihr ins Gesicht gesagt, was Millionen von Bürgern in der EU wirklich von ihr halten. Diesmal konnte sie sich nicht wegducken – Diesmal saß sie direkt vor mir und musste alles mit anhören. Das war bitter notwendig… und es war mir eine persönliche Genugtuung! 💪👊
( Auch wenn sie mir zum Schluss wieder das Mikrofon abgedreht haben 😅 )
Folgen Sie mir auf Telegram: @christineanderson
Herzliche Grüße
Ihre Christine Anderson, MdEP
Heute hat es im EU-Parlament kräftig gescheppert! Direkt vor ihrer Wahl zur Präsidentin und vor vollem Haus habe ich Ursula von der Leyen eine Abreibung verpasst und ihr ins Gesicht gesagt, was Millionen von Bürgern in der EU wirklich von ihr halten. Diesmal konnte sie sich nicht wegducken – Diesmal saß sie direkt vor mir und musste alles mit anhören. Das war bitter notwendig… und es war mir eine persönliche Genugtuung! 💪👊
( Auch wenn sie mir zum Schluss wieder das Mikrofon abgedreht haben 😅 )
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Herzliche Grüße
Ihre Christine Anderson, MdEP
Forwarded from AfDFraktionimBundestag
Wiederwahl Ursula von der Leyens ist fatale Entscheidung für Europa!
Zur Wiederwahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, mit:
„Heute ist kein guter Tag für Europa. Die Bestätigung Ursula von der Leyens im Amt der EU-Kommissionspräsidentin ist eine Bankrotterklärung für die Europäische Union. Zerrüttete Finanzen, grüne Planwirtschaft und Deindustrialisierung, Willkürmaßnahmen gegen die Souveränität einzelner Mitgliedstaaten, Milliardenschäden durch dubiose Impfstoffdeals und unausgeräumte Korruptionsvorwürfe sind die Bilanz der ersten Amtszeit von der Leyens, der jetzt eine zweite folgen soll. Diese fatale Entscheidung macht einmal mehr deutlich, dass die Europäische Union dringend und von Grund auf reformiert werden muss. Doch schon jetzt ist klar, dass es diese notwendigen Reformen mit Ursula von der Leyen nicht geben wird. Europa und seinen Bürgern drohen mit der zweiten Amtszeit weitere verlorene Jahre.“
Zur Wiederwahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, mit:
„Heute ist kein guter Tag für Europa. Die Bestätigung Ursula von der Leyens im Amt der EU-Kommissionspräsidentin ist eine Bankrotterklärung für die Europäische Union. Zerrüttete Finanzen, grüne Planwirtschaft und Deindustrialisierung, Willkürmaßnahmen gegen die Souveränität einzelner Mitgliedstaaten, Milliardenschäden durch dubiose Impfstoffdeals und unausgeräumte Korruptionsvorwürfe sind die Bilanz der ersten Amtszeit von der Leyens, der jetzt eine zweite folgen soll. Diese fatale Entscheidung macht einmal mehr deutlich, dass die Europäische Union dringend und von Grund auf reformiert werden muss. Doch schon jetzt ist klar, dass es diese notwendigen Reformen mit Ursula von der Leyen nicht geben wird. Europa und seinen Bürgern drohen mit der zweiten Amtszeit weitere verlorene Jahre.“
Streit um Deportationslüge: NIUS siegt gegen Correctiv vor Gericht | NIUS.de
https://www.nius.de/medien/streit-um-deportationsluege-nius-siegt-gegen-correctiv-vor-gericht/85a2a155-dda2-4862-a886-030f51603a0a
https://www.nius.de/medien/streit-um-deportationsluege-nius-siegt-gegen-correctiv-vor-gericht/85a2a155-dda2-4862-a886-030f51603a0a
NiUS.de
Streit um Deportationslüge: NIUS siegt gegen Correctiv vor Gericht | NIUS.de
19.07.2024 Pressemitteilung: OLG Hamburg legitimiert Verbreitung einer Falschaussage durch das „Stader Tageblatt“, da die Quelle die dpa ist (Az.: 7 W 75/24324 O 218/24)
Worum es ging:
Das Stader Tageblatt verbreitete in einem „Faktencheck“ vom 19.03.24 die Meldung der dpa, dass in Potsdam über die Ausweisung deutscher Staatsbürger gesprochen worden sei, obwohl sieben eidesstattliche Versicherungen der Teilnehmer vor dem Landgericht Hamburg bereits zu diesem Zeitpunkt in einem Verfahren des Staatsrechtlers Dr. Vosgerau (CDU) gegen das zum Teil staatlich finanzierte Recherchenetzwerk Correctiv bestätigt hatten, dass dies nicht der Fall war und Correctiv darauf vor Gericht mitteilte, dass Correctiv eine solche Tatsache auch nicht behauptet habe.
Der AfD-Kreisverband Stade machte in einer eigenen PM auf die Falschbehauptung im „Faktencheck“ des…
Worum es ging:
Das Stader Tageblatt verbreitete in einem „Faktencheck“ vom 19.03.24 die Meldung der dpa, dass in Potsdam über die Ausweisung deutscher Staatsbürger gesprochen worden sei, obwohl sieben eidesstattliche Versicherungen der Teilnehmer vor dem Landgericht Hamburg bereits zu diesem Zeitpunkt in einem Verfahren des Staatsrechtlers Dr. Vosgerau (CDU) gegen das zum Teil staatlich finanzierte Recherchenetzwerk Correctiv bestätigt hatten, dass dies nicht der Fall war und Correctiv darauf vor Gericht mitteilte, dass Correctiv eine solche Tatsache auch nicht behauptet habe.
Der AfD-Kreisverband Stade machte in einer eigenen PM auf die Falschbehauptung im „Faktencheck“ des…
Thüringen: Frieden, Familie, Flüchtlinge: Höcke gibt seiner AfD Richtung für den Wahlkampf vor | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/inland/regional/thueringen/mdr-frieden-familie-fluechtlinge-hoecke-gibt-seiner-afd-richtung-fuer-den-wahlkampf-vor-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/regional/thueringen/mdr-frieden-familie-fluechtlinge-hoecke-gibt-seiner-afd-richtung-fuer-den-wahlkampf-vor-100.html
tagesschau
Frieden, Familie, Flüchtlinge: Höcke gibt seiner AfD Richtung für den Wahlkampf vor
In Arnstadt ist die AfD Thüringen am Samstagabend in den Landtagswahlkampf gestartet. Die zentralen Themen für Spitzenkandidat Björn Höcke sind die Friedens-, Familien- und Migrationspolitik.