Forwarded from Freie Sachsen
Gerichtsbeschluss: Bürgermeister darf als "Stiefellecker der Diktatur" bezeichnet werden!
Als es im Winter 2021 in Greiz zu brutalen Polizeieinsätzen gegen friedliche Spaziergänger kam, meldete sich Oberbürgermeister Alexander Schulze (formal parteifrei, aber von der CDU nominiert) zu Wort. Er verurteilte nicht etwa die Gewalt der Staatsmacht, sondern griff die Spaziergänger an - was zu einer Welle der Empörung führte. Ein Bürger wandte sich in einer E-Mail an den Bürgermeister, kritisierte seine Äußerungen und nannte ihn in diesem Zusammenhang einen "Stiefellecker der Diktatur". Doch während der Politiker - mit medialer Unterstützung - gerne austeilt, fühlte er sich berufen, gegen den Bürger Strafanzeige wegen Beleidigung zu erstatten.
Natürlich verfolgten die politisch weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften den Mann, beantragten einen Strafbefehl. Doch den hat das Amtsgericht Greiz mit Beschluss vom 25. Mai 2022 (Aktenzeichen: 4 Cs 102 Js 5551/22) abgelehnt. Die klare Aussage des Richters: Ein Bürgermeister muss sich im Rahmen des Meinungsaustausches auch harte Kritik gefallen lassen!
Der Beschluss kann hier in anonymisierter Form abgerufen werden:
https://freie-sachsen.info/wp-content/uploads/2022/06/Beschluss-AG-Greiz.pdf
Dieser Beschluss stärkt die Rechte von zahlreichen Bürgern, die sich wegen Meinungsäußerungen, gerade im Zusammenhang mit den Coronaprotesten (oder der Coronapolitik im Allgemeinen) vor den Gerichten verantworten müssen. Der Beschluss zitiert die wichtigsten Urteile höhergerichtlicher Rechtsprechung, die von den Ermittlungsbehörden in ihrem Übereifer gerne übersehen (oder bewusst ausgeblendet?) werden. Doch auch Bürger haben das Recht, Politiker zu kritisieren. Und sollten davon auch Gebrauch machen!
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Als es im Winter 2021 in Greiz zu brutalen Polizeieinsätzen gegen friedliche Spaziergänger kam, meldete sich Oberbürgermeister Alexander Schulze (formal parteifrei, aber von der CDU nominiert) zu Wort. Er verurteilte nicht etwa die Gewalt der Staatsmacht, sondern griff die Spaziergänger an - was zu einer Welle der Empörung führte. Ein Bürger wandte sich in einer E-Mail an den Bürgermeister, kritisierte seine Äußerungen und nannte ihn in diesem Zusammenhang einen "Stiefellecker der Diktatur". Doch während der Politiker - mit medialer Unterstützung - gerne austeilt, fühlte er sich berufen, gegen den Bürger Strafanzeige wegen Beleidigung zu erstatten.
Natürlich verfolgten die politisch weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften den Mann, beantragten einen Strafbefehl. Doch den hat das Amtsgericht Greiz mit Beschluss vom 25. Mai 2022 (Aktenzeichen: 4 Cs 102 Js 5551/22) abgelehnt. Die klare Aussage des Richters: Ein Bürgermeister muss sich im Rahmen des Meinungsaustausches auch harte Kritik gefallen lassen!
Der Beschluss kann hier in anonymisierter Form abgerufen werden:
https://freie-sachsen.info/wp-content/uploads/2022/06/Beschluss-AG-Greiz.pdf
Dieser Beschluss stärkt die Rechte von zahlreichen Bürgern, die sich wegen Meinungsäußerungen, gerade im Zusammenhang mit den Coronaprotesten (oder der Coronapolitik im Allgemeinen) vor den Gerichten verantworten müssen. Der Beschluss zitiert die wichtigsten Urteile höhergerichtlicher Rechtsprechung, die von den Ermittlungsbehörden in ihrem Übereifer gerne übersehen (oder bewusst ausgeblendet?) werden. Doch auch Bürger haben das Recht, Politiker zu kritisieren. Und sollten davon auch Gebrauch machen!
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Forwarded from Fakten Frieden Freiheit (Sebbe)
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✈️CHEMTRAILS! Nach diesem Video kannst du es nicht mehr leugnen!
Mehr dazu:
- CHEMTRAILS, HAARP, AKTERIOLOGISCHE KRIEGFÜHRUNG
- Chemtrails sind bekannte US-WAFFEN (mit Quelle)
- Piloten, Ärzte, Wissensch., Bauern,... packen aus!
- Chemtrails auf Umweltkonferenz besprochen
- Zusammenschnitt von MS Medien-Berichten
- Chemtrails bei bundeswehr.de beschrieben
- CHEMTRAILS / HAARP / GEOENINEERING
- Chemtrails in Thailand offiziell (Video)
- Tagesschau/ZDF über HAARP + mehr
- ZDF Beitrag (2007) über Chemtrails
- Geoengineering/Chemtrails auf ZDF
- Bill Gates will die Sonne verdunkeln (Artikel)
- Bill Gates will die Sonne verdunkeln (Video)
- 1968: Geoengineering im TV
- Whistleblowerin packt aus
- Trojanische Wolken
- Bildersammlung
❗️BITTE TEILEN & VERBREITEN❗️
Quelle: OErwacht
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉🏼@FaktenFriedenFreiheit
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- Chemtrails in Thailand offiziell (Video)
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- ZDF Beitrag (2007) über Chemtrails
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Forwarded from Freie Sachsen
Fast alle OWi-Verfahren nach Chemnitzer Kessel vom 6. Dezember 2021 schon eingestellt!
Mit einem Großaufgebot, u.a. aus Niedersachsen herangekarrt, wurden am 06.12.2022 mehrere hundert Bürger bei einem Spaziergang in der Chemnitzer Innenstadt festgesetzt - über Stunden hinweg, in eisiger Kälte. Und im Nachgang mit Ordnungswidrigkeitenverfahren überzogen. Doch wer sich gegen die Bescheide der Behörde gewehrt hat, sieht nun Erfolg: Die Stadt Chemnitz hat (offenbar selbst um die Rechtswidrigkeit der Maßnahme wissend) die meisten Bußgeldverfahren nach den Einsprüchen bereits eingestellt, scheut den Gang vor Gericht. Das zeigt: Widerstand lohnt sich, auch juristisch!
Übrigens: Am 15. Juni wählt der Chemnitzer Stadtrat einen neuen Ordnungsbürgermeister. Der (auch) für den Polizeieinsatz am 06.12.2022 verantwortliche Polizeileiter möchte dann ganz offiziell in die Politik. Ob ihm da jemand eine Belohnung für solche Einsätze versprochen hat?
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Mit einem Großaufgebot, u.a. aus Niedersachsen herangekarrt, wurden am 06.12.2022 mehrere hundert Bürger bei einem Spaziergang in der Chemnitzer Innenstadt festgesetzt - über Stunden hinweg, in eisiger Kälte. Und im Nachgang mit Ordnungswidrigkeitenverfahren überzogen. Doch wer sich gegen die Bescheide der Behörde gewehrt hat, sieht nun Erfolg: Die Stadt Chemnitz hat (offenbar selbst um die Rechtswidrigkeit der Maßnahme wissend) die meisten Bußgeldverfahren nach den Einsprüchen bereits eingestellt, scheut den Gang vor Gericht. Das zeigt: Widerstand lohnt sich, auch juristisch!
Übrigens: Am 15. Juni wählt der Chemnitzer Stadtrat einen neuen Ordnungsbürgermeister. Der (auch) für den Polizeieinsatz am 06.12.2022 verantwortliche Polizeileiter möchte dann ganz offiziell in die Politik. Ob ihm da jemand eine Belohnung für solche Einsätze versprochen hat?
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Forwarded from Faktenfick❣
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Systematische Zerstörung der menschlichen Psyche • David Icke
Forwarded from 🦁 17News17 🦁♟️ LQVE❤️🔥 (S🍊A)
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Sooo soll es sein 😁
Forwarded from Freie Sachsen
Nordsachsen: "FREIE SACHSEN greifen nach dem Landratsposten" - Uta Hesse macht den Blockparteien Angst!
Ein großer Artikel in der Oschatzer Zeitung, der am heutigen Donnerstag veröffentlicht wurde, berichtet über den Wahlkampf von Uta Hesse. Das Ziel der 35-Jährigen: Mit den FREIEN SACHSEN den aktuellen CDU-Landrat Kai Emmanuel aus dem Amt zu verdrängen. Oder, wenn das nicht gelingen sollte, zumindest deutlich zu machen, dass der Widerstand gegen den Parteienblock immer größer wird. Und diese Auffassung teilen offenbar mittlerweile auch die Lokalmedien, die feststellen, dass fast nur Werbung für die FREIEN SACHSEN auf den nordsächsischen zu sehen ist und bereits mit der Überschrift suggerieren, dass ein Erfolg durchaus möglich ist.
Besonders brisant: Ohne den Antritt von Uta Hesse hätten in Nordsachsen nur CDU und SPD auf dem Stimmzettel gestanden. Und sicher gewonnen. Dank den FREIEN SACHSEN gibt es aber Gegenwind!
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Forwarded from Freie Sachsen
Mutiger Familienrichter aus Weimar jetzt selber angeklagt!
Ein Familienrichter fasste ein mutiges Urteil, untersagte die Maskenpflicht an Schulen. Die Folgen sind bekannt: Gegen ihn wurden Ermittlungen eingeleitet, seine Wohnung durchsucht, der Mann öffentlich gebrandmarkt. Und jetzt hat die Staatsanwaltschaft gegen ihn Anklage wegen Rechtsbeugung erhoben. Einen noch deutlicheren Beweis, dass sich der Rechtsstaat längst verabschiede hat, hätte die weisungsgebundene Behörde kaum erbringen können.
https://m.bild.de/regional/thueringen/thueringen-aktuell/nach-masken-urteil-2021-weimarer-familienrichter-angeklagt-80286314
Wer sich nicht dem politischen Mainstream beugt, wird in diesem Land sozial, gesellschaftlich und politisch geächtet - mit dem Versuch, Existenzen zu zerstören.
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https://m.bild.de/regional/thueringen/thueringen-aktuell/nach-masken-urteil-2021-weimarer-familienrichter-angeklagt-80286314
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Forwarded from Corona Virus Informationen 2
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Verzweifelter Vater musste seine geimpfte und geboosterte Tochter mit starken Herzproblemen und Atemnot in die Notaufnahme bringen. Es ist alles so traurig! 😞 Ich wünsche ihm viel Kraft und das seine Tochter wieder gesund wird.
Wir haben eine gute Chance das wir doch noch alles zum Guten wenden und den Wahnsinn beenden! Die Impfschäden werden immer größer und das ist unsere Chance das viele erkennen, was hier vor sich geht und sich wehren! Das lässt sich alles nicht mehr verstecken! E geht um viele Millionen Opfer und alles wurde mit Vorsatz und wissentlich gemacht! Habt keine Angst und gebt nicht auf! 🤗😘
» Zensur bei Telegram umgehen!
» Corona Virus Informationen Ersatzkanal
» Hier geht es zum zensierten Hauptkanal!
Wir haben eine gute Chance das wir doch noch alles zum Guten wenden und den Wahnsinn beenden! Die Impfschäden werden immer größer und das ist unsere Chance das viele erkennen, was hier vor sich geht und sich wehren! Das lässt sich alles nicht mehr verstecken! E geht um viele Millionen Opfer und alles wurde mit Vorsatz und wissentlich gemacht! Habt keine Angst und gebt nicht auf! 🤗😘
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unsere Kanäle und Gruppen
@Werbegruppe_deutschsprachig
@einmal_hin_alles_drin
@politische_bildersprueche
✨✨✨✨✨✨✨✨✨✨✨
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Stöhr ersetzt Drosten❗️
https://t.me/RASattelmaier
Der Sachverständigenausschuss, der die Wirkung der Corona-Maßnahmen überprüfen soll, bekommt ein neues, prominentes Gesicht: Der Virologe Klaus Stöhr (63, ehemals WHO) wird den Platz des Charité-Virologen Christian Drosten (49) einnehmen.
Nun hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stöhr in das Gremium berufen. Damit ist neben Prof. Hendrik Streeck (44, Uni Bonn) wieder ein zweiter Virologe in dem Gremium vertreten.
Stöhr zu BILD: „Das ist eine Möglichkeit, die Pandemie-Bekämpfung zu verbessern. Der Bericht der Sachverständigen-Kommission wird hoffentlich einige der schweren Defizite der Pandemie-Bekämpfung in Deutschland aufzeigen.“
(Quelle 👉 bild.de)
Das könnte jetzt eng werden für einige Protagonisten des Coronamassnahmenregimes - allen voran für den Gesundheitsminister Lauterbach.
Denn sollte die kritischen Stellungnahmen Stöhrs in der letzten Monaten nicht nur reine Lippenbekenntnisse gewesen sein, so kann seine Hinzuziehung eine wirkliche Aufklärung in Bezug auf die Evaluierung der Maßnahmen bringen. Dies kann und muss für einige bereits eindeutig widerlegte Aussagen und deren Schöpfer zum echten Problem werden.
Dennoch bleibt es abzuwarten, wie Stöhr sich jetzt einbringt und verhält.
Spannende Personalie….
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Der Sachverständigenausschuss, der die Wirkung der Corona-Maßnahmen überprüfen soll, bekommt ein neues, prominentes Gesicht: Der Virologe Klaus Stöhr (63, ehemals WHO) wird den Platz des Charité-Virologen Christian Drosten (49) einnehmen.
Nun hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stöhr in das Gremium berufen. Damit ist neben Prof. Hendrik Streeck (44, Uni Bonn) wieder ein zweiter Virologe in dem Gremium vertreten.
Stöhr zu BILD: „Das ist eine Möglichkeit, die Pandemie-Bekämpfung zu verbessern. Der Bericht der Sachverständigen-Kommission wird hoffentlich einige der schweren Defizite der Pandemie-Bekämpfung in Deutschland aufzeigen.“
(Quelle 👉 bild.de)
Das könnte jetzt eng werden für einige Protagonisten des Coronamassnahmenregimes - allen voran für den Gesundheitsminister Lauterbach.
Denn sollte die kritischen Stellungnahmen Stöhrs in der letzten Monaten nicht nur reine Lippenbekenntnisse gewesen sein, so kann seine Hinzuziehung eine wirkliche Aufklärung in Bezug auf die Evaluierung der Maßnahmen bringen. Dies kann und muss für einige bereits eindeutig widerlegte Aussagen und deren Schöpfer zum echten Problem werden.
Dennoch bleibt es abzuwarten, wie Stöhr sich jetzt einbringt und verhält.
Spannende Personalie….
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Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Forwarded from Oliver
Es reicht ‼️‼️‼️
Ich kann, ich will und ich werde dazu nicht mehr schweigen
👉 Es ist nicht mehr 5 vor 12
Eigentlich ist es schon 5 nach 12,
aber mindestens
1 Minute vor 12 ‼️ ⚡️⚡️⚡️
👉👉 Bitte Bitte teilt diese Sprachnachricht, die Menschen müssen aufwachen
Wir sollten auf die Strasse für Frieden und gegen diese Kriegspropaganda ‼️
Es zeichnen sich Parallelen ab, die keiner von Uns will.
🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨
USA 🇺🇸 verabschieden ein Gesetz, welches zuletzt 1941 in Kraft gesetzt wurde.
🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨
Entschuldigt bitte meine Emotionen ‼️
Für mehr Info‘s, folge meinem Kanal „5 vor 12⁉️⏳“
👉 https://t.me/OllyReinhard
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Ich kann, ich will und ich werde dazu nicht mehr schweigen
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Eigentlich ist es schon 5 nach 12,
aber mindestens
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Es zeichnen sich Parallelen ab, die keiner von Uns will.
🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨
USA 🇺🇸 verabschieden ein Gesetz, welches zuletzt 1941 in Kraft gesetzt wurde.
🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨🚨
Entschuldigt bitte meine Emotionen ‼️
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👉 https://t.me/OllyReinhard
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Forwarded from 🍷 eingeSCHENKt.TV
Media is too big
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Bonhoeffers Theorie der Dummheit.
🎬 zum Video: https://youtu.be/wnhL1W9dj1w
Dietrich Bonhoeffer ist der Meinung, dass dumme Menschen gefährlicher sind als böse.
Denn während wir gegen böse Menschen protestieren oder sie bekämpfen können, sind wir gegen dumme Menschen wehrlos - Argumente stoßen auf taube Ohren.
📖 Buchtipp: Neues aus Absurdistan
👉 https://tinyurl.com/2csccqme
🍷 Abonniert den eingeSCHENKt.tv Telegram-Kanal 🍷
👉 https://t.me/eingeSCHENKt
🎬 zum Video: https://youtu.be/wnhL1W9dj1w
Dietrich Bonhoeffer ist der Meinung, dass dumme Menschen gefährlicher sind als böse.
Denn während wir gegen böse Menschen protestieren oder sie bekämpfen können, sind wir gegen dumme Menschen wehrlos - Argumente stoßen auf taube Ohren.
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Forwarded from Detlef ❌
Forwarded from Ken Jebsen - Aufklärung und Information
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Diese Verbrecher leisten den Kriminellen in der Regierung fleißig Schützenhilfe bei ihrer perversen Mission. Merken Sie sich diese Gesichter, eines Tages werden solche Gestalten sich vor einem unabhängigen Gericht für ihre Taten verantworten müssen.
Kostenlos abonnieren: t.me/kenjebsen
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Der Mund gehört nicht mehr dazu“
Die Maskenpflicht hat bei vielen Kindern in Coburg die Wahrnehmung verändert. Das führt zu Sprachstörungen und es zeigt sich sogar in Zeichnungen.
400 Kinder benötigen nun Sprachförderung. Die Spätfolgen der Maskenpflicht sind nicht absehbar.
t.me/Rosenbusch
Die Maskenpflicht hat bei vielen Kindern in Coburg die Wahrnehmung verändert. Das führt zu Sprachstörungen und es zeigt sich sogar in Zeichnungen.
400 Kinder benötigen nun Sprachförderung. Die Spätfolgen der Maskenpflicht sind nicht absehbar.
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Stefan Hartung (Stefan Hartung)
Wenn die Argumente fehlen, geht’s unter die Gürtellinie:
Heute führte ich als Kandidat zur Landratswahl am 12. Juni eine Info-Kundgebung auf dem Annaberger Markt durch. Am Vormittag kurzzeitig auch zu Gast war ein Stand des CDU-Kandidaten Rico Anton, welcher - weitgehend durch Missachtung durch die Marktbesucher gestraft – noch am Vormittag nach erfolgtem Eisverzehr wieder abrückte. Allerdings suchte einer der CDU-Unterstützer (er verteilte CDU-Zettel in die umliegenden Briefkästen) unseren Stand heim und – anstatt wie jeder geistig fitte Mensch: - mit uns sachlich zu diskutieren, rief er „bäh“ und spuckte mir vor die Füße. Zufällig standen 2 Streifenpolizisten nur 5 Meter von unserem Stand entfernt, welche die Strafanzeige wegen Beleidigung gegen diesen Herren unverzüglich aufnahmen. Bei der polizeilichen Kontrolle des christdemokratischen Lamas kam dann auch ein Beutel voll mit CDU-Devotionalien und Propaganda-Material zum Vorschein.
Mein Telegram-Kanal:
https://t.me/HartungStefan
Heute führte ich als Kandidat zur Landratswahl am 12. Juni eine Info-Kundgebung auf dem Annaberger Markt durch. Am Vormittag kurzzeitig auch zu Gast war ein Stand des CDU-Kandidaten Rico Anton, welcher - weitgehend durch Missachtung durch die Marktbesucher gestraft – noch am Vormittag nach erfolgtem Eisverzehr wieder abrückte. Allerdings suchte einer der CDU-Unterstützer (er verteilte CDU-Zettel in die umliegenden Briefkästen) unseren Stand heim und – anstatt wie jeder geistig fitte Mensch: - mit uns sachlich zu diskutieren, rief er „bäh“ und spuckte mir vor die Füße. Zufällig standen 2 Streifenpolizisten nur 5 Meter von unserem Stand entfernt, welche die Strafanzeige wegen Beleidigung gegen diesen Herren unverzüglich aufnahmen. Bei der polizeilichen Kontrolle des christdemokratischen Lamas kam dann auch ein Beutel voll mit CDU-Devotionalien und Propaganda-Material zum Vorschein.
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https://t.me/HartungStefan